INSM und ihre käuflichen Akademiker

Ich bin davon überzeugt, dass es nur einen Weg gibt, dieses Übel loszuwerden, nämlich den, ein sozialistisches Wirtschaftssystem zu etablieren, begleitet von einem Bildungssystem, das sich an sozialen Zielsetzungen orientiert. In solch einer Wirtschaft gehören die Produktionsmittel der Gesellschaft selbst und ihr Gebrauch wird geplant. Eine Planwirtschaft, die die Produktion auf den Bedarf der Gemeinschaft einstellt, würde die durchzuführende Arbeit unter all denjenigen verteilen, die in der Lage sind zu arbeiten, und sie würde jedem Mann, jeder Frau und jedem Kind einen Lebensunterhalt garantieren. Die Bildung hätte zum Ziel, dass die Individuen zusätzlich zur Förderung ihrer eigenen angeborenen Fähigkeiten einen Verantwortungssinn für die Mitmenschen entwickeln anstelle der Verherrlichung von Macht und Erfolg in unserer gegenwärtigen Gesellschaft.

Albert Einstein

Vielfach wird Albert Einstein als Entdecker der Relativitätstheorie für sehr intelligent gehalten. Wenn eine solche Intelligenzbestie schon 1949 zu dem Schluß kommt, dass richtig ausgestalteter Sozialismus besser sei als Kapitalismus, müssen dann nicht all die Neoliberalen, wie sie auch bei der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) anzutreffen sind, einfach nur selten dumme Hornochsen sein?


ACHTUNG Ideologen, privates Grosskapital:

http://insmwatchblog.wordpress.com/

die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und ihre käuflichen Akademiker

Lobbyists watch http://lobbyismus.karsten-wenzlaff.de/index.php/Hauptseite

Marcel hat uns darauf hingewiesen, woher der INSM-Slogan Sozial ist, was Arbeit schafft ursprünglich kommt: Slogan aus der Nazizeit von Hitlers Wegbereiter Alfred Hugenberg:

Der Nationalist warb im Februar 1933 in Zeitungsanzeigen für seine Kampffront mit der Parole: “Sozial ist, wer Arbeit schafft.” Diese Ähnlichkeit schlüsselte der Vorsitzende der Geschichtswerkstatt München-Neuhausen, Günther Baumann, in einem taz-Gespräch auf.

Dies wiederum passt doch geradezu hervorragend zu der Neigung des Arbeitgeber- Lagers, das die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ja vertritt, auch heute wieder Zwangsarbeiter auf Staatskosten zu fordern.

Mich überkommt gerade ein gewisser Ekel.

Neoliberalismus ist Faschismus

Mai 17th, 2007 by insmwatchblog

Ein Beweis dafür? Vielfach zu finden in der Newsgroup de.soc.arbeitslos. Hier ein sehr schönes Exemplar:

Es ist leider Fakt, daß Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger wiederrum arbeitslosen und die Sozialkassen belastenden Nachwuchs produzieren.

Es gibt mittlerweile ganze Sozialhilfeempfängerdynastien, wo bereits die nächste Generation in die Arbeitslosigkeit hinein geboren wird.

Ein Teufelskreis. Dieser kann nur durchbrochen werden, wenn Arbeitslose, die im Leben keiner geregelten Arbeit nachgehen werden frühzeitig kastriert werden. Wenn die Eier erst mal ab sind, dann können sie vögeln, bis sie schwarz werden, es wird keine neuen Arbeitslosen geben.

Durch die Kastration besonders der jungen Arbeitslosen wird der Teufelskreis “Arbeitslosen/Sozialhilfeempfängerdynastien” durchbrochen und das Problem erübrigt sich in einigen Jahren.

Das ist eine wichtige Vorbeugungsmaßnahme, um eine Heerschar ungebildeter Arbeitsloser erst garnicht entstehen zu lassen.

Also, Eier ab bei notorischen Arbeitslosen und das Problem wird sich in 50 Jahren erübrigt haben. Lieber jetzt ein paar Eunuchen durchfüttern, als ein Millionenheer arbeitsloser Rammler!

Dr. Eierab

P.S. : Selbverständlich müssen auch arbeitslose Weiber sterilisiert werden, damit sie keine arbeitslose Brut auf die Welt bringen können. Die paar Euro für diese Operation spart der Staat sehr schnell ein, wenn arbeitsscheuer Nachwuchs ausbleibt. Diese Arbeit übernimmt mein Kollege Dr. Eier-Stock-Ab.

Von dort ist es zu einem “Steckt sie in Arbeitslager und vergast sie!” nicht mehr weit.

• INSM-Watchblog

  Das INSM-Watchblog will die Kampagnen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft als neoliberale Propaganda entlarven und somit die Ziele der INSM konterkarrieren. Wir wollen es uns nicht bieten lassen, dass dieser Think Tank unser Land und unser Volk zugrunde richtet. Der Kuschelkurs ist vorbei!

Chappatte in "International Herald Tribune" May 23, 2007

Andreas, Du immer mit Deinen popeligen Konspirativen Wohnungen. Mein Bausparvertrag wird faellig, lass uns ein schnuckeliges konspiratives Haus bauen.
Ich knall dich ab du bloede Sau.

Peer Gynt, Stuetzen der Gesellschaft, Ein Puppenheim (Nora), Gespenster, Ein Volksfeind, Die Wildente, Rosmersholm, Die Frau vom Meer, Hedda Gabler, Baumeister Solness, Klein Eyolf, John Gabriel Borkman, Wenn wir Toten erwachen.

IBSEN, Henrik, norwegischer Dramatiker, * 20.3. 1828 in Skien als Sohn des Kaufmanns Knud I. und seiner Ehefrau Marichen, geb. Altenburg, † 23.5. 1906 in Oslo. - Die ersten sechs Jahre seiner Kindheit verlebte I. in seinem Geburtsort, einer kleinen Handelsstadt an der norwegischen Südküste. Als sein Vater als Grossist Konkurs anmelden mußte, zog die Familie 1835 mit den vier Kindern auf den Hof Venstøp, nördlich von Skien. H.s Mutter versuchte den sozialen Abstieg in ihrer melancholischen Frömmigkeit zu überwinden, während der Vater nun täglich um das materielle Überleben kämpfen mußte. Geprägt von den Folgen der Deklassierung, war I. ein sehr introvertiertes Kind, das sich am liebsten zum Lesen - besonders der Bibel - zurückzog und davon träumte, Maler zu werden. Nach Abschluß der Bürgerschule in Skien kam I. auf eine kleine Privatschule, da der Vater kein Geld für die weiterführende Lateinschule besaß. Anfang der 40er Jahre vermittelte ihm eine dänische Gastspielgruppe die ersten Eindrücke vom Theater. Nach Beendigung der Schule im Frühjahr, wurde I. am 1.10.1843 konfirmiert. Am 3. Januar 1844 trat I., der nun selbst für sich sorgen mußte, seinen Dienst als Apothekerlehrling in Grimstad an. Aus der Liebe zu einem Dienstmädchen ging ein Kind hervor, für das I. 14 Jahre Unterhalt zahlen mußte. Die enge Bürgerlichkeit in Grimstad motivierte ihn aber, sich aus eigenen Kräften den Weg in eine bessere Zukunft zu bahnen. Nach Dienstschluß las er medizinische Examensliteratur und nebenbei Schriftsteller wie Scott, Voltaire und Kierkegaard. Als 20jähriger verfaßte I. seinen ersten dichterischen Versuch, das Drama "Catilina", das 1850 unter dem Pseudonym Brynjolf Bjarme veröffentlicht wurde und die seelischen Spannungen und Widersprüche behandelt. Im selben Jahr ließ sich I. in Christiania, dem heutigen Oslo, nieder, um sich auf sein Examen vorzubereiten. Hier wurde sogleich sein zweites Stück "Das Hünengrab" vom Christiania-Theater aufgeführt. Im Abitur erlangte er im Fach Deutsch "Sehr gut", während er sich in Arithmetik und Griechisch Nachprüfungen zu stellen hatte, die er jedoch nie ablegte. Die Jahre 1851-57 sahen I. als Theaterdichter, Bühnendirektor und Regisseur am norwegischen Nationaltheater in Bergen. Es waren I.s Lehrjahre, denn hier gewann er die Erfahrungen und das Handwerkszeug, die die Grundlage seines späteren Werkes und seines Weltruhms werden sollten. Aus seiner vertraglichen Verpflichtung, Stücke zu verfassen, entstanden "Frau Inger auf Östrot" (1854), "Das Fest auf Solhaug" (1855) und "Olaf Liljekrans" (1856), also die frühen Werke I.s, die von der Kritik völlig abgelehnt wurden. Im Sommer 1857 wechselte er als künstlerischer Leiter ans Norwegische Theater nach Christiania. Am 18. Juni 1858 heiratete er in Bergen Suzannah Thoresen, die theaterbegeisterte, emotionale und weltoffene Tochter eines Domprobstes, die viele seiner Frauengestalten beeinflussen und prägen sollte, und ihm am 23.12. 1859 den Sohn Sigurd gebar. Das 1858 abgeschlossene Stück "Die Helden auf Helgeland" (Nordische Heerfahrt) bezeichnete eine Zäsur in I.s Schaffen. Einerseits wurde diese psychologische Deutung des Nibelungenthemas sein erster Achtungserfolg, und formal war die retrospektive Dramaturgie hier erstmals konsequent durchgeführt. Andererseits geriet der Dichter in eine tiefe Identitätskrise, der er indem Gedichtzyklus "Auf den Höhen" (1859) Ausdruck verlieh. Wie der dänische Theologe Sören Kierkegaard erkannte I., daß alles Ästhetische mit dem Ethischen unvereinbar wäre. In der 1862 vollendeten, von allen Seiten verworfenen "Komödie der Liebe" bezweifelte er die Beständigkeit von Gefühlen, während die 1864 von ihm selbst inszenierten "Kronprätendenten" die Legitimität der Berufung in Frage stellten. Als der Dichter im selben Jahr die finanziellen Mittel für einen Auslandsaufenthalt bewilligt bekam, sollte diese Reise, die ihn über Kopenhagen und Berlin nach Italien führte, der 27 Jahre währende Abschied von Norwegen sein. Wenn I. auch emotional mit seinem Heimatland verbunden blieb, so hatte ihn sein Publikum doch schon zu lange eingeengt, enttäuscht und mißverstanden. Daß er hier im Süden endlich die Luft der Freiheit, die er zum Leben und Arbeiten brauchte, atmete, zeigte sich sogleich an dem dramatischen Gedicht "Brand" (1865): Die konsequente Ethik der Hauptfigur, des Priesters Brand, besiegt alles Ästhetische und Persönliche, scheitert aber ihrerseits am unrealistisch-irrationalen Rigorismus. Mit "Peer Gynt" (1867) erreichte I. die sozialpsychologische Phase in seinem Schaffen und sprengte auch in formaler Hinsicht alle Fesseln des traditionellen Theaters: Der wirtschaftliche Bankrott des Vaters in einer ökonomischen Umbruchszeit bewirkt den ödipalen Komplex des Titelhelden, der als Poet vor der Wirklichkeit flieht und erst durch die den christlichen Liebesgedanken repräsentierende Solvejg den Wunsch nach Umkehr verspürt. Die "Mitte der Ibsenschen Dramenproduktion" (G. E. Rieger) bildete das 1873 erschienene Schauspiel "Kaiser und Galiläer", in dem der Kaiser Julian Apostata an dem Versuch einer Synthese zwischen Antike und Christentum scheitert. Inzwischen nach München übergesiedelt - 1868-75 hatte I. in Dresden gewohnt-, beschrieb er in dem Gegenwartsdrama "Die Stützen der Gesellschaft" (1877) die Bindung einer Gemeinschaft in einer geschichtlichen Übergangsphase an überkommene Konventionen und Traditionen, die jeglichen Fortschritt verhindern. Bezeichnenderweise begann gerade mit diesem Stück I.s Bühnenerfolg in Deutschland. Seinen Weltruhm aber begründete er mit "Ein Puppenheim" (1879), dem in Deutschland unter dem Titel "Nora" bekanntgewordenen Schauspiel, das den Rollenkonflikt und die Emanzipation zum Thema hat. Die Jahre 1880-85 verbrachte die Familie I. in Rom. Hier entstand das Stück "Gespenster" (1881), das einerseits zum Skandal wurde, weil I. tabuisierte Themen wie Syphilis, Euthanasie und Inzest berührte, andererseits aber wie kein anderes Stück den deutschen Naturalismus beeinflußte. Nach "Ein Volksfeind" (1882) schrieb der Dichter das Familiendrama "Die Wildente" (1884), das die darwinistischen Tendenzen der Gesellschaft offenbart. Nach dem Seelendrama "Rosmersholm" (1886) und dem tiefenpsychologischen Stück "Die Frau vom Meere" (1888) behandelt das 1890 abgeschlossene Drama "Hedda Gabler" die Macht der Konventionen und das Scheitern der Selbstverwirklichung. 1891 kehrte I. ins heimatliche Norwegen zurück. In seinen letzten Stücken "Baumeister Solness" (1892), "Klein Eyolf" (1894) und "John Gabriel Borkman" (1896) kehrte I. thematisch zu dem Problem der Spannung zwischen Berufung und sozialer Selbstverwirklichung zurück. Nach dem von ihm selbst so bezeichneten "Epilog", dem Drama "Wenn wir Toten erwachen" (1899), erkrankte I. und starb schließlich nach zwei weiteren Schlaganfällen am 23. Mai 1906 in Oslo. Norwegen ehrte einen seiner größten Söhne, der aber nicht nur im eigenen Land teils mißverstanden, teils verkannt worden war, mit einem Staatsbegräbnis. - I. war der Wegbereiter besonders des deutschen Naturalismus (G. Hauptmann, A. Holz, L. Anzengruber) und der "Ahnvater des modernen Dramas". In formaler Hinsicht war seine analytische Dramaturgie - die gegenwärtige Handlung ist das Ergebnis einer Vorgeschichte, die langsam aufgedeckt wird - bahnbrechend und revolutionär. Aus dem traditionellen historischen Drama entwickelte er das prosaisch-analytische Gegenwartsdrama, die Tragödie der Idee, die am Ende keine fertigen Antworten anbietet, sondern zumeist mit einem Fragezeichen schließt. Für den Zuschauer beginnt das eigentliche Drama erst dann, wenn auf der Bühne der letzte Vorhang gefallen ist. Inhaltlich sprach I. als erster tabuisierte Themen wie die sogenannte soziale Frage, Frauenemanzipation, Darwinismus und die gesellschaftlichen Aporien des Bürgertums an. Das eine große Thema seines Werkes ist der Widerspruch zwischen Ethik und Ästhetik, die Spannung zwischen Wille und Möglichkeit, zwischen individueller Freiheit und den gesellschaftlichen Pflichten und Zwängen. Seine Stücke tragen stets stark autobiographische Züge, sie sind aus einer konkreten geschichtlichen Situation entstanden und erweisen sich immer im Sinne Hegels als Beispiele übergeschichtlicher, sozialpsychologischer Konflikte und Ideen. I.s Gesamtwerk, das sich durch einen bis ins Detail reichenden Symbolismus auszeichnet, weist in seiner Konzentration auf das eine reformatorische Thema - nämlich das entfremdete, unfreie, von äußeren Mächten gefangene Ich - den großen norwegischen Dichter als tief religiösen und genuin christlichen Schriftsteller aus.

Henrik Ibsens Stücke sind klassisch gewordene Modelle solcher Versuchsanordnungen. Das ist der Grund, warum wir sie manchmal als zu "durchsichtig" empfinden. Er scheint uns genau an den Stellen treffen zu wollen, an denen wir - nicht zuletzt durch seine Arbeit - uns inzwischen besonders gut verpanzert haben. Aber vielleicht täuschen wir uns. Vielleicht sollten wir ihn mal wieder lesen, statt ihn uns nur vorspielen zu lassen

Es gibt bei Ibsen immer wieder den Moment, da man nicht weiterlesen kann, weil man ahnt, jetzt kommt noch eine weitere, noch schlimmere Wendung. Gleichzeitig aber liest man die Stücke gerade darum so begeistert, weil sie noch wirklich Dramen sind. Sie sind dramatisch, auf jeder Seite passiert etwas Neues, noch Schrecklicheres, noch Gemeineres. Keine Misere, die nicht noch getoppt werden könnte.

Das ist der Grund, warum Ibsen so viele Gebildete unter seinen Verächtern hat. Sie verachten die Knalleffekte, die Schauder, die er ihnen über die Rücken jagt. Sie lieben, um einen Namen zu nennen, ja sie lieben Tschechow. Bei ihm stehen die Damen und Herren - es sind Gutsbesitzer, Studenten, Rechtsanwälte, Ärzte wie bei Ibsen - scheinbar ruhig auf der Bühne, und das Schreckliche zeigt sich im Zurückhalten eines Nebensatzes, im Vibrieren einer Stimme, in einem beiläufig beginnenden, dann immer schwerer werdenden Schweigen. Das ist wunderschön und tief verstörend, aber es ist kein Argument gegen Ibsens Brutalität. Die Diskretion ist eine Kunst, die Agitation nicht weniger. Ein Autor wird sich für das eine oder das andere entscheiden müssen. Nein, er wird sich nicht entscheiden können. Es wird ihm nur das eine oder das andere zu tun bleiben. Wir glückliche Leser aber müssen uns nicht entscheiden.
Wenn das Ehepaar Rosmer - in "Rosmersholm" aus dem Jahre 1886 -, nachdem es sich zwei Akte lang Gemeinheiten - unterbrochen von wunderbar zarten Sätzen - gesagt hat, am Ende gemeinsam ins Meer geht, um so seinem darin ertrunkenen Sohn zu folgen, dann ist das ganz sicher Melodram, also exakt das, wogegen eine über sich selbst unaufgeklärte Moderne Sturm läuft, aber wer richtig liest, der liest die Hysterie darin, die Entschlossenheit eines Autors, nicht nur an die Grenzen zu gehen, sondern darüber hinaus. Es ist eine Versuchsanordnung, die uns unser Verhalten in einer Schärfe vorführt, wie wir sie im Leben fast nie zu sehen bekommen.

Wir sind die mehr oder weniger teilnehmenden Beobachter seiner Experimente. Ibsen ist kein Realist. Ibsen ist Physiker. Er jagt seine Figuren durch die Apparate seines Labors. Ehefrau, Kind, Kollege, Freund, Gesinnungsgenossen, Konkurrenten, Gegner - das sind Menschen, die den Helden deutlich machen, was sie tun, es sind aber auch Geräte, die registrieren, was mit Ideen geschieht, wenn die Massen sie ergreifen.

Ibsen stellt, das erfährt überwältigend, wer einfach ein Stück nach dem anderen liest, immer wieder dieselben Fragen. Wer bin Ich? Wie werde ich Ich? Was ist Freiheit? Was Verantwortung? Was Wahrheit? In allen hier gesammelten Stücken geht es darum. Manchmal scheint es so, als wären Wahrheit, Freiheit, Ich ein und dasselbe und als müssten sie sich nur durchsetzen gegen eine vermiefte, mafiös verklumpte Gesellschaft, dann wieder stellt er sie gegeneinander. Mal ist die Wahrheit auf der Seite des Volkes gegen die "Stützen der Gesellschaft", dann wieder entpuppt sich das Volk als gewalttätigster Feind der Wahrheit. Man wird beobachten, dass Ibsen in den späteren Stücken ganz ablässt von der Vorstellung, es gäbe eine natürliche Verbindung der freien Entfaltung des Einzelnen und der der Gesellschaft. Aber wer bei der Lektüre von "Wenn wir Toten erwachen" aus dem Jahre 1900 zurückblickt auf die 1.300 Seiten, der wird sich erinnern, dass schon Peer Gynt erst zum Volksheld wurde, als das Volk ihn für tot hielt.

Lassen wir uns nicht einreden, Ibsen wäre altmodisch. Keine der Fragen, die Ibsen durch immer neue Konstellationen jagte, ist überholt. Über keine von ihnen haben wir heute eine klarere Vorstellung, als Ibsen sie hatte. Es gibt keinen Grund, uns lustig zu machen über ihn. Wenn wir uns mokieren über die großen Fragen, so tun wir das, weil wir uns nicht trauen, sie zu stellen. Aber wir entkommen ihnen nicht. Wir entkommen Ibsen nicht.


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Was wäre, wenn Iran Mexiko eingenommen hätte?

Die Iran-Krise im Zusammenhang sehen

von Noam Chomsky

TomDispatch / ZNet 05.04.2007

ZNet > Terror / Krieg > Iran

Es überrascht nicht, dass George W. Bush die Truppenverstärkung im Irak trotz der eindeutigen Ablehnung durch die AmerikanerInnen und dem noch deutlicheren Widerstand der (vollständig bedeutungslosen) IrakerInnen ankündigte. Diese Ankündigung wurde von ominösen Informationslecks und Stellungsnahmen - aus Washington und Bagdad - begleitet, wie iranische Eingriffe im Irak darauf abzielten, unser Ziel zu verhindern, den Sieg zu erringen. Ein Ziel, das (definitionsgemäss) über alle Zweifel erhaben ist. Darauf folgte eine ernsthafte Diskussion, ob Seriennummern von Bomben am Strassenrand auf eine iranische Herkunft hindeuteten; und falls ja, ob Verbindungen zu den Revolutionären Garden oder sogar einer höheren Instanz dieses Landes vorlägen.

Diese „Diskussion“ liefert ein typisches Beispiel für ein Grundprinzip ausgeklügelter Propaganda. In rohen und brutalen Gesellschaften wird die Parteilinie öffentlich bekannt gemacht und muss befolgt werden. Was du darüber denkst ist dein Bier und nicht allzu wichtig. In Gesellschaften, in denen der Staat nicht mehr die Fähigkeit hat, gewaltsam zu kontrollieren, wird die Parteilinie einfach vorausgesetzt; dann wird eine energische Diskussion innerhalb der Grenzen angeregt, die durch die nicht bekannt gemachte doktrinäre Orthodoxie festgelegt werden. Das rohe System führt natürlich dazu, dass die Leute nicht daran glauben; die ausgeklügelte Variante erzeugt einen Eindruck von Freiheit und Offenheit und eignet sich daher viel besser, die Parteilinie in den Köpfen zu verankern. Sie steht dann ausser Frage, ausserhalb des Denkens, wie die Luft, die wir atmen.

Die Diskussion über iranische Eingriffe im Irak wird allen Ernstes auf der Basis der Idee geführt, dass die Welt den USA gehört. Wir führten zum Beispiel in den 1980er Jahren keine ähnliche Diskussion darüber, ob die USA in das durch die Sowjetunion besetzte Afghanistan eingreifen, und ich bezweifle, dass die Prawda, die wohl die Absurdität der Situation erkannte, sich über diese Tatsache (die offizielle Vertreter der USA und unsere Medien überhaupt nicht zu verschleiern versuchten) grob und ausfällig äusserte. Vielleicht führte damals auch die offizielle Nazi-Presse ernsthafte Diskussionen über die Eingriffe der Alliierten im souveränen Vichy-Frankreich, aber dafür hätten vernünftige Menschen nur Spott übrig gehabt.

Im vorliegenden Fall würde aber nicht einmal der - auffällig abwesende - Spott viel bewirken, denn die Vorwürfe gegen Iran sind Teil eines Trommelfeuers von Ankündigungen, um Unterstützung für eine Eskalation im Irak und einen Angriff auf den Iran, auf „die Ursache des Problems“, zu gewinnen. Die Welt starrt entsetzt auf diese Möglichkeit. Selbst in den sunnitischen Nachbarländern, die keineswegs Freunde des Irans sind, ziehen die Bevölkerungsmehrheiten (wenn sie gefragt werden) einen Iran mit Nuklearwaffen jeder militärischen Aktion gegen dieses Land vor. Laut unseren begrenzten Informationen lehnen grosse Teile der Militärs und der Geheimdienste in den USA einen solchen Angriff ab, so wie die gesamte Welt, mehr noch als bei der Invasion des Iraks durch die Bush-Administration und Tony Blairs Grossbritannien, als ein enormer weltweiter Widerstand herausgefordert wurde.

Der „Iran-Effekt“

Die Auswirkungen eines Angriffs auf Iran könnten fürchterlich sein. Immerhin hat bereits die Invasion des Iraks laut einer aktuellen Studie der Terrorismusspezialisten Peter Bergen und Paul Cruickshank über den „Irak-Effekt“, die sich auf Daten der Regierung und der Rand Corporation stützt, zu einem siebenfachen Anstieg des Terrors geführt. Der „Iran-Effekt“ wäre vermutlich viel stärker und würde länger dauern. Der britische Militärhistoriker Corelli Barnett sagt, was viele denken, wenn er davor warnt, „ein Angriff auf Iran würde wirklich den 3. Weltkrieg auslösen“.

Was sind die Pläne der zunehmend verzweifelten Clique, die auf engstirnige Weise die politische Macht in den USA ausübt? Wir können es nicht wissen. Die staatliche Planung wird natürlich im Interesse der „Sicherheit“ geheim gehalten. Ein Blick auf zugänglich gemachte frühere Staatsdokumente unterstützt diese Behauptung - aber nur, wenn wir „Sicherheit“ als Schutz der Bush-Administration vor dem inneren Feind verstehen: vor der Bevölkerung, in deren Namen sie handelt.

Selbst wenn die Clique im Weissen Haus keinen Krieg plant, können die Präsenz von Kriegsschiffen, die Unterstützung von separatistischen Bewegungen und Terrorakten in Iran und weitere Provokationen nebenbei einen Krieg auslösen. Die Resolutionen des Kongresses würden da kaum etwas verhindern. Sie lassen immer Ausnahmen im Namen der „nationalen Sicherheit“ zu, womit Löcher geschaffen werden, die gross genug sind, dass mehrere Flugzeugträger-Kampftruppen bald schon im Persischen Golf sein werden - so lange eine skrupellose Führung die Angst schürt (wie es Condoleezza Rice mit ihrem Gerede von pilzförmigen Wolken über amerikanischen Städten bereits 2002 tat). Und das Aushecken von Zwischenfällen, die einen Angriff „rechtfertigen“ können, ist eine alt bekannte Vorgehensweise. Sogar die schlimmsten Monster spüren die Notwendigkeit solcher Rechtfertigungen und gehen nach diesem Muster vor: Hitlers Verteidigung des unschuldigen Deutschlands 1939 gegen den „wilden Terror“ der Polen, die seine weisen und grosszügigen Friedensvorschläge abgelehnt hatten, ist nur ein Beispiel dafür.

Das wirksamste Hindernis für eine Kriegsentscheidung des Weissen Hauses ist die Art von organisiertem politischem Widerstand der Bevölkerung, der die politische und militärische Führung 1968 so einschüchterte, dass sie zögerte, mehr Truppen nach Vietnam zu schicken - aus Angst, sie gegen den zivilen Ungehorsam einsetzen zu müssen, wie wir aus den Pentagon Papers wissen.

Zweifellos hat Irans Regierung eine harsche Verurteilung verdient, auch für ihre jüngsten Aktionen, welche die Krise verschärft haben. Es ist allerdings nützlich zu fragen, wie wir uns verhalten würden, wenn Iran Mexiko und Kanada eingenommen hätte und besetzt hielte und Vertreter der US-Regierung festnehmen würde, weil sie der iranischen Besetzung (die natürlich „Befreiung“ genannt würde) zuwiderhandeln. Stellen wir uns zudem vor, Iran würde Kriegsschiffe in der Karibik auffahren und glaubhafte Drohungen aussprechen, eine Reihe von Angriffen auf verschiedene - nukleare und andere - Ziele in den USA auszuführen, wenn die US-Regierung nicht sofort alle nuklearen Energieprogramme stoppt (und natürlich sämtliche Atomwaffen abrüstet). Stellen wir uns weiter vor, all dies würde geschehen, nachdem Iran die US-Regierung gestürzt und einen hinterhältigen Tyrannen an die Macht gebracht hätte (wie die USA es 1953 in Iran taten), und später eine russische Invasion der USA unterstützt hätte, der Millionen Menschen zum Opfer fielen (so wie die USA 1980 Saddam Husseins Invasion des Irans unterstützten, die den Tod Hunderttausender IranerInnen herbeiführte, was sich mit Millionen von AmerikanerInnen vergleichen lässt). Würden wir ruhig zuschauen?

Es ist nicht schwer, eine Beobachtung von einem führenden Militärhistoriker in Israel, Martin van Crefeld, zu verstehen. Nachdem die USA den Irak angegriffen hatten, von dem sie wussten, dass er sich nicht verteidigen kann, hielt er fest: „Die Iraner wären verrückt, würden sie nicht versuchen, Atomwaffen zu bauen.“ Selbstverständlich will keine vernünftige Person, dass der Iran (oder irgendein Land) Atomwaffen entwickelt. Eine intelligente Lösung der Krise würde es Iran ermöglichen, im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag Atomenergie zu entwickeln, aber keine Atomwaffen. Ist eine solche Lösung möglich? Unter einer Bedingung: USA und Iran müssten funktionierende demokratische Gesellschaften sein, in denen die öffentliche Meinung einen starken Einfluss auf die öffentliche Politik hat.

Diese Lösung wird sogar mit überwältigender Mehrheit durch die IranerInnen und die AmerikanerInnen unterstützt, die in Nuklearfragen meistens gleicher Meinung sind. Der iranisch-amerikanische Konsens schliesst die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen weltweit mit ein (82% der AmerikanerInnen); falls dies auf Grund des Widerstands der Eliten vorerst nicht umgesetzt werden kann, dann immerhin eine „Zone ohne Atomwaffen im Nahen Osten, der sowohl die islamischen Staaten als auch Israel angehören“ (71% der AmerikanerInnen). 75% der AmerikanerInnen wollen die Beziehungen zu Iran verbessern, statt Gewalt anzudrohen. Kurz gesagt: Falls die öffentliche Meinung einen bedeutenden Einfluss auf die staatliche Politik in den USA und in Iran hätte, läge eine Krisenlösung im Bereich des Möglichen, ebenso wie viel weiterreichende Lösungen für das globale Atomwaffenproblem.

Demokratie verbreiten - zu Hause

Diese Fakten zeigen einen möglichen Weg auf, um den offenen Ausbruch der Krise zu verhindern, aus der vielleicht sogar ein 3. Weltkrieg droht. Dieser fürchterlichen Gefahr könnte mit einem bekannten Vorschlag entgegengewirkt werden: Verbreitung der Demokratie - dieses Mal zu Hause, wo es bitter nötig ist. Die Unterstützung der Demokratie zu Hause ist sicher machbar, und selbst wenn wir ein solches Projekt nicht direkt in Iran ausführen können, könnten wir doch handeln, um die Erfolgsaussichten der mutigen Reformer und Oppositionellen zu verbessern, die dieses Ziel anstreben. Unter ihnen gibt es Personen, die bekannt sind (oder sein sollten), wie Saeed Hajjarian, Nobelpreisträgerin Shirin Ebadi und Akbar Ganji, sowie all jene, die wie üblich unbekannt bleiben, darunter GewerkschaftsaktivistInnen, von denen wir kaum jemals etwas erfahren; zum Beispiel die, die das Iranian Workers Bulletin herausgeben.

Am besten können wir die Aussichten für die Verbreitung der Demokratie in Iran verbessern, wenn wir die staatliche Politik hier drastisch verändern, damit sie die öffentliche Meinung zum Ausdruck bringt. Dazu würde ein Verzicht auf die üblichen Drohungen gehören, die ein Geschenk für die iranischen Hardliner sind und durch die wirklich für die Demokratie engagierten IranerInnen bitter verurteilt werden (im Gegensatz zu den „Unterstützern“, die demokratische Slogans im Westen verbreiten und als grosse „Idealisten“ gelobt werden, obwohl aus ihren Taten bekannt ist, wie sehr sie die Demokratie hassen).

Die Verbreitung der Demokratie in den Vereinigten Staaten könnte noch viel weiterreichende Auswirkungen haben. In Irak würde sofort oder bald ein Zeitplan für den Truppenabzug umgesetzt, in Übereinstimmung mit der überwältigenden Mehrheit der IrakerInnen und einer bedeutenden Mehrheit der AmerikanerInnen. Die Budgetprioritäten des Bundes würden regelrecht umgekehrt. Wo die Ausgaben heute steigen, wie auf Grund zusätzlicher Kredite für die Kriege in Irak und Afghanistan, würden sie drastisch sinken. Wo die Ausgaben stagnieren oder sinken (Gesundheit, Bildung, Berufsbildung, Förderung von nachhaltigem Energieverbrauch und erneuerbaren Energien, Finanzierung der UNO und deren Friedensmissionen, usw.), würden sie stark steigen. Bushs Steuersenkungen für Personen mit 200'000 Dollar Einkommen oder mehr würden unverzüglich rückgängig gemacht. Die USA hätten schon lange ein nationales Gesundheitssystem eingeführt und das privatisierte System abgelehnt, das pro Kopf doppelt so viel kostet wie die Systeme ähnlicher Länder und eines der schlechtesten Ergebnisse in der industriellen Welt hervorbringt. Sie hätten ein Steuersystem abgelehnt, das vielen Personen, die es aufmerksam betrachten, als ein gerade „entgleisender Steuerzug“ erscheint. Die USA hätten das Kyoto-Protokoll zur Reduktion der Kohlenstoffdioxydemissionen ratifiziert und noch stärkere Massnahmen für den Umweltschutz vorangetrieben. Sie würden der UNO die Führerschaft bei der Lösung internationaler Krisen zugestehen, auch in Irak. Immerhin wollte laut Meinungsumfragen bereits kurz nach der Invasion von 2003 eine breite Mehrheit der AmerikanerInnen, dass sich die UNO um die politische Transformation, den wirtschaftlichen Wiederaufbau und die zivile Ordnung dieses Landes kümmert.

Wenn die öffentliche Meinung zählte, würden die USA die in der UNO-Charta formulierten Grenzen der Gewaltanwendung akzeptieren, im Gegensatz zu dem von beiden Parteien geteilten Konsens, dieses Land habe als einziges das Recht, bei - realen oder imaginären - Bedrohungen Gewalt einzusetzen, auch wenn es sich um Gefahren für Märkte und Ressourcen handelt. Die USA (und andere Staaten) würden das Veto des Sicherheitsrats aufgeben und die Mehrheitsmeinung akzeptieren, auch wenn es nicht ihre eigene ist. Die UNO erhielte die Möglichkeit, Waffengeschäfte zu regulieren; die USA würden ihre Waffengeschäfte reduzieren und andere Staaten dazu drängen, dies ebenfalls zu tun, was ein bedeutender Beitrag zur Verminderung von gross angelegter Gewalt auf der ganzen Welt wäre. Beim Umgang mit Terror würden diplomatische und wirtschaftliche Massnahmen im Zentrum stehen, nicht Gewalt, was der Einschätzung der meisten Spezialisten auf dem Gebiet entspricht, aber der heutigen Politik diametral widerspricht.

Zudem unterhielten die USA, wenn die öffentliche Meinung die Politik beeinflussen würde, diplomatische Beziehungen mit Kuba, die den Menschen in beiden Ländern zu Gute kämen (sowie, nebenbei, auch dem Agribusiness, den Energiekonzernen, usw. in den USA), anstatt mit dem Embargo praktisch allein auf der Welt zu stehen (es wird nur durch Israel, die Republik Palau und die Marshallinseln unterstützt). Washington würde den breiten internationalen Konsens zu Gunsten einer Zwei-Staaten-Lösung in Palästina/Israel unterstützen, den es (zusammen mit Israel) seit 30 Jahren - abgesehen von einigen konfusen und vorübergehenden Ausnahmen - blockiert hat, und den es heute in Wort und vor allem in Tat weiterhin blockiert, trotz den verlogenen Behauptungen, auf Diplomatie zu vertrauen. Die USA würden Israel und Palästina in gleichem Ausmass unterstützen und jeweils der Seite die Hilfe entziehen, die sich nicht an den internationalen Konsens hält.

Beweismaterial zu solchen Fragen wird in meinem Buch „Failed States“ besprochen, sowie in „The Foreign Policy Disconnect“ von Benjamin Page (und Marshall Bouton), das auch ausführlich zeigt, dass die öffentliche Meinung zu aussenpolitischen (und vermutlich auch innenpolitischen) Fragen dazu neigt, über längere Zeiträume kohärent und stabil zu sein. Meinungsumfragen müssen mit Vorsicht behandelt werden, aber sie sind sicherlich viel sagend.

Die Verbreitung der Demokratie zu Hause ist keine Lösung für alle Probleme. Sie wäre aber nützlich, um unserem Land zu helfen, ein verantwortungsvoller Akteur auf der internationalen Ebene zu werden (ein „responsible stakeholder“, wie das jeweils bei den Feinden gesagt wird), anstatt in weiten Teilen der Welt gefürchtet und gehasst zu sein. Eine funktionierende Demokratie zu Hause ist nicht nur ein Wert für sich selbst, sondern verspricht reale Möglichkeiten eines konstruktiven Umgangs mit vielen Problemen der Gegenwart, auf internationaler und nationaler Ebene; auch mit den Problemen, die im wahrsten Sinne des Wortes das Überleben der Menschheit bedrohen.