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18 Mai 2010

TOBIN STEUER kommt?

Koalition für Transaktionssteuer

Die schwarz-gelbe Koalition hat sich
auf die Forderung nach einer interna-
tionalen Finanztransaktionssteuer geei-
nigt. Das berichteten die Spitzen von
CDU, CSU und FDP nach einem Treffen.

"Sollte der Finanzplatz London mit ein-
bezogen werden, ist für uns auch eine
europäische Finanztransaktionssteuer
vorstellbar", sagte der Vize-Fraktions-
chef der Union im Bundestag, Fuchs
(CDU), der "Rheinischen Post".

Ähnlich hatten sich zuvor bereits ande-
re CDU-Politiker geäußert.


EU für Steuer auf Finanzgeschäfte

Das Vorhaben einer Steuer auf Finanz-
transaktionen bekommt in Europa neuen
Schwung.

Die Eurozone wolle sich international
für eine stärkere Beteiligung des Fi-
nanzsektors an der Krisenbewältigung
einsetzen, dazu gehöre auch diese Steu-
er. Das sagte der Vorsitzende der Euro-
Finanzminister, Juncker, in Brüssel.

Unter dem Druck des fallenden Euro-Kur-
ses hatten die 16 Euro-Finanzminister
über Wege aus der Krise beraten. Bun-
desfinanzminister Schäuble setzt vor
allem auf einen Schuldenabbau.


EU-Parlament: Hedgefonds zügeln

Das EU-Parlament hat seine Position zur
Regulierung von Hedgefonds festgezurrt.
Geht es nach den Parlamentariern, wird
den Managern hoch spekulativer Geschäf-
te künftig auf die Finger geschaut.

Manager von Hedgefonds und Beteili-
gungsgesellschaften sollen sich nach
dem geplanten Gesetz künftig erstmals
registrieren lassen und Risiken sowie
Anlagestrategien offenlegen.

Ob die Finanzminister diese Position
teilen, entscheidet sich heute. Vor al-
lem die Briten leisten Widerstand gegen
die strengere Regulierung.