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16. April 1797:
Die Spithead-Meuterei

An diesem Tag meuterten die Matrosen der britischen Kanalflotte ("Channel Fleet") in Spithead - bestehend aus 16 Linienschiffen - und verweigerten den Befehl Admirals Lord Bridports zum auslaufen. Die Offiziere wurden an Land geschickt, und die Schiffe von Komitees der Matrosen kontrolliert. Mitten im Krieg mit dem revolutionären Frankreich war die gesamte Südküste Großbritanniens schutzlos, und die Hauptstütze der britischen Militärmacht lahmgelegt. Dies zwang die Admiralität, das Parlament und sogar den König, mit den Aufständischen zu verhandeln.

Der unmittelbare Anlaß für die Meuterei waren die untragbaren Konditionen an Bord der Schiffe. Die meisten Matrosen wurden durch Preßkommandos zum Dienst gezwungen. Die Löhne waren seit 1658 nicht mehr erhöht worden, wobei die 1790er Jahre durch Inflation geprägt waren. Die Versorgung mit Lebensmitteln und die sanitäre Versorgung war miserabel. Krankheiten und Unfälle waren häufig, z.B. starben während der Napoleonischen Kriege 13 mal mehr Seeleute an diesen "friedlichen" Ursachen als im Kampf (ein relativ typisches Phänomen v.a. auch in den Kolonialtruppen aller Mächte). Um die Disziplin unter diesen Bedingungen aufrecht zu halten, herrschte auf den Schiffen ein wahres Terrorregime, Bestrafungen für die Matrosen gingen von Auspeitschen mit der Neunschwänzigen Katze über das Kielholen und zur Todesstrafe durch Hängen.

Die Bedingungen an Bord waren aber nicht die einzige Ursache für die Meuterei. Die Amerikanische Revolution von 1776 und die Französische Revolution von 1789 sorgten für die weite Verbreitung von radikaler Ideen und Forderungen nach Freiheit, Gleichheit und Demokratie. Auf die Französische Revolution folgten Aufstände in Irland und die erfolgreiche Revolution der Sklaven in Haiti. Auch in Großbritannien verbreiteten sich die Ideen der Französischen Revolution, so wurde "The Rights of Men" (eine Forderung nach einer Verfassung basierend auf der Prinzipien der französischen Verfassung) von Thomas Pain massenhaft verkauft. Die Sieg der revolutionären französischen Armee gegen die österreichischen und preußischen Monarchien am 20. September 1792 wurde mit Demonstrationen in Sheffield, Manchester, Stockport, Birmingham, Coventry und Norwich gefeiert. Auch die ersten Ursprünge der britischen Arbeiterbewegung stammen aus dieser Zeit.

Das Problem der Matrosen war, dass auf Meuterei die Todesstrafe stand. Es hatte in den 1790er Jahren schon mehrere Meutereien gegeben. Neben der berühmten Meuterei auf der Bounty 1789, meuterten z.B. die Mannschaften der HMS Shark 1795 und der HMS Hermione 1797, und liefen zu den Franzosen bzw. Spaniern über (die Hermione wurde allerdings durch die HMS Surprise zurückerobert). Andere Meutereien, z.B. auf der HMS Cullodon im Januar 1794, wurden dagegen blutig niedergeschlagen.

Die Meuterei der Kanalflotte am Spithead-Ankerplatz von Portsmouth von 1797 war nicht einfach spontan, sondern wurde von Matrosen geführt und koordiniert, die Anhänger der damaligen revolutionären Ideen waren. Erste Versuche der Admiralität, die Meuterei durch leichte Zugeständnisse zu beenden, wurden von Valentine Joyce, einem der Anführer der Meuterei, verhindert. Dieser setzte die Forderung nach einer Amnestie, unterzeichnet vom König selbst, durch. Nach wochenlange Verhandlungen kapitulierte die Admiralität und die Regierung am 15. Mai und erfüllte die Forderungen - Erhöhung des Solds, Verbesserung der Versorgung mit Lebensmitteln, Entfernung von mehr als 100 Offizieren inklusive eines besonders verhaßten Vizeadmirals und eine Generalamnestie für alle beteiligten. Die Meuterei war also ein Sieg auf der ganzen Linie.

Aber sie blieb vorerst ein isolierter Erfolg. Eine folgende Meuterei in Nore an der Thames-Mündung mit weitergehenden politischen Forderungen endete mit dem Hängen der Anführer. Die Anhänger der Revolution gerieten in ganz Großbritannien Ende der 1790er in die Defensive und wurden brutal unterdrückt. Im Gegensatz zu Frankreich unterstütze die Mehrheit der Mittelklasse die Großgrundbesitzer bei der Erhaltung des Status quo. So blieb es an der entstehenden Arbeiterbewegung hängen das allgemeine Wahlrecht in Großbritannien zu erkämpfen, was aber erst nach dem 1. Weltkrieg gelang.



19. April 1943:
Der Aufstand des Warschauer Ghettos


In den frühen Morgenstunden des 19.4.1943 umstellte die deutsche Armee das Warschauer Ghetto um es endgültig aufzulösen, und die Bewohner in die Vernichtungslager zu verschleppen. Ein Bataillon der Panzergrenadiere und eine Kavallerieabteilung der Waffen-SS, zwei Artillerieabteilungen und eine Pionierabteilung der Wehrmacht, eine Gruppe der Sicherheitspolizei, ein Bataillon der SS-Schule in Trawniki, sowie ukrainische und lettische Hilfstruppen griffen das Ghetto an. Aber die etwa 60 000 Juden, die bis zu diesem Zeitpunkt überlebt hatten, ergaben sich nicht einfach ihren Schicksal, sondern leisteten erbitterten Widerstand, obwohl sie nur ein paar Pistolen, Gewehre, Handgranaten, Molotowcocktails und ein einziges Maschinengewehr besaßen. Die Kämpfe dauerten zwei Monate bis Mitte Juni. Fast alle Juden wurden getötet, nur wenigen gelang die Flucht - von den ursprünglich 400 000 Juden in Warschau überlebten nur 200. Der bewaffnete jüdische Widerstand zerstörte den Nimbus der Unbesiegbarkeit der deutschen Besatzungsarmee und beflügelte den polnischen Widerstand.

Die Nazis teilten die Menschen im besetzten Europa nach ihren Nutzen für die Wirtschaft und gemäß der nationalsozialistischen Rassenideologie ein. In Polen gab es nach Ansicht der Nazis eine Übervölkerung, die der wirtschaftlichen Entwicklung im Weg stand und deshalb vernichtet werden sollte. Hitler war der Meinung, dass es in den von den Nazis kontrollierten Gebieten einen Überfluß an Arbeitskräften gab, so dass auf die Menschen keine Rücksicht genommen werden müßte und sie "verbraucht" werden könnten. Alle nicht arbeitsfähigen Menschen sollten vernichtet werden. Die Juden wurden von den Nazis zusätzlich als Bedrohung gesehen. Sie wurden mit dem russischen Bolschewismus gleichgesetzt, der in der Nazi-Ideologie für die Niederlage Deutschland im 1. Weltkrieg verantwortlich war und die größte Gefahr für das III. Reich darstellte. Was den Holocaust von anderen rassistischen Greueltaten unterscheidet, ist, dass die Menschen in einem industriellen, genau durchgeplanten Prozeß ermordet wurden.

Anfangs wurden Massenerschießungen durchgeführt, z.B. wurden in Babi Yar bei Kiew innerhalb von 48 Stunden 34 000 Juden im September 1941 umgebracht. Da dies als zu anstrengend für die Erschießungskommandos angesehen wurde, experimentierten die Nazis in Chelmo mit mobilen Gaskammern, in denen die Menschen durch Motorabgase umgebracht wurden. Motorabgase wurden auch bei den Massenmorden in den Vernichtungslagern Belzec und Treblinka verwendet. Die Perfektion dieser barbarischen Tötungsmaschinerie stellten dann die Gaskammern in Auschwitz dar, wo in einem industriellen Prozeß mit einem Fließband-artigen Verfahren die Menschen mit Zyklon B umgebracht und dann ihre Leichname (z.B. Haare) verwertet wurden. Ab Mitte 1942 wurden Juden aus allen besetzten Ländern in den Vernichtungslagern verschleppt und ermordet.

In den von den Nazis besetzten Gebieten bildete sich überall jüdische Widerstandsgruppen. Getragen wurden diese meist von linken politische Organisation, wie z.B. in Polen der sozialistische Bund, die Kommunistische Partei (PPR) und linken zionistische Gruppen, wie z.B. Dror und Haschomer Hazair (Szomry). Getrennt davon waren auch rechte zionistische Gruppen im Widerstand aktiv. Viele Juden waren bei den Partisanen in Polen und der UdSSR aktiv, die gegen die deutschen Besatzungstruppen kämpften. Neben dem Aufstand des Warschauer Ghettos, gab es auch bewaffneten Widerstand in den Ghettos von Minsk, Vilno und Bialystok. Auch in den KZs gab es Widerstandsgruppen, z.B. gelang es ihnen im Juni 1943 in Treblinka ein Teil der Gebäude und der Gaskammern zu zerstören: von 1000 Gefangenen konnten 500 entkommen. Im Oktober 1943 gelang zu dem ein Massenausbruch aus Sobibor. Auch am Warschauer Aufstand (1.8.44 bis 2.10.44) beteiligten sich jüdische Widerstandskämpfer.

Warschau war in den 1930er Jahren, mit Ausnahme vielleicht von New York, die am stärksten jüdisch geprägte Metropole der Welt. Hier lebten etwa 450 000 Juden. In Polen war damals Antisemitismus an der Tagesordnung, aber in den großen Städten weniger ausgeprägt.

Am 1.9.1939 überfielen die deutschen Truppen Polen. Warschau wurde ab dem 17.9. unablässig bombardiert, wobei 5818 Tonnen Bomben abgeworfen wurden. Im Vergleich dazu wurde Dresden im gesamten Krieg von 1989 Tonnen Bomben getroffen, was die Barbarei der Blitzkriege der Nazis deutlich macht. Warschau kapitulierte nach schweren Kämpfen am 28.9. Die Deutschen versprachen den Juden zunächst eine "faire" Behandlung. Aber sehr rasch folgte dann eine antisemitische Verordnung nach der anderen. So wurde den Juden beispielsweise verboten, mehr als 2000 Zloty zu besitzen. Besonders hart traf sie die Verordnung, gelbe Armbinden zu tragen, ein Zeichen der Demütigung und Unterdrückung. Die Warschauer Juden wurden schrittweise immer stärker terrorisiert. Mit der Errichtung des Ghettos am 2.10.1940 wurden Hunderttausende entwurzelt, zusammengepfercht und in einen Zustand unglaublicher Überfüllung, Krankheit und Verzweiflung gezwungen. Zehntausende fallen der Armut, dem Hunger oder Krankheiten, sowie dem allgegenwärtigen willkürlichen Terror der Nazis zum Opfer.

Schon sehr früh gelangten die jüdischen Widerstandsgruppen an Erkenntnisse über den Massenmord in Chelmo und die Vernichtungslagern Treblinka und Auschwitz. Die jüdischen Widerstandsgruppen verbreiten diese schreckliche Nachrichten, die anfangs von der Mehrheit der Menschen im Ghetto ignoriert wurden. Diese Nachrichten wurden auch zu den Alliierten geschickt. Diese handelten aber nicht, sie bombardieren weder die Gaskammern, die IG-Farben-Werke, noch die Eisenbahnstrecken, was von den Widerstandsgruppen gefordert worden war. Mit dem Beginn der Transporte in die Vernichtungslager am 22.7.42 setzte sich immer mehr die Erkenntnis durch, dass aktiver Widerstand notwendig war.

Im Dezember 1942 wurde eine gemeinsame Jüdische Kampforganisation (ZOB) gebildet, an der sich der Bund, die Kommunistischen Partei, die zionistische Arbeiterpartei Poale Zion, die linkszionistische Jugendbewegung Hechaluz und andere zionistische Jugendverbände beteiligten. Die unzureichende Bewaffnung der ZOB wurde über Kontakte zum polnischen Widerstand besorgt. Wegen dem Antisemitismus in einem Teil der Polnischen Heimatarmee ('Armia Krajowa', AK), war der jüdische Widerstand vor allem auf sozialistische und kommunistische Gruppen angewiesen. Die ZOB begann den bewaffneten Widerstand mit Attentaten auf jüdische Kollaborateure und Befreiung von Gefangenen.

Anfang 1943 beschloß der Reichsführer SS, das Warschauer Ghetto bis zum 15. Februar zu vernichten und die überlebenden Einwohner in die Vernichtungslager zu schicken. Ein erster Versuch am 18. Januar scheiterte an dem Widerstand der ZOB, die in Kämpfen über vier Tage die deutschen Truppen aus dem Ghetto vertrieben.

Es gab zu diesem Zeitpunkt noch etwa 60 000 Überlebende, von denen ein Großteil bei den Angriff und den Kämpfen im April bis Juni 1943 getötet wurden. Die deutschen Truppen waren nur in der Lage, das Ghetto zu erobern, indem sie die Häuser anzündeten und mit Artillerie zerstörten. Anschließend wurden die verbliebenen Bunker der ZOB angegriffen. Am 8. Mai wurde der Stabsbunker der ZOB mit Gasbomben attackiert, wobei die Mehrheit der Führung der ZOB umkam. Ein kleiner Teil der jüdischen Widerstandskämpfer gelang es durch die Kanalisation in den "arischen" Teil Warschaus zu entkommen, wo sie sich Ende 1944 auch am Warschauer Aufstand beteiligten. Denen, den es nicht gelang zu entkommen, leisteten bis noch bis Juni 1943 Widerstand.

Am zweiten Tag des Aufstands machte eine Kampfgruppe der kommunistisch-geführten Volksarmee ('Armia Ludowa') einen Entlastungsangriff am Rand des Ghettos. Aber ansonsten blieb der polnischer Widerstand während des Aufstands des Ghettos passiv. Der Aufstand des Warschauer Ghettos stellte aber ein Signal für den Widerstand in Polen gegen die Naziherrschaft vergleichbar mit der Schlacht um Stalingrad dar. Sowohl die Aktivität bewaffneter jüdischer, als auch polnischer Gruppen stieg an und gipfelte schließlich im Warschauer Aufstand am 1.8.1944. Dieser wurde von Stalin verraten, der den Vormarsch der russischen Truppen stoppte, bis es den deutschen Truppen gelungen war auch diesen Aufstand niederzuschlagen. Hier zeigte sich schon, wie später auch in Italien und Griechenland, dass die Alliierten planten, Europa nach der Kapitulation der Nazis aufzuteilen und von der jeweiligen Siegermacht unabhängige politische Bestrebungen zu unterdrücken


24. April 1916:
Osteraufstand in Irland


An diesem Ostermontag begann in Dublin ein sechstägiger Aufstand irischer Nationalisten gegen die Briten. Etwa 1000 Kämpfer der militanten Irish Republican Brotherhood (IRB) und der gewerkschaftlichen Dublin Citizen Army unter James Connolly besetzten als Irish Republican Army (IRA) verschiedene Punkte der Stadt und richteten ihr Hauptquartier im neuen Hauptpostamt ein. Der Führer der IRB, Patrick Pearse, erklärte die Unabhängigkeit Irlands von Großbritannien und sich selbst zum Präsidenten.

Irland war schon lange Zeit unter britischer Herrschaft, und 1801 voll in das „Vereinigte Königreich von Großbritannien und Irland“ eingegliedert worden. Schon immer hatte es dagegen Widerstand gegeben, der jedoch bisher immer gescheitert war. Zudem war und ist die irische Bevölkerung in Katholiken und Protestanten gespalten. Die v.a. in der nördlichen Provinz Ulster (große Teile davon bilden heute Nordirland) ansässigen Protestanten plädierten für ein Verbleiben beim (protestantisch-anglikanischen) England, während die Mehrheit der von den britischen Machthabern diskriminierten Katholiken für die Unabhängigkeit war. 1823 wurde die erste Massenbewegung dafür gegründet, die Catholic Association, 1858 bildete sich die IRB, die ihre Ziele auch mit Gewalt durchsetzen wollte. 1870 konstituierte sich die Home Rule (Selbstverwaltungs)-Bewegung, die v.a. bei den Protestanten auf Ablehnung stieß, da sie um ihre Privilegien fürchteten. Die britische Regierung versprach zwar Schritte in Richtung der Home Rule, verwirklichte sie aber kaum. Überall im Land bildeten sich Untergrundzellen der IRB und der Irish Volunteers. Sie begrüßten den Kriegseintritt Großbritanniens gegen Deutschland, da sie erstens von der britischen Ablenkung, und zweitens von deutscher Unterstützung profitierten. Die Führer der IRB, Pearse, und der Gewerkschaft, Connolly, sahen 1916 endlich den Zeitpunkt für einen Aufstand gekommen, konnten den Führer der Volunteers, Eoin McNeill, jedoch nicht dafür begeistern. Auch bei den Deutschen suchte man weitere Unterstützung, und tatsächlich konnte der Gesandte Roger Casement Waffenlieferungen vereinbaren. Da die Briten jedoch über die deutschen Verschlüsselungscodes verfügten, erfuhren sie so von dem Vorhaben.
Am Montag vor Ostern trat der Militärrat (alles Mitglieder der IRB) in Dublin zusammen und erklärte sich zur Provisorischen Regierung der Republik Irland. Patrick Pearse wurde zum Präsidenten gewählt. Gleichzeitig wurde der Text der Unabhängigkeitserklärung verabschiedet. Bemerkenswert waren die unter Connolly's Einfluss hinzugenommenen Erklärungen über die Gleichheit aller Bürger einschließlich der Frauen.
Der von dieser Entwicklung überrumpelte McNeill stimmte schließlich der Rebellion doch noch zu, zog seine Unterstützung jedoch zurück, nachdem die britische Navy aufgrund ihrer Abhörinformationen die deutschen Versorgungsschiffe gestellt, und diese sich selbst versenkt hatten. Über Zeitungsartikel sagte McNeill Ostern den „Manöver“ genannten Aufstand ab. Die Radikalen waren jedoch von einer „Jetzt-oder-Nie“-Haltung beseelt, und beschlossen, den Aufstand auf Dublin begrenzt auch ohne die Unterstützung McNeills durchzuführen. sie erhofften sich eine Signalwirkung, die die Volunteers im restlichen Land mobilisieren sollte.

Abgesehen von kleinen Zwischenfällen funktionierte zunächst alles reibungslos. Die Briten wurden auf dem falschen Fuß überrascht. Viele Soldaten und Offiziere hatten wegen der Feiertage Urlaub, den restlichen war die Lage völlig unklar. Auf dem Dach der Hauptpost wurde der Union Jack durch eine grüne Flagge ersetzt, und Pearse erklärte die Unabhängigkeit. Gegen Nachmittag trafen die ersten britischen Truppenverstärkungen ein. Auf den Straßen begannen Plünderungen der armen Bevölkerung, da keine Polizei mehr auf den Strassen war. Trotz Unterstützung durch [Volunteers[/i]-Gruppen in Dublin blieb der erhoffte landesweite Aufstand jedoch aus, und die Rebellen isoliert. Einige der eingetroffenen britischen Soldaten begannen zu randalieren und wahllos auf Leute zu schießen. Der Hauptmann Bowen-Colthurst ließ den bekannten Pazifisten Sheehy-Skeffington und einige königstreue Reporter erschießenDie Truppen gingen jedoch noch nicht direkt gegen die Rebellen vor. Am Mittwoch kamen weitere Truppen an, zum Teil unter chaotischen Verhältnissen. Sie wurden von der Bevölkerung zu weiten Teilen gefeiert, weil diese wütend auf die Zerstörungen und die vielfältigen Behinderungen durch den Aufstand waren.
Erst am Donnerstag begann der groß angelegte Beschuss der Hauptpost. Viele Gebäude in der Nähe standen bereits in Flammen, und da die Feuerwehr nicht mehr kam, breitete sich das Feuer aus. Die Rebellen waren erschöpft, und die Munition begann ihnen auszugehen. Gleichzeitig gerieten sie unter immer stärkeren Druck der übermächtigen Briten, und sie mussten sich von einzelnen Vorposten zurückziehen. Am Abend explodierte eine Raffinerie und verschärfte die Feuersbrunst.

In der Nacht zum Freitag traf General Sir John Maxwell in Dublin ein. Er hatte bereits in Ägypten große Erfolge gefeiert, und der englische Kriegsminister Lord Kitchener persönlich hatte ihn ausgewählt. Er hatte 12.000 Soldaten unter seinem Kommando und überblickte sofort die für die Rebellen hoffnungslose Lage. Er befahl ein Ende der bisher verfolgten, eher vorsichtigen Strategie.
Der Freitag begann mit erneutem Bombardement, sobald genug Licht war. Die Soldaten beschossen vermehrt die Hauptpost mit Brandbomben. Die Lage war völlig aussichtslos, und man begann zu überlegen, wie man die Hauptpost evakuieren könnte. Am Abend wurden zuerst die hier gefangenen englischen Soldaten mit einer weißen Fahne freigelassen. Auf der Straße wurden sie von ihren eigenen Leuten beschossen. Dann machten sich die ersten Rebellengruppen unter starken Verlusten auf den Weg. Am Samstagmorgen kam es zu einem Massaker in der North King Street. Die Briten hatten hier hohe Verluste hinnehmen müssen. Briten wie Rebellen schlugen in den Häusern Wände ein, um vorwärts zukommen. Erstere gingen nicht gerade zimperlich mit den Einwohnern um, weil sie vermuteten, sie hielten Rebellen versteckt. Viele Leute, die weiße Fahnen trugen, wurden dabei erschossen.
Gegen 11 Uhr entschieden sich die Mitglieder der Provisorischen Regierung, die in der Moore Street Unterschlupf gefunden hatten, Kapitulationsverhandlungen aufzunehmen. Besonders Patrick Pearse, eigentlich Urheber von Sätzen wie "Das alte Herz der Erde musste mit dem roten Wein des Schlachtfeldes gewärmt werden", stimmte aus Sorge für die Dubliner Bevölkerung, die schon viel erlitten hatte, für die Aufgabe.
Um 15.30 Uhr übergab Pearse General Lowe, dem Generalkommandanten der britischen Armee in Irland, symbolisch seinen Säbel.
Als einziger der Rebellenführer war Michael O'Rahilly von den Volunteers ums Leben gekommen, der zunächst strikt gegen den Aufstand gewesen war. James Connolly war schwer verwundet. Die meisten Rebellen aus der Hauptpost verbrachten die Nacht unter erbärmlichen Bedingungen und schikaniert von britischen Offizieren auf dem Platz vor dem Rotunda Hospital.
Am Sonntag wurde der Kapitulationsbefehl in die anderen Stellungen der Rebellen überbracht. Die Gefangenen vom Rotunda wurden zur Richmond-Kaserne abgeführt. Auf dem Weg wurden sie von der wütenden Bevölkerung mit Schmutz beworfen. Auch die britischen Schikanen gingen weiter. Die Rebellen wurden in verschiedenen Kasernen und Gefängnissen inhaftiert oder gleich nach England deportiert.


Große Teile Dublins waren schwer beschädigt oder lagen in Trümmern. Viele Geschäfte waren geplündert. Barrikaden aus Straßenbahnwagen, Autos und Möbeln blockierten die Straßen. Tier- und Menschenleichen lagen überall. Die zahlreichen Feuer konnten erst nach und nach unter Kontrolle gebracht werden. General Maxwell wollte mit aller Härte ein für allemal gegen die irische Unabhängigkeitsbewegung vorgehen, und bekam freie Hand von Premierminister Asquith. Im ganzen Land wurden groß angelegte Razzien vorgenommen. Die Häuser von Rebellen wurden durchsucht, Angehörige festgenommen. Selbst Leute, die erklärtermaßen gegen den Aufstand und jede Form von Gewalt waren, wurden nicht verschont. Die meisten Protagonisten des Aufstands wurden durch Militärgerichte zum Tode verurteilt und erschossen. Der schwer verwundeten Connolly wurde zu diesem Anlass sogar auf einen Stuhl gebunden, da er nicht in der Lage war, zu stehen.
Die Welle der Erschießungen änderte die öffentliche Meinung in Irland, wie es von einigen britischen Politikern befürchtet worden war. Die Hingerichteten wurden zu Märtyrern, ehrenwerten Iren, die für ihr Land gestorben waren. Die Unterstützung für die Briten begann endgültig zu schwinden. William Butler Yeats schrieb:

Zitat:

All changed, changed utterly: A terrible beauty is born

1919 begann der Unabhängigkeitskrieg gegen Großbritannien, dem ein Bürgerkrieg folgte. Irland wurde selbständiges Mitglied des Commonwealth, der mehrheitlich protestantische Teil Ulsters verblieb jedoch als „Nordirland“ bei Großbritannien. Zunächst blieb Irland an Großbritannien v.a. wegen seiner wirtschaftlichen Abhängigkeit gebunden, auch unterhielt England Militärstützpunkte. Diese wurden erst 1937 aufgegeben, und erst nach dem Zweiten Weltkrieg erkannte Großbritannien die irische Verfassung an. Mit dem Ireland Act von 1949 garantierte die englische Regierung den Verbleib "Nordirlands" bei Großbritannien, solange eine Mehrheit dies wünscht – bis heute toben heftige auseinandersetzungen um diese Frage. Irland wurde formell zur Republik, tratt aus dem Commonwealth aus und in den Europarat ein. 1955 wurde Irland Mitglied der Vereinten Nationen.

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25. April 1974:
Nelken-Revolution in Portugal


Am Morgen des 25. April 1974 wurde das verbotene Lied "Grandola Vila Morena" von Zeca Afonso im Radio gespielt, was das Signal für einen Militärputsch darstellte. Panzer fuhren an den strategisch wichtigen Plätzen in Lissabon auf. Sobald es klar, dass die Truppen auf den Straßen Lissabons gegen das faschistische Regime gerichtet waren, wurden die Soldaten von den Bevölkerung gefeiert. Nelken wurden in den Gewehrläufe gesteckt und das Ganze wurde zu einer riesigen Feier und Demonstration der Freiheit.

1910 wurde in Portugal die Monarchie abgeschafft. Die folgende Periode war von politischer Instabilität gekennzeichnet. Zwischen 1911 und 1926 gab es 8 Präsidenten, 44 Regierungen und 20 Staatsstreiche und Revolutionen. Diese Periode wurde durch einen Militärputsch 1926 beendet, General Gomes da Costa übernahm die Macht, löste das Parlament auf und hob die Verfassung auf. Antonio de Oliveira Salazar wurde 1928 unter General Carmona, dem Nachfolger Costas, Finanzminister und setzte eine drakonische Wirtschaftspolitik durch. 1932 wurde Salazar Premierminister und verabschiedete 1933 wird eine neue Verfassung (?Estado Novo?, der ?Neue Staat?), die sich stark an das faschistische Italien anlehnte. Die Geheimpolizei PIDE unterdrückte jede Art von Opposition, unabhängige Gewerkschaften waren verboten und alle oppositionellen politischen Parteien konnten nur im Untergrund aktiv sein. Trotz guter Beziehungen zu Großbritannien blieb Portugal im 2. Weltkrieg neutral, unterhielt aber gleichzeitig auch gute Beziehungen zum faschistischen Spanien unter Franco. 1949 war Portugal ein Gründungsmitglied der NATO.

Nach einem Schlaganfall Salazars trat General Marcelo Caetano im September 1968 seine Nachfolge an. Portugal besaß zu dieser Zeit noch ein größeres Kolonialreich, das sich aber in der Auflösung befand. Die Kolonien in Indien wurden 1961 von indischen Truppen erobert. In Guinea-Bissau, Mocambique und Angola brachen Unabhängigkeitskriege aus, die Portugal nicht gewinnen konnte und die seine Wirtschaft überlasteten. Eine Fraktion des Militärs, die MFA (Movimento das Forcas Armadas) organisierte mit Unterstützung der Industriellen den Putsch vom 25.4.1974 und setze den konservativen General Spinola als neuen Regierungschef ein. Dieser war Kommandeur der Truppen in Guinea-Bissau gewesen und für seinen systematischen Terror berüchtigt, war aber zu der Meinung gekommen, dass Portugal die Kriege in Afrika nicht gewinnen könne.

Diese neue Freiheit bedeutete einen massiven Aufschwung für die Arbeiterbewegung. Eine Streikwelle erfaßte Portugal, die Werften Lisnave und Setnave, sowie andere Unternehmen wurden von den ArbeiterInnen besetzt und von Arbeiterkomitees kontrolliert. Die Forderungen der Streikenden gingen über ökonomische Forderungen hinaus. Eine Hauptforderung war ?saneamento?, die Entfernung der Faschisten aus den Unternehmen und dem Staatsapparat. Gleichzeitig gab es eine Welle von Landbesetzungen im Süden Portugals. Es entstand eine Art Doppelherrschaft, auf der einen Seite militante Arbeiter, die aber keine eigenständige Organisation (Räte) aufbauten, und auf den anderen Seite die Regierung der Militärs.

Das Militär war in verschiedene Flügel gespalten. Konservative, wie Spinoza ging es nur um die Beendigung der Kriege in Afrika. Sie waren auch nicht für sofortiges Ende der Kriege, sondern für einen Frieden, bei dem die Interessen der portugiesischen Konzerne gesichert wären. Die MFA, die für Putsch verantwortlich war, wollte eine Diktatur à la Nasser oder Castro, also eine Modernisierung der Gesellschaft gestützt auf den Staatsapparat. Ein Teil der Offiziere der MFA unterstütze die ArbeiterInnen. So stellte sich die COPCON unter dem Kommando von Otelo de Cavahlo, eine Einheit die eigentlich für die innere Sicherheit zuständig war, oft auf die Seite der streikenden ArbeiterInnen. Später bildete sich eine Organisation der einfachen Soldaten (SUV), die unter dem Einfluß der revolutionären Linken stand. Ihre Parolen auf den Demonstrationen waren ?Der Soldaten werden immer auf der Seite des Volkes sein? und ?Portugal wird kein anderes Chile sein? in Anlehnung an den Militärputschs Pinochets am 11.9.1973 in Chile.

Die meisten politischen Organisationen waren im Untergrund winzig. Am besten organisiert und am größten war die Kommunistischen Partei (PCP), die auch das Rückgrat der Opposition gegen Salazar und Caetano dargestellt hatte und deshalb einen guten Ruf hatte. Allerdings war die PCP eine typische stalinistische Partei, deren Ziel auch keine sozialistische Revolution, sondern ein Regime wie in den Ostblockstaaten war. Deshalb unterstützte sie die Politik Spinolas und trat der Regierung bei. Um sich für die Regierung zu empfehlen attackierte sie Streikende und unterstützte auch den Einsatz von Truppen gegen die ArbeiterInnen, weshalb sie auch an Unterstützung, insbesondere in Lissabon, verlor.

Die Politik der kommunistischen Partei begünstigte das Wachstum der revolutionäre Linken. Diese war aber zersplittert und folgte, wie der Mehrheit der revolutionären Linken in den 70ern, den Ideen Maos oder Che Guevaras. Die Maoisten (MRPP, AOC, UDP) kritisierten die Kommunistische Partei wegen ihrer Sozialfaschismustheorie hauptsächlich von rechts. Die Guevaristen (PRP) hatte eine bessere Einschätzung der Lage, beschäftigen sich aber hauptsächlich mit militärischen Aufstandsvorbereitungen und vernachlässigten die politische Überzeugungsarbeit. Es konnte sich in Portugal keine politische Kraft mit einen klaren Programm für eine sozialistische Revolution bilden.

Diese Vakuum auf der Linken versuchte die Sozialistischen Partei unter Mario Soares zu fühlen. Obwohl sie anfangs winzig war, konnte sie durch linke Rhetorik von der Unzufriedenheit mit der Kommunistischen Partei profitieren. Ihr Ziel war ein Kapitalismus mit bürgerlicher Demokratie. Sie wurde von der britische Labour Party, deutsche SPD und später auch vom CIA unterstützt und stellte schließlich für die Bürgerlichen die einzige Hoffnung dar. Die bürgerlichen Parteien waren selbst zu schwach um die Initiative zu ergreifen und versteckten sich deshalb anfangs hinter den Militärs und der Kommunistischen Partei, später hinter den Sozialisten. Die stärkste Partei der Bürgerlichen war die PPD, die sich als sozialdemokratisch bezeichnete.

Die Rechte versuchte in mehreren Putschen wieder an die Macht zu gelangen. Am 27. und 28. September 1974 organisierte Spinola eine Demonstration der ?Schweigenden Mehrheit? und verteilte an Faschisten Waffen. Diese Demonstrationen wurden aber von ArbeiterInnen und Soldaten gestoppt, die in Lissabon und Porto Barrikaden errichteten. Die MFA sah sich gezwungen angesichts der Massenmobilisierung den Kampf gegen die Putschisten zu unterstützen. Spinola mußte am 30.9. zurücktreten und wurde durch General Costa Gomes ersetzt.

Am 11.3. 1975 versuchte Spinola erneut durch einen Putsch für die Rechte die Macht zu erlangen. Er befahl Fallschirmjägern die Kasernen der leichten Artillerie (RAL-1), die den nördlichen Zugang nach Lissabon kontrollierten, anzugreifen. Auch ein Luftwaffenstützpunkt wurde von den Putschisten übernommen und von dort aus die Kasernen bombardiert. Das ganze war als Signal für einen allgemeinen Aufstand der Rechten gedacht. Das Ergebnis war aber eine Massenmobilisierung gegen den Putsch. In allen größeren Städten gab es Massendemonstrationen gegen den Putsch. In Lissabon wurden erneut von den Arbeitern Barrikaden errichtet, die Waffen aus den Polizeikasernen an die Bevölkerung verteilt und damit die Stadt kontrolliert. Die Fallschirmjäger, die für Spinola die Kasernen attackiert hatten, konnten von den Arbeitern und revolutionären Soldaten durch Diskussionen überzeugt werden, aufzugeben. Den Fallschirmjägern war von den Kommandeuren gesagt worden, dass sie für die Revolution kämpfen würden! Der Putsch bewirkte eine erneute Welle von Fabrikbesetzungen und damit einen Aufschwung für die Revolution.

Diese günstigen Bedingungen für eine erfolgreiche Revolution verstrichen aber ungenutzt. Viele ArbeiterInnen hatten sich daran gewöhnt, dass die linke Militärs sie bei Streiks verteidigen würden. Sie blieben selbst passiv und bauten keine eigenen Machstrukturen auf. Auch die revolutionäre Linke setzte illusionäre Hoffnungen auf die linken Offiziere in der MFA. Sie wollte zwar eine Rätedemokratie und konnte für diese Forderung auch große Demonstrationen organisieren. Aber statt die Umwandlung und Zusammenfassung der Arbeiterkomitees in den Fabriken zu Räten zu organisieren, warteten sie auf die linken Militärs in der MFA, dass diese Räte aufbauen sollten.

Obwohl die letzten Kolonien 1974 und 1975 unabhängig wurden, die Kolonialkriege als beendet wurden, waren die wirtschaftlichen Probleme ungelöst und schrien nach einer politischen Lösung. Besonders deutlich war dies in den verstaatlichten Unternehmen, die 60% der portugiesischen Wirtschaft ausmachten.

Die bürgerliche Rechte organisierte zwar Aufstände im landwirtschaftlich geprägten Norden Portugals, mußte aber angesichts der gescheiterten Putsche im September 74 und März 75 einsehen, dass sie über diesen Weg nicht an die Macht gelangen konnten. Deshalb konzentrierte sich die gesamte Unterstützung der Bürgerlichen und auch der anderen westlichen Regierungen auf die Sozialistische Partei von Mario Soares. Diese stellte sich als linke Alternative zur Kommunistischen Partei dar und warb für den portugiesischen Weg zum Sozialismus. Bei den Wahlen für eine konstituierende Versammlung am 25.4. 1975, dem Jahrestag der Nelken-Revolution, erhielten die Sozialisten 38% der Stimmen, während die bürgerlichen Parteien 34% und die Kommunisten 17% erhielten.

Am 24. November 1975 provozierte rechte Armeeoffiziere mit Unterstützung der Sozialisten einen linken Putsch, indem sie Otelo de Cavahlo, einem linken Mitgleid der MFA, als Chef des Lissaboner Militärbezirks absetzten. Die Fallschirmjäger, eine besonders radikalisierte Einheit, besetzte darauf am 25.11. Schlüsselpositionen in Lissabon. Aber die ganze Aktion war nicht koordiniert. Der Mehrheit der linken Offiziere kapitulierten oder stellten sich auf die Seite der Rechten, so dass wenige Hundert rechte Soldaten die linken Truppen kampflos entwaffnen konnten. Jetzt rächte sich, dass die Linke sich zu sehr auf die Armee konzentriert hatte und sich auf linke Offiziere verlassen hatte. Eine konzentrierte Aktion der Arbeiter, wie ein Generalstreik, aber auch schon größere Demonstrationen hätten die Rechte in die Flucht geschlagen. Die Rechte hatte an diesem Tag auch keinen wirklich großen Erfolg erzielt, nur ein Teil der linken Armee-Einheiten war entwaffnet worden. Die Rechte mußte sich immer noch hinter den Sozialisten verstecken. Aber da die Linke so sehr ihre Hoffnungen auf die MFA, anstatt auf die Stärke der Arbeiterbewegung, konzentriert hatte, wurde dies als die entscheidende Niederlage der Revolution empfunden.

Die Ereignisse in Portugal 1974/75 zeigen, dass diktatorische Regime von Innen ohne Hilfe von Außen gestürzt werden können, im Gegenteil das faschistische Portugal war damals ein Teil der NATO und genoß die Unterstützung der westlichen Regierungen. Es zeigt sich auch, dass sozialistische Revolutionen nicht auf die Erste Hälfte des 20. Jahrhunderts beschränkt waren. Aber die Revolution in Portugal ist, wie viele andere, nicht an den objektiven Bedingungen gescheitert, sondern an der Unfähigkeit der Revolutionäre.


27. April 1987:
Milosevic schürt den serbischen Nationalismus

Bei einer Massenkundgebung im Kosovo (albanisch Kosova), die von Milosevic organisiert wurde, provozieren serbischen Geheimagenten Schlägereien mit lokalen albanischen Polizisten. Milosevic rief den Serben zu: "Niemand hat das Recht euch zu schlagen", steigerte damit die anti-albanische Hetze und verstärkte den serbischen Nationalismus. Ein Prozeß, der zu dem Zerfall Jugoslawiens, mehreren Kriegen und ethnischen Säuberungen führte, wurde in gang gesetzt.

Jugoslawien befand sich Ende der 1980er in einer schweren Wirtschaftskrise. Es gab eine Hyperinflation - der Dinar wurde 1988 um 1000% abgewertet -, einen starken Anstieg der Auslandsverschuldung und der Arbeitslosigkeit. Kosova war die ärmste Region Jugoslawiens, 1980 war das Durchschnittseinkommen nur 29% des jugoslawischen Durchschnitts. In Kosovs wurde nur Rohstoffproduktion gefördert, während es fast keine Entwicklung von Leichtindustrie gab.

Als Reaktion auf diese wirtschaftlichen Probleme gab es eine gemeinsame Streikwelle von alle Nationalitäten in Jugoslawien gegen die 'Rote Bonzen'. Die Zahl der Streiks stieg von 100 1983, auf 699 1985 und 1570 1987, als 365 000 ArbeiterInnen (etwa 10% aller ArbeiterInnen) beteiligt waren. Es waren zwei Entwicklungen aus dieser Krise möglich. Einerseits eine gemeinsame Verteidigung des Lebensstandards aller ArbeiterInnen in Jugoslawien gegen die Angriffe der herrschenden Bürokraten. Diese Entwicklung war aber dadurch behindert, dass sozialistische Ideen mit dem staatskapitalistischen System in Jugoslawien identifiziert wurde. Andererseits ein Schüren des Nationalismus und Rassismus von Seiten der Herrschenden um von den Problemen abzulenken und Sündenböcke zu präsentieren. Das Anheizen von Nationalismus mußte aber unter den Bedingungen in Jugoslawien zu einem Auseinanderbrechen führen, da die einzelnen Teilrepubliken relativ autonom waren und sich unter dem Eindruck der Krise weiter auseinander entwickelten. Die reicheren Teilrepubliken, Slowenien und Kroatien, meinten unabhängig besser dazustehen. Serbien, was in Bezug auf die wirtschaftliche Stärke zwischen der reicheren Republiken und den ärmeren Regionen, wie Bosnien-Herzogowina und Kosova stand, mehr bei einem Zerfall Jugoslawiens zu verlieren hatte.

Slobodan Milosevic, eine ehemaliger Banker, wurd 1986 zweiter Chef der serbischen Kommunisten und war der erste Spitzenpolitiker der jugoslawischen Kommunisten, die eine spezielle Form des Stalinismus, den Titoismus vertraten, der auf die nationalistische Karte setzte. Dies wurde später auch von den kroatischen und bosnischen Führern übernommen. 1986 wurde auch das berüchtigte Memorandum der serbischen Akademie der Wissenschaften veröffentlicht. Hier wurde ein angeblicher Genozid an den Serben im Kosova festgestellt (in Wahrheit eine Abwanderung von Serben wegen der Armut in der Region) und behauptet, dass die Serben in Jugoslawien benachteiligt wären. Dazu wurde Rassismus gegen die Kosovo-Albaner geschürt und behauptet, dass sie zu viele Kinder hätten und zu viel Sozialhilfe in Anspruch nehmen würden. Die Stimmung wurde zusätzlich durch einen rassistischen, anti-albanischen Roman, Der Fall Martinovic, mit Auflage von fast einer Million angeheizt, indem Albaner als primitive Bestien und Vergewaltiger dargestellt wurden.

Milosevic drängte Albaner aus kommunistischer Partei, so wurde der albanischen Parteichefs im Kosovo, Azem Vllasi, im November 1987 abgelöst. Auch inner-parteiliche serbische Rivalen und Kritiker entfernte Milosevic. Auf den von Milosevic organisierten Kundgebungen, wie auf der am 27.4.1987 und der am 28.6.89 zum zum Jahrestag einer Schlacht gegen die Türken auf dem Amselfeld, dominierten faschistische Tschetnik-Symbole und christliche-orthodoxe Symbole. Milosevic vertrat die Ideologie des großserbischen Nationalismus.

Gegen die zunehmende Unterdrückung der Albaner gab es Widerstand. So wurde im Februar 1989 ein Generalstreik, getragen von den Bergarbeitern in Trepca, organisiert, der aber brutal niedergeschlagen wurde. Albanische Gewerkschaftsaktivisten und Manager wurden verhaftet, im März wurde auch das kosovarische Parlament gezwungen die Autonomie faktisch aufzugeben. Im Juli 1990 wurde das Parlament endgültig aufgelöst. Die albanischen Parlamentarier beschlossen ein Gründung einer Republik Kosova innerhalb der Jugoslawischen Föderation. Aber Serben verhängten als Reaktion darauf einen Ausnahmezustand und allgemeines Streikverbot. Albanisch wurde als Amtssprache verboten, Unterricht an allen weiterführenden Schulen und der Universität nur in Serbisch gehalten. Nach einem erneuten Generalstreik im September 1990, der ebenfalls scheiterte, wurden albanische ArbeiterInnen und Staatsbedienstete entlassen.

Im September 1991 wurde die Unabhängigkeit Kosovas unter der Führung der LDK (Demokratische Bewegung des Kosova) unter Ibrahim Rugova ausgerufen, nach dem in einem Referendum sich 98,7% für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten. Die LDK versuchte einen Parallelstaat aufzubauen und passiven, friedlichen Widerstand gegen die Unterdrückung zu leisten. Der Versuch der LDK bei den europäischen Regierungen Unterstützung zu finden scheiterte.

1993 kam es zur Abspaltung der LKCK (Nationale Bewegung für die Befreiung des Kosova) von der LDK, die auch die ersten bewaffnete Aktionen durchführt. Zur gleichen Zeit entstand auch die UCK (Befreiungsarmme des Kosova) auf Initiative der linken LPK (Volksbewegung des Kosova).

Im Friedensvertrag von Dayton 1995 wurd die Unterdrückung der Albaner im Kosova vom Westen ignoriert, was das Scheitern der Strategie der LDK und Rugovas deutlich machte und dazu führte, dass die Pazifisten der LDK an Unterstützung verloren und die Zulauf zu den bewaffneten Guerilla-Verbänden verstärkte. Der Aufstand in Albanien im Frühjahr 1997 ermöglichte eine Bewaffnung der UCK. Diese intensiviert ihre militärischen Aktionen Ende 1997, was zum Ausbruch des Bürgerkrieg führte. Der UCK gelang es im April/Mai 1998 40% des Kosova zu kontrollieren. Eine Gegenoffensive der serbischen Armee führte zu großen Flüchtlingsströmen innerhalb des Kosova (ca. 350 000 im November 1998), während die europäischen Regierungen den albanischen Flüchtlingen Asyl verweigerten.

Die legitimen Forderungen der Kosovo-Albaner wurden aber von den westlichen Mächten instrumentalisiert. Diesen ging es um die Ausschaltung Serbiens, was sich dem Westen nicht komplett unterordnete und z.B. die Schuldentilgung an den Internationalen Währungsfond verweigerte. Die USA sahen dies auch als eine Möglichkeit Rußland und den europäischen Mächten ihre militärische Überlegenheit zu demonstrieren. Am 6.2. 1999 beginnen die Verhandlungen in Rambouillet, wo die westlichen Regierungen sowohl der albanischen, als auch der serbischen Seite ihre Bedingungen diktieren wollten. Die Albaner unterschreiben am 18.3. nach massiven Druck unter Protest von bekannten albanischen Politikern wie Adem Demaci (dem Mandela Kosovas). Die serbische Regierung verweigerte die Unterschrift, da der Vertrag von Rambouillet die Aufgabe der Souveränität ganz Jugoslawiens und die militärische Besetzung durch die NATO erlaubt hätte.

Am 24.3.1999 begann darauf der Angriff der NATO, der zu Tausenden Toten in der Zivilbevölkerung und massiven Zerstörungen der zivilen Infrastruktur wie Brücken, Kraftwerke, Wohnhäuser, Fabriken, Schulen und Wohnhäusern führte. Das Ergebnis des Krieges war, dass der Kosovo zu einem Protektorat der Westmächte wurde und diktatorisch von einem westlichen Statthalter regiert wird. Die Minderheit der Serben im Kosova wurde vertrieben.

Die Ereignisse bei dem Zerfall Jugoslawien haben wieder einmal gezeigt, welches Unglück und Leid Nationalismus und Rassismus bewirkt.

8. November 1939:
Attentat auf Adolf Hitler im Münchener Bürgerbräukeller


Am Abend des 8.November 1939, zwei Monate nach Beginn des Zweiten Weltkriegs, trafen sich die "Alten Kämpfer" der NSDAP im Münchener Bürgerbräukeller zu ihrer traditionellen Veranstaltung zum Jahrestag des gescheiterten "Hitler-Putsches" 1923 in München. Wichtigstes Ereigniss war natürlich die alljährliche Rede des "Führers", die normalerweise von ca. 20:30 bis 22:00 Uhr dauerte. An diesem Tag jedoch musste Hitler am Abend noch nach Berlin zurückkehren, und verließ daher bereits gegen 21:07 die Veranstaltung. Um 21:20 detonierte ein Sprengsatz in der Bierstube und tötete eine Kellnerin und sechs "Veteranen" der NSDAP - Adolf Hitler entging dem Tod um nur 13 Minuten...
Dieses Ereignis steht bis heute im Schatten des ebenfalls gescheiterten Attentats auf Hitler vom 20. Juli 1944 durch den Wehrmachtsoffizier Stauffenberg, obwohl es in seiner Bedeutung fast noch höher einzuschätzen ist: 1939 war die Wehrmacht auf dem Vormarsch, ein Sieg Deutschlands in Sichtweite, und die massenmörderischen Aktionen der Nazis noch nicht bekannt bzw. noch gar nicht beschlossen. Zudem stand hinter dem Anschlag keine Organisation, sondern ein einzelner, aus Überzeugung handelnder Mann: Johann Georg Elser (siehe Bild). Elser stand vor 1933 der KPD nahe und war entschiedener Gegner des NS-Regimes. Er war überzeugt, daß diesem nur mit dem Tod Hitlers ein Ende gemacht werden konnte. Er zog von seinem Heimatort nach München und installierte in über 30 Nächten eine in langer Arbeit selbstgebastelte Bombe in einer Säule hinter dem Pult, an dem Hitler seine Rede halten sollte.Zu diesem Zweck ließ er sich allabendlich im Bürgerbräukeller einschließen, und arbeitete daran, eine Höhlung auszukratzen, die er morgens hinter der Holzverschalung wieder verbarg. Den beiseite geschafften Schutt holte er am Mittag in einem Handkoffer ab. Am 7. November überprüfte er ein letztes Mal das Uhrwerk, und machte sich dann Richtung Konstanz auf, wo er illegal die Grenze zur Schweitz überqueren wollte. Dabei wurde er jedoch aufgegriffen und wegen Fahnenfluchtverdacht festgenommen. Durch eine unbeschriebene Ansichtskarte vom Bürgerbräukeller, Aufzeichnungen über Munitionsherstellung, u.a. wurde er schließlich überführt.
Gegenüber der Gestapo sagte er zwischen dem 19. und 23. November 1939 in einem Kreuzverhör in Berlin aus:"Ich wollte ja auch durch meine Tat noch größeres Blutvergießen verhindern".
Nachdem er Jahre im KZ Sachsenhausen als "Sonderhäftling Hitlers" verbracht hatte, kam er in das KZ Dachau, und wurde dort noch kurz vor Kriegsende hingerichtet.
Lange Zeit wurde der (auch von der Gestapo favorisierten) Theorie angehangen, Elser habe Hintermänner, etwa den britischen Geheimdienst, gehabt. Eine posthume Anerkennung seiner Tat blieb ihm auch in der Bundesrepublik lange Zeit versagt, erst mit dem Beweis der Alleintäterschaft Elsers und der Offenlegung seiner Vernehmungsprotokolle in den 60er Jahren änderte sich dies. Der autor Joseph Peter Stern hat in ihm den "wahren Antagonisten" Hitlers und dessen "moralisches Gegenbild" gesehen.
Es bleibt Spekulation, wie ein etwaiger Erfolg der Aktion die Geschichte verändert hätte, und ob der Tyrannenmord als das geeignetste Mittel erschienen wäre. Eindeutig gezeigt wird jedoch, daß auch ein einzelner Mann mit genügend Überzeugung Dinge verändern kann.

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Der 9. November als "Schicksalstag der Deutschen"

9. November 1918:
Ausrufung der Ersten Deutschen Republik


Auf den Strassen der Reichshauptstadt Berlin sammeln sich die Menschen. Es sind meuternde Matrosen, Soldaten, revolutionäre Arbeiter, aber auch schaulustige Bürger. Was war geschehen?

Erschöpft durch den Krieg und seine Leiden war das Reich im innern zusammengebrochen. Der Krieg war nicht zu gewinnen und die Bevölkerung litt große Not. Die Admiralität beschließt in dieser aussichtslosen Situation die Kriegsmarine einzusetzen, um sich ein letztes mal aufzubäumen. Doch die Matrosen wollen sich nicht opfwern lassen. In Kiel beginnen sie zu meutern. Aus der Meuterei wird ein Aufstand der Soldaten und Arbeiter gegen die Militärdiktatur der OberstenHeeresLeitung. Bald erfasst er das ganze Reich und erreicht auch die Hauptstadt. Erste Stimmen werden laut, die den Kaiser zur Verantwortung ziehen wollen. Dieser denkt nicht daran sich verhaften zu lassen oder ähnliches, sondern plant den Aufstand niederschlagen zu lassen. Um die Situation nicht eskalieren zu lassen, erklärt Reichskanzler Max von Baden die Abdankung des Kaisers und tritt selbst zurück. Er übergibt die Regierungsgeschäfte dem SPD-Mann Friederich Ebert.

Etwa zur selben Zeit befindet sich Philipp Scheidemann im Reichstag, welches einem Heerlager gleicht, als mehrere Arbeiter und Soldaten herein stürmen und ihm berichten, dass Karl Liebknecht, Führer des kommunistischen Spartakusbundes, im Stadtschloß die Sowjetrepublik ausrufen will. Um die Massen, die sich zwischen Schloß und Reichstag hin-und her schieben auf die Seite der Sozialdemokratie zu bringen, muss Scheidemann handeln:

Zitat:

"Arbeiter und Soldaten! Furchtbar waren die vier Kriegsjahre, grauenhaft waren die Opfer, die das Volk an Gut und Blut hat bringen müssen, der unglückselige Krieg ist zu Ende. Das Morden ist vorbei. Die Folgen des Kriegs, Not und Elend, werden noch viele Jahre lang auf uns lasten. Die Niederlage, die wir unter allen Umständen verhüten wollten, ist uns nicht erspart geblieben. Unsere Verständigungsvorschläge wurden sabotiert, wir selbst wurden verhöhnt und verleugnet. Die Feinde des werktätigen Volkes, die wirklichen inneren Feinde, die Deutschlands Zusammenbruch verschuldet haben, sind still und unsichtbar geworden. Das waren die Daheimkrieger, die ihre die Eroberungsforderungen bis zum gestrigen Tage ebenso aufrechterhielten, wie sie den verbissensten Kampf gegen jede Reform der Verfassung und besonders des schändlichen preußischen Wahlsystems, geführt haben. Diese Volksfeinde sind hoffentlich für immer erledigt. Der Kaiser hat abgedankt. Er und seine Freunde sind verschwunden, über sie alle hat das Volk auf der ganzen Linie gesiegt. Prinz Max von Baden hat sein Reichskanzleramt dem Abgeordneten Ebert übergeben. Unser Freund wird eine Arbeiterregierung bilden, der alle sozialistischen Parteien angehören werden. Die neue Regierung darf nicht gestört werden, in ihrer Arbeit für den Frieden und der Sorge um Arbeit und Brot. Arbeiter und Soldaten, seid euch der geschichtlichen Bedeutung dieses Tages bewußt: Unerhörtes ist geschehen. Große und unübersehbare Arbeit steht uns bevor. Alles für das Volk. Alles durch das Volk. Nichts darf geschehen, was der Arbeiterbewegung zur Unehre gereicht. Seid einig, treu und pflichtbewußt. Das alte und morsche, die Monarchie ist zusammengebrochen. ES LEBE DAS NEUE. ES LEBE DIE DEUTSCHE REPUBLIK!"

Mit diesen Worten ruft Philipp Scheidemann am 9. November 1918 gegen Mittag eigenmächtig die 1. Deutsche Republik aus.
(von Cu Chulainn)
[vgl. auch die Einträge vom 22 und 23. Oktober]

9. November 1923:
"Hitler-Ludendorff-Putsch" in München


Im Feuer bayrischer Landespolizei und im Regen geht am 9. November 1923 in München ein Putschversuch von bewaffneten Kräften der NSDAP unter Führung von Adolf Hitler und General Ludendorff (siehe auch endars eintrag hier) unter: 14 Putschisten und drei Polizisten sterben.
Die NSDAP war aus der Deutschen Arbeiter Partei (DAP), einem der diversen lokalen Sammelbecken für völkisch-nationalistische Republikfeinde, hervorgegangen (umben. 24.02.1920). Adolf Hitler war der DAP 1919 als Mitglied Nr. 555 (in Wahrheit jedoch 55. Mitglied, zur Vortäuschung einer hohen Mitgliederzahl war die Zählung bei Nr. 500 begonnen worden) beigetreten, und avancierte schnell zum führenden Mitglied. Im Laufe der Jahre 1922/23 stiegen die Mitgliederzahlen deutlich an, und die NSDAP, die u.a. einen großen Zustrom von ehemaligen Freicorpslern gewann, stieg zu einer der einflussreichsten anti-republikanischen Agitationsorganisationen in Süddeutschland, v.a. in Bayern. Bayern war zu dieser Zeit das Zentrum der nationalistischen Republikfeinde "von rechts".
Die NSDAP verstand sich in ihrer Frühzeit nicht als politische Partei, sondern als eine revolutionäre Bewegung, die von ihrem Zentrum München aus auf dem Wege eines Putsches die Weimarer Republik beseitigen wollte. Vorbild war vor allem der erfolgreiche "Marsch auf Rom" Benito Mussolinis, der in Italien die Faschisten an die Macht gebracht hatte.
Im Jahr 1923 schien sich die Gelegenheit zur Machtergreifung zu ergeben: Es herrschte eine schwere ökonomische und politische Krise, die die Republik an den Rand des Zusammenbruchs führte. Die deutsche Wirtschaft wurde von einer Hyperinflation erschüttert,
die die Reichsmark innerhalb kürzester Zeit nahezu vollständig entwertete. Zudem geriet die Reichsregierung aus SPD, Zentrum und DDP in Berlin in Konflikt mit beiden politischen Extremen. Zum einen mit den linken Koalitionsregierungen in Sachsen und Thüringen, wo zur Verhinderung eines evtl. kommunistischen Aufstands die Reichswehr einmarschierte, zum anderen mit Bayern, wo unter Bruch der Verfassung der nationalistische Generalstaatskommissar Gustav von Kahr die legale Regierung ersetzt hatte. Er verbündete sich mit der bayrischen Reichswehrführung unter General von Lossow und dem Chef der Landespolizei von Seißer, und verweigerte offen Befehle aus Berlin. Reichswehrminister Otto Gessler und der Chef der Heeresleitung von Seeckt widersetzten sich ebenfalls der Regierung und verweigerten einen Einmarsch in Bayern, wo nunmehr der Ausnahmezustand galt. Hitler drohte bei dem sich anbahnenden reaktionären Umsturzversuch den Anschluß zu verlieren - seine, schon damals mit einer recht wirren Ideologie ausgestatteten Kampfbünde waren in den Plänen des Direktoriums Kahr-Lossow-Seißer nicht vorgesehen. Hitler trat daraufhin die Flucht nach vorn an: Am Abend des 8. November stürmte er mit seinen Anhängern, darunter Göring und Heß, eine Veranstaltung der bürgerlichen Nationalisten und erklärte den Ausbruch der "nationalen Revolution", und sich selbst zum Führer einer neuen Reichsregierung. Die Männer der "alten Ordnung" verweigerten sich dem zunächst, willigten schließlich unter dem Einfluß des populären Weltkrieggenerals Erich von Ludendorff doch in einen Pakt ein. In der gleichen Nacht jedoch sagten sie sich wieder davon los, und taten dies durch öffentliche Anschläge kund.
Hitler versuchte daraufhin, mit dem "Marsch auf die Feldherrenhalle" am 9. November die Initiative zurückzugewinnen, was jedoch desaströs scheiterte. Hitler , dessen Marschnachbar tödlich getroffen wurde, entkahm zunächst leicht verletzt und verwirrt, Ludendorff marschierte weiter, wurde aber dann auch schwer verletzt..
In der Folgezeit wurde die NSDAP verboten, und Hitler zu milden fünf Jahren Festungshaft in Landsberg verurteilt, aus der er jedoch schon 1924 wieder entlassen wurde. Die Zeit hatte er jedoch genutzt - zum Schreiben seines "Mein Kampf"...

(von Jack Crow)


9. November 1938:
Pogrom und die inszenierte "Volksempörung"

„[N]och auf einiges andere gefaßt machen“ müßten sich die Juden, notierte Joseph Goebbels am 10. November 1938 in sein Tagebuch. Goebbels war Propagandaminister und zählte zu den Hauptverantwortlichen für die beschönigend „Reichskristallnacht“ genannten Verfolgungs-, Plünderungs- und Verhaftungsaktion gegen die jüdischen Staatsangehörigen des Deutschen Reiches, die schon seit Herbst 1935 keine Reichsbürger mehr waren.
Die antijüdischen Aktionen vom 9. November 1938 stechen in ihrer Brutalität aus der nationalsozialisten „Judenpolitik“ hervor, sie waren aber keineswegs ihr Beginn. Bereits 1933 begannen die ersten Verfolgungsaktionen, würden die ersten Diskriminierungsmaßnahmen erlassen. Die „Judenpolitik“ unterlag vielmehr einer ständigen Verschärfung, wurde allerdings nicht nur von rassistisch verblendeten Ideologen gesteuert, sondern resultierte aus vielen, verschiedenen Einflüssen.
Nach allem, was wir heute wissen, handelte es sich bei der NSDAP bis 1933, um umso stärker bei der SA (der Schutz-Abteilung, der paramilitärischen NS-Organisation) um höchst dynamische, in Teilen schwer zu kontrollierende Bewegungen. Die Schwungkraft der NSDAP nahm freilich nach 1933 stetig ab, je mehr „Märzgefallene“ [Eintritt zum 1.5.1933] aus Karrieregründen, aus Zwang oder auch Begeisterung die Mitgliedschaft suchten. Dennoch stand die Parteispitze unter stetigem dem Druck, die Wünsche und Erwartungen der Basis zu erfüllen. Insbesondere außenpolitische Verpflichtungen zwangen auf der anderen Seite zu Mäßigung. Diese Verbindung hielt bis in den Krieg hinein – so waren westeuropäische Juden, bis zur Kriegserklärung Hitlers an die USA vom Dezember 1941, stets „sicherer“ als ihre osteuropäischen Glaubensgenossen. (Sechs Wochen nach der Kriegserklärung wurde auf der Wannsee-Konferenz die „Endlösung der Judenfrage“ beschlossen).
Das „Dritte Reich“ befand sich seit 1933 in einem Zustand ständiger Dynamik und Kraftanhäufung. Dass die meisten außenpolitische Anfangserfolge mehr mit dem Einrennen offener Türen zu vergleichen sind (Wiedereinführung der Wehrpflicht 1935, Besetzung des Rheinlandes 1936) oder dass der „Führer“ in Teilen mehr Getriebener denn Handelnder war („Anschluß“ Österreichs 1938), war nicht erkennbar. Die erfolgreiche Eingliederung der sudentendeutschen Gebiete im Oktober 1938 stellte den Hochpunkt einer taumelnden Zustimmung zum NS-Staat und seiner Großmachtspolitik dar.
Verschärfungen der Judenverfolgung folgten den außenpolitischen „Großtaten“. Die Nürnberger Rassegesetze von 1935 folgten der Wiedereinführung der Wehrpflicht, die Reichspogromnacht folgte der Konferenz von München, auf der die Tschechoslowakei gezwungen wurde, die überwiegend deutsch bewohnten Grenzregionen an das „Großdeutsche Reich“ abzutreten.
Die in Prag herausgegeben und von zahlreichen Informanten belieferten Deutschland-Berichte der Sozialdemokratischen Partei (Sopade) berichteten im Dezember 1938 über die reichsweite Aktion. Sie mutmaßten, der „Vernichtungsfeldzug“ sei „allen Anzeichen nach in sein letztes Stadium getreten“ – besaßen Juden doch, wie der Bericht festhielt, regional bereits nicht mehr über das Recht auf eine Wohnung oder das Recht, in bestimmten Geschäften Lebensmittel zu erwerben. Der Autor stellte zu Recht die Frage, ob sich das Reich nicht in dem Zustand eines „Dauerpogroms“ befände, ob die „Machthaber, nach München auch durch außenpolitische Rücksichten nicht mehr gehemmt“ die Juden als potentielle Unruhestifter im Kriegsfalle nicht isolieren wollten.
Am 27. Oktober 1938 wurden in Deutschland etwa 18.000 Juden polnischer Staatsangehörigkit verhaftet und des Landes verwiesen. Der siebzehnjährige polnische Jude Herschel Feivel Grynszpan verübte aus Rache für die Ausweisung seines hannoveraner Vaters üben und verübte eine Attentat auf den dritten Gesandten der deutschen Botschaft in Paris, von Rath, welcher zu Tode kam.
Im Reich wurden etwa 60 000 Menschen verhaftet und 520 Synagogen teilweise oder ganz zerstört. Nach den Berichten der Sopade löste die Zerstörung reichsweite, aber im Stillen geäußerte Empörung aus (Sopade)

Als Beispiel sei die Zerstörung der Synagoge der ostfriesischen Kleinstadt Esens beschrieben.

Zitat:

Nach Angaben der Volkszählung von 1925 zählte Esens 2.218 Einwohner. Davon waren 3,4%, also 76 Personen jüdischen Glaubens. Die Wirkung der antisemitischen Gesetze und Maßnahmen durch das Regime entfaltete sich in Esens mit der Zeit immer stärker. In einer der ersten Sitzungen des neuen Stadtrats wurde beschlossen, dass Juden keine Lieferaufträge der Stadt mehr erhalten sollten. Zudem wurde ihnen die Teilnahme am öffentlichen Leben erschwert. Am 12. April wurde in der „Ostfriesischen Tageszeitung“, dem NSDAP-Parteiorgan, bekannt gegeben, dass Juden nicht mehr Mitglied des Schützenvereines sein durften , welcher das 1577 erstmals bezeugte Schützenfest als das „bekannteste Volksfest im Harlingerland“ organisierte. Die SS führte am 1. April 1933 wie im ganzen Reich eine Aktion zum Boykott jüdischer Geschäfte durch. Dabei war die jüdische Gemeinde im Jahr 1933 noch „relativ intakt“ und konnte diejenigen Gemeindemitglieder, die von Berufsverboten betroffen waren, auffangen. Im Juli 1935 gab es noch 24 jüdische Geschäfte, bzw. Geschäftsinhaber in Esens. Ende 1937 musste der letzte jüdische Schüler die Esenser Mittel-schule verlassen. Bis 1938 hatten sich 35 Esenser Juden zur Emigration entschieden, wobei sie ihren Besitz zumeist zu ungünstigen Bedingungen verkaufen mussten. Die meisten von ihnen wanderten nach Argentinien, in die USA oder nach Holland aus. Einige kehrten auch kurzzeitig nach Esens zurück, bevor sie Deutschland endgültig verließen. Am 9. November 1938 lebten noch 36 Juden in Esens. Die als „spontan“ inszenierte „Volkserhebung“ ereignete sich in Ostfriesland aufgrund der Außenlage des Regierungsbezirks Ostfriesland erst am 10. November 1938. Am Vortag wurde anlässlich des Jahrestages des Putschversuches vom 9. November 1923 im „Brauen Haus“ eine „Ehrenhalle“ eingeweiht. Auch ein Umzug von Feuerwehr und SA fand statt. Am Morgen des 10. November teilte SA-Sturmführer Hermann Hanss auf Anweisung der SA-Standarte Emden die Esenser SA-Männer zur Nieder-brennung der Synagoge und Verhaftung der jüdischen Bürger ein. Etwa 30 bis 40 SA-Männer trafen sich vor der Gaststätte „Zum Schwarzen Bären“. Auf dem Weg zur Synagoge verhafteten sie den Esenser Juden Siegfried Herz. Die genauen Ereignisse, die zum Brand der Synagoge führten, sind nicht restlos geklärt. Um ein Übergreifen des Feuers auf umliegende Häuser zu vermeiden sahen die Beteiligten zunächst von einem Niederbrennen des Gotteshauses ab und zerstörten die Inneneinrichtung der Synagoge. Nachdem jedoch die Feuerwehr eintraf und ein kontrolliertes Abbrennen sicherstellen konnte, wurde das Gotteshaus schließlich in Brand gesetzt. Die Synagoge brannte völlig aus, während die umliegenden Häuser verschont blieben. Insgesamt wurden am 10. November 1938 30 Esenser Juden „aufgeholt“ und auf einem Hof hinter dem „Stadthaus“, das auch als Rathaus diente, zusammengetrieben. Der Viehhändler Samuel Weinthal erlag dabei fast einem Herzschlag. In den Mittagsstunden wurde die Firma „Geschwister Weinthal“, ein Manufakturladen, von der SA ausgeräumt und die Waren gänzlich in das „Braune Haus“ geschafft. Auch drangen SA-Männer in verschiedene Häuser von Juden ein und nahmen Geld und Wertsachen in Besitz. Die jüdischen Frauen und Kinder durften den Hof hinter dem Stadthaus wieder verlassen, während die jüdischen Männer die Nacht im Stroh der Stadtscheune verbringen mussten. Sie wurden am nächsten Morgen mit der Bahn zunächst nach Oldenburg und von dort aus in das Konzentrationslager Sachsenhausen transportiert. Eine Rückkehr nach Esens erfolgte, wenn überhaupt, erst nach Wochen oder Monaten. Die „Reichskristallnacht“ wurde von der SA auch genutzt, um mit politischen Gegnern „abzurechnen“, nachdem es aufgrund der Aktion in einer Gastwirtschaft zu tätlichen Auseinandersetzungen gekommen war. Mehrere Gegner versteckten sich in Gärten oder im Moor, um ihrer Verhaftung zu entgehen. Im Laufe des 11. Novembers wurden noch an einigen Häusern von sog. „Judenknechten“ diffamierende Aufschriften angebracht. Ein Jahr später verlor die jüdische Gemeinde im November 1939 ihren Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts und wurde als „Jüdische Kultus-vereinigung“ in das Vereinsregister beim Amtsgericht Esens eingetragen. Sie bestand bis zum 31. Juli 1941. Im Winter 1939/40 wurde eines Nachts der jüdische Friedhof verwüstet und später auf Anweisung der Stadtverwaltung eingeebnet, nachdem Einfassungen und Grabsteintrümmer bereits verschleppt worden waren. Die Verwüstung des Friedhofs erfolgte angeblich durch zwei ortsfremde Wehrmachtsangehörige. Nach der Vertreibung aller Juden aus Ostfriesland wurde Esens im Frühjahr 1940 für „judenfrei“ erklärt. Mindestens 46 Esenser Juden wurden deportiert und ermordet. Etwa 56 konnten ihr Leben durch Emigration retten.

Das Reich ließ sich die Aktion von den Juden bezahlen. Zum 15. Dezember 1938 waren 1 Milliarde RM fällig (, die kurzfristig die gröbsten Löcher der Aufrüstungsfinanzierung überdecken konnten).
(von endar)


9. November 1989:
Der Fall der Berliner Mauer - Anfang vom Ende der DDR


Mit Beginn der großen Massenflucht von DDR-Bürgern in den Westen, über die geöffnete Grenze in Ungarn, fängt es an in der DDR zu rumoren. Oppostionsbewegungen erstarken und der Ruf nach Freiheit wird unüberhörbar. In vielen Städten beginnen die sogenannten Montagsdemosntrationen. Dem Regime gelingt es nicht die Lage zu kontrollieren, und so tritt erst Erich Honnecker am 18. Oktober zurück und am 8. November das gesamte Politbüro der SED.

Am 9. November verkündet Günter Schabowski, Chef der SED in Ostberlin,auf einer Pressekonferenz, dass es nun auf Weisung des Ministerrates der DDR, allen DDR-Bürgern erlaubt sei die DDR nach Westen zu verlassen. Auf die Frage der verdutzten Journalisten, wann die Regelung in Kraft trete, antwortet Schabowski:"Meines Wissens sofort".

Die Nachricht verbreitet sich wie ein Lauffeuer in Ostberlin und Tausende Menschen strömen zu den Grenzübergängen. Die total überforderten Grenzbeamten, viele wissen überhaupt noch nchts von der Reisefreiheit, öffnen die Grenzübergänge. Die Menschen in Ost und West Berlin jubeln und feiern, als die ersten Trabis auf Westberliner Seite ankommen. Eine der dunkelsten Episoden der deutschen Geschichte ist beendet-die Mauer ist gefallen. Der Fall der Mauer zeigte den Weg in die Zukunft, es sollte nur noch eine Frage der Zeit sein, bis sich beide Deutsche Staaten wieder vereinten, wie es dann am 3. Oktober 1990 geschah.
(von Cu Chulainn)

25.November 1973:
Fahrverbot in Deutschland


Zum ersten Mal herrscht ein generelles Fahrverbot auf den Straßen der Bundesrepublik. Diese Maßnahme wurde im Zuge des Yom-Kippur-Krieges im Nahen Osten beschlossen. Aufgrund der Unterstützung des Westens für Israel hatte die Arabische Liga massive Exportbeschränkungen für Öllieferungen an die westlichen Staaten verhängt.
Das Verbot gilt insgesamt vier Sonntage lang. Während dieser Zeit kann man Fahrräder und spielende Kinder auf den Autobahnen sehen. Das Ölembargo endet im März 1974. Es machte die Abhängigkeit der westlichen Industriestaaten von den arabischen Ölimporten deutlich und trug zu einem veränderten Bewußtsein für Energiefragen bei.

3. Dezember 1932:
General von Schleicher wird Reichskanzler


Nachdem am 17. November die Regierung unter Franz von Papen zurückgetreten war, und ihre Überlegungen hinsichtlich einer auf Polizei und Reichswehr gestützten Ausschaltung des Reichstags sich als nicht durchführbar erwiesen hatten, entließ Reichspräsident Hindenburg mit Bedauern Anfang Dezember 1932 das "Kabinett der Barone" und ernannte Generalleutnant Kurt von Schleicher zum neuen Reichskanzler.
Von Schleicher war im 1.Weltkrieg Mitglied der Obersten Heeresleitung (OHL), und diente sich nach dem Krieg in der Militärverwaltung nach oben. Anfang der 20er Jahre war er enger Mitarbeiter General Hans von Seeckts im Truppenamt, 1926 wurde er unter Reichswehrminister Groener Leiter der Abteilung Wehrmacht beim Reichswehrministerium und wenig später Chef des Ministeramtes im Reichswehrministerium und Generalmajor. Er gewann zunehmend an politischem Einfluss, vor allem auf den Reichspräsidenten Paul von Hindenburg. Die Weimarer Demokratie ablehnend wollte er das parlamentarische System durch eine autoritäre Präsidialrepublik ersetzen. Mit diesem Ziel betrieb er 1930 den Sturz der Regierung Hermann Müller (SPD) und die Ernennung Heinrich Brünings zum Reichskanzler; im Mai 1932 sorgte er dann für den Sturz Brünings und die Berufung Franz von Papens an dessen Stelle. Schleicher selbst übernahm in Papens Regierung das Reichswehrministerium.
Dieses Amt behielt er auch nach seiner Ernennung zum Reichskanzler. Mit der Ernennung eines "Reichskommissars für Arbeitsbeschaffung" setzte er einen arbeitnehmerfreundlichen Akzent und drohte dem Reichstag nicht mehr unmittelbar mit der Auflösung. Anders als Papen sprach das Parlament Schleicher daher nicht sogleich das Misstrauen aus, sondern nahm eine abwartende Haltung ein. In den Sitzungen vom 6. bis 9. Dezember 1932 beschloss das Parlament die Aufhebung des arbeitnehmerfeindlichen sozialpolitischen Teils der Papenschen Notverordnung vom 4. September und eine Amnestie für politische Straftaten außer Tötungsdelikten. Danach vertagte es sich bis zum Januar 1933.
Schleicher hatte im November den Vorschlag Papens abgelehnt, in einem auf die Reichswehr gestützten Staatsstreich eine autoritäre Verfassung einzuführen, da er einen Bürgerkrieg befürchtete, der nach dem "Planspiel Ott" nicht unter Kontrolle zu bekommen sei.
Stattdessen plante er die Nationalsozialisten spalten, und den linken Flügel des Hitler - Rivalen Strasser auf seine Seite zu ziehen. Durch ein Bündnis von diesem, der Reichswehr und Gewerkschaften wollte er so eine Basis für seine Regierung schaffen. Dies scheiterte jedoch am widerstand der NSDAP- und SPD-Führung, woraufhin Schleicher am 28. Januar 1933 zurücktrat. Auf Betreiben Franz von Papens, der die Nazis in eine Koalition einbinden und so kontrollieren will, ernennt Reichspräsident von Hindenburg am 30. Januar Adolf Hitler zum Reichskanzler.
Dieser ließ von Schleicher im Zuge des Röhm-Putsches am 30. Juni 1934 von der SS in Neubabelsberg (Potsdam) ermorden.

14.Dezember 1911:
Amundsen als erster Mensch am Südpol


Der Norweger Roald Amundsen (1872 - 1928) erreicht als erster Mensch den südlichen Pol der Erde und gewinnt damit den Wettlauf gegen seinen Rivalen Robert Scott (1868 - 1912). Amundsen kam mit Schlitten und Hunden gut vorwärts. Sein britischer Konkurrent, der auf motorisierte Schlitten und Pferde setzte, kommt erst am 16. Januar 1912, fünf Wochen nach Amundsen am Pol an. Auf dem Rückweg von dieser Niederlage fällt er einem Schneesturm zum Opfer. Amundsen setzte seine Erforschungen der Polarregionen fort und überflog am 12.5.1926 mit dem Luftschiff "Norge" den Nordpol. Bei einer Rettungsoperation für den nordöstlichlich von Spitzbergen gestrandeten italienischen Polarforscher Umberto Nobile kommt er 1928 ums Leben.

16.Dezember 1773:
Boston Tea Party

Am 16.Dezember 1773 schleichen sich als Mohawk verkleidete Patrioten im Bostoner Hafen an Bord dreier englischer Handelsschiffe. Sie übernehmen sie, und werfen mehrere Tonnen wertvollen Tee über Bord.
Auf diese Weise protestierte eine Organisation namens "Söhne der Freiheit" gegen die Einführung von Steuern, die vom britischen Parlament auf die Importe von Tee, Glas, Papier und Farben in die Kolonien erhoben worden waren.
Die Aktion gilt als ein Auftakt für die offene Rebellion gegen die britische Krone und als Ruf nach Unabhängigkeit.
Die britische Regierung, die Amerika offiziell als Militärkolonie betrachtete, entsandte daraufhin Kriegsschiffe und sperrte am 1.Juni 1774 den Hafen von Boston, das vom Seehandel abhängig war. Entgegen den Erwartungen der Briten kapitulierte die Stadt jedoch nicht, sondern wurde in einem ersten Gefühl von Gemeinsamkeit von den anderen amerikanischen Gebieten versorgt. England stationierte daraufhin Truppen in Boston und löste das selbsternannte Parlament von Massachusetts auf.
Dies löste letztendlich 1775 die Rebellion der Kolonien aus, die zur Erklärung der Unabhängigkeit am 4. Juli 1776 und zur Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika führte.
(von Jack & Cu)


25. Dezember 800:
Karl der Große wird in Rom vom Papst zum Kaiser gekrönt


Karl I., der den Beinamen der Große bereits zu Lebzeiten erhielt, war seit 768 König des Frankenreichs, das sich als einziges der Germanenreiche dauerhaft etablieren konnte. Karl war der ältere Sohn des fränkischen Hausmeiers und späteren Königs Pippin der Jüngere. Nach dem Tod seines Vaters teilte er die Herrschaft kurzzeitig mit seinem Bruder Karlmann. Nach dessen Tod 771 stellte er die Reichseinheit wieder her.
Anlässlich seines Aufenthalts in Rom am Weihnachtstag im Jahr 800 wurde Karl von Papst Leo III. zum Kaiser gekrönt. Dieser Titel war seit der Absetzung des letzten weströmischen Kaisers Romulus Augustulus durch den Germanenfürst Theoderich im Jahr 476 in Westeuropa nicht mehr gebräuchlich. Karls Kaiser-Krönung bedeutete somit eine Herausforderung für das byzantinische (oströmische) Kaisertum, dem Karl die Gleichberechtigung gegenüber beanspruchte.
Als Verbündeterdes Papstes war Karl der Große sehr darauf bedacht, dass in seinem Reich jeder das Pater Noster (Vaterunser) kannte. Verschiedene Stämme, die sich nicht zum Christentum bekehren lassen wollten, wie die (Nieder-)Sachsen, wurden von Karl dem Großen in blutigen Kriegszügen unterworfen. Die Befestigung des Reiches gegen ständig neue Gruppen von Angreifern aus östlicher Richtung (nomadisierende Reiterheere) wurde begonnen in Zusammenarbeit des Kaisertums mit dem Papsttum und unter Benutzung dessen gewaltiger Bürokratie.
Nach altem fränkischen Brauch ordnete Karl schon früh seine Nachfolge durch eine Reichsteilung. Seine beiden älteren Söhne starben jedoch, so erhob Karl 813 seinen einzigen legitimen Erben Ludwig der Fromme zum Mitkaiser und Reichserben. Karl der Große starb am 28. Januar 814 in Aachen.
Um das Leben und Wirken Karl des Großen entstanden nach seinem Tod zahlreiche Sagen, unter anderem der Karlszyklus mit dem Rolandslied. Seine Nachfoler wurden nach ihm als das Adelsgeschlecht der Karolinger benannt. Das Kaisertum Karls wird als Ursprung des später sogenannten Heiligen Römischen Reiches (Deutscher Nation) gesehen.

10.Januar 1920:
Der Völkerbund tritt offiziell in Kraft


Während des Ersten Weltkriegs griff der amerikanische Präsident Woodrow Wilson in seinem 14-Punkte-Pogramm vom Januar 1918 erneut den Gedanken einer Friedensorganisation auf, der bereits in den beiden Haager Friedenskonferenzen von 1899 und 1907 entworfen worden war. Wilsons Forderung nach einer internationalen Gemeinschaft zur Sicherung des Friedens konnte auf der im Januar 1919 beginnenden Pariser Friedenskonferenz schließlich erfolgreich umgesetzt werden. Die teilnehmenden Staaten beschlossen die Gründung des Völkerbunds (League of Nations), dessen Satzung als Artikel 1 bis 26 Bestandteil des Versailler Friedens-Vertrags wurde. Mit Inkrafttreten des Vertrags am 10. Januar 1920 nahm der Völkerbund mit Hauptsitz in Genf seine Arbeit offiziell auf.

Mitglieder des Völkerbunds waren zunächst 32 Siegermächte des Kriegs sowie 13 neutrale Staaten. Bis 1937 erwarben 21 weitere Staaten die Mitgliedschaft. Die USA, durch den Krieg zur führenden Weltmacht aufgestiegen, traten der Organisation jedoch nicht bei, da inzwischen isolationistische Kräfte den Senat bestimmten. Wilson wurde 1920 abgewählt. Während Österreich dem Völkerbund 1920 beitreten durfte, blieb dem Deutschen Reich als ebenfalls besiegtem Land der Zugang zum Völkerbund vorerst verwehrt. Erst 1926 konnte es dank der Verständigungspolitik von Außenminister Gustav Stresemann die Mitgliedschaft mit ständigem Sitz im Völkerbundrat antreten. Dem Rat gehörten bislang Großbritannien, Frankreich, Italien und Japan an. Neun weitere Staaten wurden jeweils in einem Dreijahresrhythmus in den Völkerbundrat gewählt. Oberstes Organ des Völkerbunds war neben dem Völkerbundrat die einmal jährlich in Genf tagende Bundesversammlung, in der jedes Mitglied eine Stimme besaß.
Große Bedeutung für das Deutsche Reich gewann der Völkerbund in den ersten Nachkriegsjahren vor allem durch Territorialbestimmungen des Versailler Vertrags. Der Völkerbund übernahm die Verwaltung der ehemaligen deutschen Kolonien (die als sogenannte "Mandatsgebiete" faktisch den Kolonialmächten Großbritannien und Frankreich überantwortet wurden), des von Frankreich verwalteten Saargebiets und Oberschlesiens sowie die Aufsicht über die Freie Stadt Danzig.
Der Völkerbund konnte auf humanitärem Gebiet und in Fragen des nationalen Minderheitenschutzes Hervorragendes leisten. Leitgedanke und wichtigste Aufgabe des Völkerbunds war jedoch die Erhaltung und Sicherung des Friedens. Gegenüber Friedensbrechern konnte der Völkerbund Sanktionen aussprechen. Erfolgreich bemühte sich der Völkerbund bei kleineren Konflikten u.a. um die Schlichtung der Auseinandersetzungen zwischen Finnland und Schweden um die Ålandinseln 1921 sowie zwischen Griechenland und Bulgarien um deren gemeinsame Grenze 1925. In Konflikten, an denen hingegen Großmächte beteiligt waren, vermochte sich der Völkerbund jedoch nicht durchzusetzen. Sein internationales Ansehen und seine Durchsetzungskraft wurden durch die Austrittserklärungen Deutschlands und Japans 1933 sowie Italiens vier Jahre später zusätzlich gemindert. Der Invasion Japans in China, dem Einmarsch Italiens in Äthiopien, sowie der aggressiven Aufrüstungs- und Expansionspolitik des NS-Regimes hatte der Völkerbund nichts entgegenzusetzen. Dem Beginn des Zweiten Weltkriegs 1939 stand er geradezu ohnmächtig gegenüber.
Mit Bildung der Nachfolgeorganisation United Nations Organization (UNO) 1946 beschloß der Völkerbund endgültig seine Auflösung.

13.Januar 1980:
Die Bundespartei DIE GRÜNEN wird gegründet


Am 12. und 13. Januar 1980 tritt in Karlsruhe der der 3. Kongress der Vereinigung Sonstige Politische Vereinigungen (SVP) DIE GRÜNEN zusammen und gründet die Bundespartei DIE GRÜNEN.
Die SVP entwickelte sich aus verschiedenen Gruppierungen, die ihre Basis in der Studentenbewegung der 68er hatten. In den 70er Jahren bildeten sich verschiedene überregionale Wählervereinigungen, die vor allem die Interessen der sich herausbildenden Friedens- und Umweltbewegung vertraten.
Dazu gehörten die Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher (AUD), die Grüne Liste Umweltschutz, die Grüne
Aktion Zukunft, die Grüne Liste Schleswig-Holstein, die Aktion Dritter Weg, sowie die Freie Internationale Universität. Zur 1979 stattfindenden Europawahl schlossen sich diese Vereinigungen am 16./17.März unter dem Namen SVP zusammen. Mit 3,2% erreichten sie bei der Wahl einen Achtungserfolg.
Im November 1979 beschlossen die rund 1000 Deligierten bei ihrer zweiten Versammlung in Offenbach, ihre Vereinigung im Januar 1980 in eine Partei umzuwandeln. Nach der formellen Gründung im Januar wurde vom 21. - 23.März in Saarbrücken die 2. Bundesversammlung der GRÜNEN abgehalten, und das erste Bundesprogramm verabschieded. Mit der 3. Bundesversammlung in Dortmund wurde im Juni die Gründungsphase der GRÜNEN beendet.
Bei der Bundestagswahl am 6. März 1983 erhalten DIE GRÜNEN 5,6 Prozent und ziehen damit in den Bundestag ein, gleiches gelingt ihnen 1984 bei der Europawahl.
Die Etablierung der GRÜNEN veränderte das Parteiensystem der Bundesrepublik nachhaltig. Nach der Wiedervereinigung 1990 schlossen sich die westdeutschen GRÜNEN mit ihrem 1989 gegründeten Pendant im Osten und der ostdeutschen Bürgerrechtsvereinigung Bündnis 90 zur Bundespartei Bündnis 90/ DIE GRÜNEN zusammen Die Entwicklung der GRÜNEN von einer linken Protestpartei zur Regierungspartei gipfelt schließlich in der Beteiligung an der Bundesregierung seit 1998.

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17. Januar 1991:
Der Zweite Golfkrieg beginnt


In den frühen Morgenstunden des 17. Januar fliegen amerikanische Kampfflugzeuge schwere Luftangriffe gegen irakische Stellungen, gleichzeitig feuern US-Kriegsschiffe Cruise Missiles – die Operation „Desert Storm“ einer aus 28 Staaten bestehenden Anti-Irak-Koalition unter Führung der USA hatt begonnen.
Die Auseinandersetzungen wurden als der „Zweite Golfkrieg“ bekannt, nach dem „Ersten Golfkrieg“ zwischen dem von Amerika unterstützten Irak und dem Iran 1980 bis 1988.
Am 2. August 1990 hatte der irakische Diktator Saddam Hussein Truppen in das südlich am persischen Golf gelegene Scheichtum Kuweit einmarschieren lassen und deklarierte das Land als Provinz des Irak. Ziel der Invasion mit anschließender Annexion war für Hussein die Kontrolle über die immensen Ölvorkommen, die nicht nur sein Schuldenproblem gelöst, sondern auch eine bedeutendere Machtstellung in der Ölpolitik der Golfregion bzw. der OPEC bedeutet hätte. Entgegen Husseins Erwartungen akzeptierten seine langjährigen Verbündeten USA diese Aktion jedoch nicht, und forderten ebenso wie die Vereinten Nationen einen sofortigen Rückzug. In der Sicherheitsresolution 660 stellte die UN außerdem einen weitreichenden Maßnahmenkatalog auf, der u.a, ein weltweites Wirtschafts- und Waffenembargo gegen den Irak verhängte. Parallel dazu erfolgte der größte Truppenaufmarsch der USA seid dem Vietnamkrieg. Bis Ende Oktober 1990 hatte sich eine Anti-Irak-Koalition aus 28 Staaten gebildet, der nicht nur westliche Nationen wie Großbritannien und Frankreich angehörten, sondern auch arabische Nationen wie das als Truppenaufmarschplatz dienende Saudi-Arabien. Am 29.11. stellte der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 678 dem Irak ein Ultimatum zum Rückzug seiner Truppen bis zum 15. Januar 1991 und drohte mit dem Fall der Nichterfüllung mit militärischer Gewalt. Hussein weigerte sich, dieser Forderung nachzukommen, und versuchte seine Bevölkerung mit der Darstellung der USA als dem „großen Satan“ zu mobilisieren. Zudem verknüpfte er den Konflikt mit dem Schicksal der in den israelisch besetzten Gebieten lebenden Palästinenser, die ihn dafür bejubelten. Hussein drohte für den Kriegsfall zudem mit Angriffen auf Israel, was inder dortigen Bevölkerung Angst vor einem Chemieangriff auslöste. Zwei Tage nach Ablauf des Ultimatums begann der Krieg mit Schüssen des US-Schlachtschiffs „Missouri“. Den haushoch überlegenen alliierten Streitkräften konnte die schlecht ausgerüstete und –ausgebildete irakische Armee nichts entgegensetzen. Moderne Waffen wie panzerbrechende Urangeschosse verursachten riesige Verluste unter den Irakern, die sich reihenweise ergaben. Zudem hatten die Alliierten vom ersten Tag an die vollständige Luftüberlegenheit und bombardierten Bagdad. Hussein antwortete mit Raketenangriffen auf Israel, die jedoch trotz der weitgehenden Ineffizienz amerikanischer Luftabwehrsysteme vom Typ „Patriot“ kaum Schaden anrichteten. Der gefürchtete Angriff mit biologischen oder chemischen Waffen, die Hussein schon im eigenen Land gegen die kurdische Minderheit eingesetzt hatte, fand jedoch nicht statt – vermutlich war Hussein das risiko einer israelischen nuklearen Vergeltung zu hoch.
Am 28. Februar war das primäre Kriegsziel der Alliierten erreicht und Kuweit befreit – vor ihrem Rückzug hatte die irakischen Okkupationstruppen jedoch die Ölförderquellen in Brand gesetzt, was riesige Verwüstungen und Umweltschäden verursachte, Am 2. März wurde ein Waffenstillstand unter UN-Bedingungen geschlossen, in dem der Irak die Souveränität Kuweits anerkennen, sowie auf den Besitz und die Entwicklung von ABC-Waffen verzichten musste. Der Waffenstillstand trat am 11. April in Kraft. Wegen der Bedenken amerikanischer Generäle verzichtete US-Präsident Bush auf einen Marsch auf Bagdad zur Absetzung des Diktators – die weitaus kampfkräftigeren „Republikanischen Garde“ Husseins hätte vermutlich den US-Truppen bedeutendere Verluste zugefügt, die der amerikanischen Öffentlichkeit vermutlich nur schwer erklärbar gewesen wären. Hussein konnte so an der Macht bleiben und diese durch brutale Maßnahmen im Inneren auch behaupten, mehrere Sturzversuche der irakischen Opposition und Minderheiten schlugen fehl. Zum Schutz der im nördlichen und südlichen Teil lebenden Minderheiten der Kurden und Schiiten richtete die UN zwei amerikanisch und britisch überwachte Flugverbotszonen ein, zudem wurde das Waffen- und Ölembargo bestehen gelassen, und eine UN-geleitete Inspektionsdelegation zur Überwachung und Zerstörung der irakischen ABC-Waffenbestände in das Land geschickt. Dies Embargo-Maßnahmen hatten eine starke Verarmung der irakischen Bevölkerung zur Folge, die zudem unter den Spätfolgen des Krieges wie umherliegender Uranmunition leidet.
Zwar wurden alle primären in den UN-Resolutionen erklärten Ziele des Golfkriegs erreicht, doch blieb die Region höchst instabil. 1998 wies Hussein die Waffeninspektoren aus dem Irak aus, was mehrtägige Luftangriffe der USA und Großbritanniens inder Operation „Desert Fox“ zur Folge hatte. Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass 1991 ein höchst brisantes Erbe hinterlassen wurde.

30. Januar 1933:
Adolf Hitler wird Reichskanzler


Als am Abend des 30. Januar 1933 Anhänger der Nationalsozialisten den lang ersehnten "Tag der Machtübernahme" mit Fackelzügen durch das Brandenburger Tor feierten, markierten die triumphierenden Kundgebungen auch symbolisch das Ende der Weimarer Republik. Wenige Stunden zuvor hatte Reichspräsident Paul von Hindenburg den Vorsitzenden der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), Adolf Hitler, zum neuen Reichskanzler einer Koalitionsregierung ernannt. Nach dem Scheitern des Versuchs von Hitler-Vorgänger Kurt von Schleicher mit einem konservativen Präsidialkabinett gegen den Reichstag zu regiern und die NSDAP zu spalten (siehe "Remember" vom 3.12.), erhofften sich die deutschnationalen Kräfte eine "Zähmung" der Natinalsozialisten. Kurt v.Schleicher lag vor allem an einer Vermeidung von Neuwahlen, die absehbar zu noch dramatischeren Erfolgen der NSDAP führen würden oder zu einem weiteren Erstarken der KPD. Statt dessen sollte Hitler in einem Kabinett mit nationalkonservativen Kräften und parteilosen Konservativen "eingerahmt" werden. Die nationalistische NSDAP erschien ihnen nach dem politischen Niedergang der Konservativen gegenüber den ebenfalls kontinuierlich wachsenden Kommunisten als das kleinere Übel. Entsprechend bestand die neue Reichsregierung vom 30. Januar 1933 aus dem NS-Reichskanzler Hitler, Angehörigen der DNVP (Deutschnationale Volkspartei) in den Ressorts Wirtschaft (Hugenberg) und Justiz (Gürtner) sowie parteilosen Konservativen wie v.Papen (Vizekanzler), von v.Neurath (Außenminister) und von v.Blomberg (Reichswehrminister). In Hitlers Kabinett der "nationalen Konzentration" waren mit Reichsinnenminister Wilhelm Frick und Hermann Göring als Minister ohne Geschäftsbereich zunächst nur zwei weitere Nationalsozialisten vertreten. V. Papen war optimistisch, daß das Konzept Erfolg hat: "Wir werden Hitler in die Ecke drücken bis er quietscht!".

Dem illusorischen Zähmungskonzept wurden bereits mit der von Hitler geforderten Reichstagsauflösung am 1. Februar 1933 sowie mit der notwendigen Neuwahl des Reichstags die Grundlagen entzogen. Nunmehr vom Regierungsbonus begünstigt, begann die NSDAP unter der Parole "Kampf dem Marxismus" einen Wahlkampf staatlich sanktionierten Terrors gegen die Opposition, allen voran gegen die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) und die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD).

Mit Reichsinnenminister Frick und Göring als kommissarischem preußischem Innenminister waren zwei Schaltstellen der Macht mit Nationalsozialisten besetzt, die über die Polizeigewalt verfügten. Der preußischen Polizei verordnete Göring sogleich in einem "Schießerlaß" vom 17. Februar den rücksichtslosen Gebrauch der Schußwaffe gegen alle politischen Gegner. Von ihm fünf Tage später in Preußen aufgestellte Hilfspolizeiverbände aus 50.000 Angehörigen der Sturmabteilung (SA), der Schutzstaffel (SS) sowie des "Stahlhelms", die ihre Uniformen mit einer "amtlichen" weißen Armbinde versahen, nahmen bis Ende April 1933 ca. 25.000 Regimegegner in "Schutzhaft". Noch im Frühjahr 1933 begannen SA und SS mit der Errichtung erster Konzentrationslager (KZ) in Dachau und Oranienburg.

Den entscheidenden gesetzlichen Rahmen für die Verfolgung politischer Gegner und die gleichzeitige Festigung uneingeschränkter Machtverhältnisse bildete für die Nationalsozialisten die Reichstagsbrandverordnung vom 28. Februar 1933. Die einen Tag nach dem Reichstagsbrand vom Reichspräsidenten unterzeichnete Notverordnung setzte die verfassungsmäßigen Grundrechte der persönlichen Freiheit, der Meinungs-, Vereins- und Versammlungsfreiheit außer Kraft. Über das Deutsche Reich wurde auf scheinbar legalem Weg ein permanenter, während des NS-Regimes nie aufgehobener Ausnahmezustand verhängt.

In diesem Klima der Rechtsunsicherheit besaß die Reichstagswahl vom 5. März 1933 keinerlei freien Charakter. Gemessen an dem hohen Maß an Einschüchterung und propagandistischer Beeinflussung waren die 43,9 Prozent für die NSDAP eine tiefe Enttäuschung. Nur zusammen mit den acht Prozent der "Kampffront Schwarz-Weiß-Rot" aus Deutschnationaler Volkspartei (DNVP) und "Stahlhelm" erreichte die NSDAP eine parlamentarische Regierungsmehrheit im Reichstag.

Die Nationalsozialisten bauten bei der Etablierung des NS-Regimes neben dem allgegenwärtigen Terror vor allem auf ihre Propaganda, die Emotionen befriedigte und eine verführerische Faszination ausübte. Hakenkreuzfahnen prägten nach dem 30. Januar 1933 das öffentliche Straßenbild. Riesige Parteiaufzüge und Aufmärsche sollten Zustimmung für die von der NSDAP propagierte "nationalsozialistische Revolution" entfachen. Broschüren, Postkarten und Plakate mit dem Konterfei Hitlers begründeten einen Personenkult bisher unbekannten Ausmaßes. In Huldigungen wurde er als "Retter des Vaterlands" gefeiert. Immer wieder beschwor der am 13. März 1933 zum Reichspropagandaminister ernannte Joseph Goebbels zudem öffentlich das "Dritte Reich", das Tradition und Machtanspruch des untergegangenen Kaiserreichs fortsetzen und die Demütigungen des Versailler Vertrags von 1919 revidieren würde.

Symbolisch reichte das neue, das nationalsozialistische Deutschland dem Kaiserreich beim von Goebbels äußerst erfolgreich inszenierten " Tag von Potsdam" am 21. März 1933 die Hand, als sich Hitler in dunkler Zivilkleidung ehrfurchtsvoll vor Reichspräsident von Hindenburg in kaiserlicher Uniform verneigte. Im In- und Ausland verfehlte diese Geste nicht ihre Wirkung.

Auf den Wogen nationaler Euphorie vollendete Hitler zwei Tage später sein nächstes Vorhaben. Mit 444 Stimmen Mehrheit gegen nur 94 Gegenstimmen der SPD (die KPD war unter dem Terror der Nazis nicht mehr im Reichstag vertreten) nahm der Reichstag inmitten drohender SA-Verbände das "Ermächtigungsgesetz" an, mit dem die Regierung Gesetze ohne Reichstag und Reichsrat verabschieden konnte. Die Ablehnung des Gesetzes durch die SPD bestätigte die konservativen Parteien in ihrer Auffassung, auf der richtigen, auf der "antibolschewistischen" Seite unter Führung der NSDAP zu stehen. Viele Deutsche glaubten ernsthaft an die Gefahr eines sozialistischen Aufstands. Daß mit der Ausschaltung organisatorischer Strukturen der Linken durch die Zerschlagung der Gewerkschaften und durch die Errichtung des Einparteienstaats im Sommer 1933 eine vermeintlich feste "nationale Ordnung" herrschte, entsprach grundsätzlich auch ihren Wünschen.

Die rasante Besetzung von wichtigen Schlüsselpositionen im Staat durch Angehörige der NSDAP förderte das " Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" vom 7. April 1933, welches die Entlassung aller im Sinne der neuen Machthaber politisch unzuverlässigen oder jüdischen Beamten ermöglichte.

Die staatlich sanktionierte Verfolgung der als rassisch minderwertig diffamierten Juden hatte unmittelbar mit Beginn der Machtübernahme eingesetzt. Mit dem " Arierparagraph" erhielt zum ersten Mal ein verordneter Antisemitismus Eingang in Gesetze. Bereits Anfang April 1933 kam es zu ersten Boykottmaßnahmen gegen jüdische Geschäfte und Einrichtungen. Bis Frühjahr 1934 verließen rund 37.000 Juden das Land, die meisten blieben jedoch trotz Verfolgung und Repressalien in Deutschland.

Ab Frühjahr 1933 waren nahezu alle Lebensbereiche einer erzwungenen Gleichschaltung unterworfen. Die Gleichschaltung der Länder sowie die ideologische und organisatorische Ausrichtung aller politischen und gesellschaftlichen Institutionen, Verbände und schließlich jedes einzelnen Bürgers auf die Weltanschauung und Ziele des Nationalsozialismus sollte die Meinungsvielfalt rigoros beseitigen. Eine von nationalsozialistischen Studenten und Professoren initiierte Kampagne "gegen den undeutschen Geist" gipfelte in der Bücherverbrennung am 10. Mai 1933. Mit der Durchdringung und Kontrolle der Bevölkerung forcierte die NSDAP ihren Drang nach totaler Macht. Zwangsweise überführt wurden die gleichgeschalteten Verbände in riesige, der NSDAP angeschlossene Einheitsorganisationen wie die Deutsche Arbeitsfront (DAF) oder NS-Volkswohlfahrt (NSV).

Mit der wichtigste Verbündete Hitlers wurde die Reichswehr, die sich eine Wiedererlangung ihrer in der Weimarer Republik verlorengegangenen Machtstellung erhoffte. Nach dem Tod Hindenburgs und der Auflösung des Reichspräsidentenamts am 2. August 1934 bot die Armeeführung Hitler an, den Schwur auf ihn persönlich als "Führer und Reichskanzler" zu leisten. Die weitreichende Bedeutung des Treueids im Zweiten Weltkrieg, als er Offiziere davon abhielt, gegen Hitler aktiv zu werden, war 1934 noch nicht abzusehen. Der Schwur festigte Hitlers totalitäre Führerdiktatur endgültig. Potentielle Gegner waren verhaftet, ermordet oder in der Emigration. Seinen "Führerwillen" gedachte Hitler nicht durch geschriebene Normen einer neuen, wenn auch nationalsozialistisch ausgerichteten Verfassung binden zu lassen. Das "Führerwort" besaß Gesetzeskraft. Institutionell zwar völlig irrelevant, existierte die Weimarer Verfassung bis zur deutschen Kapitulation im Zweiten Weltkrieg formal weiter.


31. Januar 1919:
"Blutiger Freitag" auf dem George Square, Glasgow


An diesem Freitag versammelten sich 100 000 streikende ArbeiterInnen und entlassene Soldaten auf dem George Square in Glasgow um die Antwort des Bürgermeisters auf ihre Forderungen nach einer 40 Stundenwoche zu hören. Während ihre Sprecher beim Bürgermeister waren, viel die Polizei unprovoziert und brutal über die Demonstranten her. Am nächsten Tag besetzten 12 000 englische Soldaten mit Panzern, MGs und aufgepflanzten Bajonetten Glasgow.

Die Arbeiter in der Rüstungsindustrie der Clydeside (die Gegend um Glasgow an der Clyde-Mündung) waren seit 1915 der Kern des Widerstands in Großbritannien gegen den 1. Weltkrieg. Die Betriebsräte (‚shop stewards‘ ) organisierten sich im ‚Clyde Workers‘ Committee’, dass ein Modell für die Arbeiterorganisation werden sollte. Diese Organisation war unabhängig von der Gewerkschaftsbürokratie und der 'Labour Party', die wie die meisten Parteien der II. Internationale (Ausnahme die russischen Bolschewiki und die serbische Sozialistische Partei) ihre jeweiligen Regierungen im Krieg unterstützten. Diese Komitees waren von der Basis in den Fabriken dominiert. In diesem kamen militante Gewerkschafter, die durch die verschärften sozialen Bedingungen im Krieg radikalisiert wurden, und Anti-Kriegs-Aktivisten aus dem sozialistischen Lager zusammen.

Im Mai 1917 marschierten 70 000 Demonstranten in Glasgow zur Unterstützung der Februar-Revolution in Rußland. Im Mai 1918 streikten dann 100 000 gegen den Krieg. Das Ende des 1. Weltkriegs durch die Revolution in Deutschland im November 1918 bewirkte eine rapide Zunahme von Streiks und Meutereien in der Armee, Marine und Polizei in Großbritannien. Dies war ein Teil eines europaweiten (im gewissen Sinn weltweiten) scharfen Linksschwenks. Neben der Revolution in Deutschland, Ungarn und Rußland, gab es die ‚Biennio Rosso‘ in Italien, die ‚Trienio Bolchevista‘ in Spanien, Streikwellen in Kanada, Österreich und den USA, Meutereien in der amerikanischen, britischen und französischen Armee und Marine bei der Intervention im russischen Bürgerkrieg und einen Aufschwung der anti-kolonialen Kämpfe, z.B. in Irland und Indien. Der Krieg, das soziale Elend in der Nachkriegszeit und das Vorbild der sozialistischen Revolution in Rußland bewirkten eine umfassende Radikalisierung, die nicht nur die Arbeiterklasse, sondern auch große Teile der Mittelschichten erfaßte und einen starken Zuwachs für die linken Parteien und insbesondere für die gerade entstehende III. Internationale ermöglichte.

In Großbritannien war der Streik der Arbeiter der Clydeside für eine 40 Stunden-Woche, die entlassenen Soldaten ermöglichen sollte Arbeit zu finden, eines der Schlüsselereignisse. Der Streik begann am 27. Januar, erfaßte trotz Ablehnung durch die Gewerkschaftsbürokratie schnell das ganze Clyde-Tal. 40 000 Arbeiter in der Metall- und Schiffbauindustrie streikten. Die Arbeiter der Elektrizitätswerke in Glasgow, sowie 36 000 Kumpels der Kohle-Minen in Lanarkshire und Fife schlossen sich an. Der Streik breitete sich in den Norden Englands und bis Belfast aus. Kein Gewerbe der Clydeside war nicht betroffen. Dieser Erfolg war vor allem durch den Einsatz von Massenstreikposten, sogenannten ‚flying pickets‘, bedingt, die sich größtenteils aus entlassenen Soldaten zusammensetzen.

Der Streik ging über ökonomische Forderungen weit hinaus. John Maclean, einer ihrer Sprecher, sagte: "Regierungen machen nie Kompromisse, außer sie werden gezwungen. Jetzt gilt es den britischen Kapitalismus endgültig zu zerschlagen."
In dieser Situation ordnete die Regierung die Niederschlagung des Streiks an und ließ Glasgow militärisch mit Panzern und Infanterie besetzen, wobei keine lokalen schottischen Truppen eingesetzt wurden, weil an ihrer Loyalität gezweifelt wurde.

Es gelang der Regierung die Streiks zu zerschlagen, was weniger an deren militärischen Stärke, sondern an der Unentschlossenheit des ‚Clyde Workers Committee’ lag. Dieses hatte es versäumt sich mit lokalen Truppen zu verbünden und sagte angesichts der Brutalität der Truppen den Streik ab.

Damit wurde eine einmalige Gelegenheit verpaßt. Der italienische revolutionäre Sozialist beschrieb das damalige Potential: "Wir sagen, dass die heutige Periode revolutionär ist, da wir sehen können, dass die Arbeiterklasse in allen Ländern dahin strebt aus sich selbst mit der größten Kraft proletarische Organisationen eines neuen Typs zu schaffen, die repräsentativ für die Basis und die Fabriken ist."


1. Februar 1979:
Ayatolla Khomeini kehrt in den revolutionären Iran zurück


Fünf Tage später erklärt er sich zum Staatsoberhaupt und setzte eine eigene Regierung ein. Damit zeichnete sich der Sieg der Islamisten in der Revolution von 1979 ab, obwohl er noch nicht entschieden war. Die islamischen Fundamentalisten folgten
auf die verhaßte Militärdiktatur des Schahs, der am 16. Januar zum Verlassen des Irans gezwungen worden war.
Der Iran war und ist ein typisches Beispiel für die "ungleichmäßige und kombinierte Entwicklung des Kapitalismus" (Trotzki). Während Teile sehr rückständig blieben, blühte die Ölindustrie und Staat war der Hauptinvestor. Allerdings befand sich die Ölindustrie lange im Besitz der ‚Anglo-Persian Oil Company‘, die von 1909 bis 1951 700 bis 800 Millionen Pfund für Großbritannien,
aber nur 105 Millionen für den Iran einbrachte. Der nationalistische Ministerpräsident verstaatlichte 1951 die Ölindustrie, weshalb er 1953 von einem CIA-organisierten Militärputsch gestürzt wurde. Die Ölvorräte wurden neu
hauptsächlich zwischen US-amerikanischen und britischen Gesellschaften aufgeteilt. Der Schah wurde als Diktator eingesetzt. Er versuchte sein Macht durch den Aufbau eines gewaltigen Militärapparats zu sichern, hierfür wurden die
Ausgaben von 80 Millionen $ 1953 auf 183 Millionen $ 1963 erhöht (ca. 50% des Budgets!). Zusätzlich versuchte er sich durch die "Weiße Revolution" eine bessere Basis zu verschaffen. Diese zielte auf eine Stärkung der mittelständischen kapitalistischen Bauern und der Staatsangestellten. Das traditionelle Kleinbürgertum (Basaris) blieb außen vor und wuchs immer mehr zu einer islamistischen Opposition heran. Die Arbeiterklasse wuchs, insbesondere durch das Wachstum der Ölindustrie, und versuchte zunehmend durch Streiks ihre Position zu stärken. Aber jede Art von Opposition, auch die bürgerliche, wurde brutal unterdrückt. Das Hauptmittel war die berüchtigte Geheimpolizei des Schahs, die SAVAK. Dieser Verbündete der USA organisierte seine Wirtschaft in Fünfjahresplänen (wie viele andere kapitalistische Staaten der Zeit) und rief 1975 den Einparteienstaat aus.
Der Abschwung der Weltwirtschaft in den 70ern stürzte auch den Iran in die Krise. Der Schah verschuldete sich, wie viele andere, beim IWF und internationalen Banken. Die Reaktion der Herrschenden auf die wirtschaftlichen Probleme war ebenfalls charakteristisch, die Korruption und die Spekulation nahmen gigantische Ausmaße an.
Die Reaktion der iranischen Bevölkerung waren Streikwellen und erste Regungen der Intellektuellen gegen die Diktatur, aber auch zunehmende Aktivität der islamischen Fundamentalisten. Der Schah versuchte seine Basis zu stärken indem er Zugeständnisse an die Fundamentalisten machte, so wurde dass Ministerium für
Frauenfragen durch ein Ministerium für religiöse Fragen ersetzt und die Verfolgung der Liberalen, Linken und den Anhänger der Baha’i-Religion verstärkt. Das Ziel war es die Opposition zu spalten.
Dafür war es zu spät. Bei den Streiks mehrten sich politische Forderungen. Die Ölarbeiter setzten die Produktion herab um den Export unmöglich zu machen. ArbeiterInnen und Angestellte in den Medien verweigerten die Verbreitung der Regierungspropaganda, während sich Eisenbahnarbeiter weigerten sich Polizei- oder Armeeoffiziere zu befördern. Viele der Fabrikbesitzer und Topmanager flohen, worauf die Fabriken von gewählten Komitees der ArbeiterInnen kontrolliert wurden, den sogenannten Schoras (persisch für Rat, Sowjet). Auch Teile des Militärs, so die Techniker und die Kadetten der iranischen Luftwaffe, schlossen sich dem Kampf gegen die Diktatur an.
Nach 18 Monaten von Kämpfen mußte der Schah am 16.1.1979 den Iran verlassen, ein Versuch mit einer bürgerlichen Regierung die Monarchie zu retten scheiterte.
Ayatollah Khomeini errichtete eine Übergangsregierung aus Fundamentalisten und Bürgerlichen. Die Armee plante zwar einen Putsch, gab diesen aber auf, da sie einsehen mußten, dass der Rückhalt bei den einfachen Soldaten schwand und auch die USA zur die Unterstützung der Übergangsregierung übergingen.
Im Iran entwickelte sich eine klassische Doppelherrschaft. Auf der einen Seite die Übergangsregierung gestützt auf den Staatsapparat und die Islamisten und auf der anderen Seite die Schoras (Räte). Es wurden Arbeiter-, Studenten-, Büroangestellen- und Bauernschoras gegründet. In diesen dominierten meist die linken (stalinistischen) Parteien, aber auch der lokale Klerus hatte Einfluß.
Bezeichnend für die Doppelherrschaft war der Konflikt über die Kontrolle der Fabriken. Die Fundamentalisten setzten die alten Manager wieder ein. Die Reaktion eines Arbeiters:

Zitat:

Diejenigen, die bereits unter dem Schah Manager waren, sind wiederernannt worden. Diese Männer haben uns brutal unterdrückt, wie kann es sein, dass sie der Staat zu unseren Managern ernannt hat? Damit werden wir uns niemals abfinden, eine solche Last werden wir niemals erdulden, solange Blut in unseren Adern fließt. zitiert aus ‚Iran 1979‘ von Maryam Poya

Die Linke zeichnete sich durch Desorientierung aus, sie hielten ihre politischen Ideen zurück und verblieben in den alten Denkweisen aus ihren Guerillazeiten. Dies erleichterte den Islamisten die Oberhand zu gewinnen und die Schoras zu zerschlagen. Der Aufbau des fundamentalistischen Staats stellte
damit eine Konterrevolution dar und keine moslemische Besonderheit.
Trotzdem stellte der Sturz des Schahs eine Bedrohung für die anderen mit den USA verbündeten Diktaturen, wie z.B. Saudi-Arabien oder dem Irak dar. Gleichzeitig versuchte Khomeini seine Position zu verbessern indem er "anti-imperialistische" Aktivitäten förderte. Diese gipfelten in der Besetzung
der US-Botschaft am 4.11.1979 (siehe entsprechenden "Remember"-Eintrag). Der Irak unter Saddam Hussein versuchte, angespornt von der US-Regierung, die Situation auszunutzen und marschierte im September 1980 im Iran ein. Dieser Krieg half die konterrevolutionäre Islamische
Republik zu stabilisieren. Der Krieg tobte bis zum 20.8.1988, wobei der Irak Giftgas gegen iranische Truppen (und im eigenen Land gegen oppositionelle Kurden) einsetzte, wofür er mit
US-Geheimdienstinformationen versorgt wurde.
Die Ereignisse des Jahres 1979 im Iran zeigen, dass der Sturz von verhaßten Diktaturen durch eine Massenbewegung relativ leicht zu bewerkstelligen sein kann (siehe auch Milosevic, Suharto). Sie zeigen auch die immense potentielle Macht der Arbeiterklasse, aber auch die schrecklichen Folgen des Versagens der Linken eine bessere Gesellschaft aufzubauen: in diesem Fall die Diktatur des fundamentalistischen Gottesstaats!

2. Februar 1943:
Die letzten Reste der 6.Armee kapitulieren in Stalingrad


Eine Nachricht der Wetterstelle war das letzte Lebenszeichen deutscher Soldaten aus dem Stalingrader Kessel: Am 2. Februar 1943 fing eine deutsche Einheit den Funkspruch auf: „Temperatur einundreißig Grad Minus, über Stalingrad Nebel und roter Dunst, Wetterstelle meldet sich ab, Gruß an die Heimat.“
An diesem Tag kapitulierten die letzten verbliebenen Reste der 6. Armee im „Nordkessel“ unter General Seydlitz. Oberbefehlshaber Generalfeldmarschall Paulus hatte bereits am 31. Januar im „Südkessel“ die sinnlose Verteidigung der Stadt an der Wolga beendet. Rund 91.000 Soldaten gingen in russische Kriegsgefangenschaft, nur 6000 kehrten in ihre Heimat zurück.

Im Verlauf der deutschen Sommeroffensive von 1942 hatte die 6. Armee unter dem damals noch Generalmajor Friedrich Paulus Ende August die an der Wolga gelegene Industriestadt Stalingrad erreicht. Bis Mitte November eroberte die Wehrmacht rund 90 Prozent der Stadt. Während sich deutsche Stoßtrupps in erbittert geführten Häuser- und Straßenkämpfen verschlissen, führte die sowjetische Südwest-Front frische Kräfte um Stalingrad heran. Am 19. November 1942 begann die Rote Armee im Nordwesten und im Süden eine zangenförmige Großoffensive. Bereits drei Tage später führte der Angriff zur Einschließung der gesamten 6. Armee sowie von Teilen der 4. Panzerarmee und Überresten der rumänischen 3. und 4. Armee, zusammen rund 250.000 Deutsche und über 30.000 rumänische und russische Hilfssoldaten.

Adolf Hitler erklärte Stalingrad daraufhin zum Symbol von deutschem Siegeswillen. Zugleich verband er mit der Eroberung des strategisch bedeutenden Rüstungs- und Verkehrszentrums einen persönlichen Prestigeerfolg über seinen Gegner Josef Stalin, dessen Namen die Stadt trug. Ein Gesuch von Paulus, im Westen aus dem rund 40 mal 50 Kilometer großen Kessel ausbrechen zu dürfen, lehnte Hitler strikt ab. Vielmehr vertraute er den großspurigen Ankündigungen des Oberbefehlshabers der Luftwaffe, Hermann Göring, die Eingeschlossenen bis zum geplanten Entsatz hinreichend aus der Luft versorgen zu können. Für Entsatz und Luftversorgung fehlten der Wehrmacht jedoch im Winter 1942/43 die erforderlichen Kapazitäten. Die von der 6. Armee täglich benötigten 300-400 Tonnen Nachschub konnten zu keinem Zeitpunkt geliefert werden. Bei dem am 12. Dezember begonnenen Entsatzangriff der eilig unter dem Befehl von Erich von Manstein zusammengestellten Heeresgruppe Don konnten sich Panzerverbände von Generaloberst Hermann Hoth Stalingrad zwar bis auf 48 Kilometer nähern, die Linien der Roten Armee jedoch aufgrund starken Widerstands und schwacher Versorgung nicht durchbrechen. Mit seinem am 23. Dezember erneuerten Durchhaltebefehl überließ Hitler die 6. Armee schließlich ihrem Schicksal.

Die tägliche Lebensmittelration der ausgehungerten Eingeschlossenen betrug zu diesem Zeitpunkt zwei Schnitten Brot und ein wenig Tee, gelegentlich eine dünne Suppe. Erste Todesfälle wegen Erschöpfung und Unterernährung traten ab Mitte Dezember auf. Der russische Winter mit über 40 Grad minus forderte ebenfalls Tausende Opfer unter den nur unzulänglich gegen die eisigen Temperaturen ausgerüsteten Wehrmachtssoldaten. Bis zum 18. Januar 1943 mussten die deutschen Truppen sämtliche Verteidigungslinien aufgeben und sich vollständig in das Stadtgebiet von Stalingrad zurückziehen, wo sie in zwei Teilkessel („Nord“ und „Süd“ ) gespalten wurden. Am 30. Januar ernannte Hitler Paulus demonstrativ zum Generalfeldmarschall. Da noch nie zuvor ein deutscher Feldmarschall kapituliert hatte, sollte die Beförderung Paulus motivieren, mit der 6. Armee bis zum "Heldentod" weiterzukämpfen. Paulus ergab sich jedoch mit den kläglichen Resten seiner Armee bereits einen Tag später, der Nordkessel folgte zwei Tage später – heute vor 60 Jahren. Durch die Kämpfe, Hunger, Erfrierungen und die Gefangenschaft kamen mehr als 240.000 deutsche Soldaten um leben – die russische Seite hatte über eine Millionen Opfer zu beklagen.

Die erste für die Wehrmacht vernichtende Niederlage im Krieg gegen die Sowjetunion veränderte die Kriegssituation nachhaltig. Das Gesetz des Handelns ging nunmehr auf die Rote Armee über. Als „Wendepunkt des Krieges“ markiert die Niederlage bei Stalingrad das Ende der deutschen Offensive – vom Frühjahr 1943 an befand sich die Wehrmacht beständig im Rückzug, der schließlich mit der Eroberung Berlins durch Sowjettruppen zwei Jahre später endete. Auch der Versuch der deutschen Führung, den Untergang der 6. Armee als grandioses Heldenepos nibelungenschen Geistes darzustellen sowie die Ausrufung des "Totalen Kriegs" durch Joseph Goebbels im Berliner Sportpalast am 18. Februar 1943 konnten die schon damals aufkommenden verbreiteten Zweifel am deutschen „Endsieg“ nicht vertreiben – Stalingrad wirkte nachhaltig auf die Moral der deutschen Bevölkerung, nicht zuletzt durch die die Leiden der Soldaten demonstrierenden Feldpostbriefe.

Auch 60 Jahre nach der deutschen Kapitulation finden sich in den Weiten der Steppe um die 1961 durch Chruschtschow im Zuge der Entstalinisierung in Wolgograd umbenannte Stadt auf Schritt und Tritt Überbleibsel der Kämpfe: Patronenhülsen, Uniformteile und von Andenkenjägern geplünderte und verwüstete Soldatengräber, sowie bei jeder Schneeschmelze aufgespülte menschliche Überreste. Auf dem besonders heftig umkämpften Mamajewhügel errichtete die Sowjetunion mit der 102 Meter hohen Statue der „Mutter Heimat“ ein Siegesdenkmal. Aktuell werden in der heute von Kommunisten regierten Stadt Überlegungen laut, ihr wieder den Namen des ehemaligen Diktators zu geben – wohl nicht nur aus Nostalgie, sondern wohl auch aus vermarktungstechnischem Interesse.

5. Februar 1988:
Panamas Militärherrscher Manuel Noriega des Drogenhandels angeklagt


Zwei Grand Jurys in Florida klagen an 5. Februar 1988 den faktischen Herrscher Panamas, General Manual Noriega, und weitere 16 Personen des Drogenschmuggels in die USA und von Geldwäsche an. Noriega soll zudem das kolumbische Medellin-Kartell beim Schmuggel von Kokain unterstützt haben. Noriega weist die Vorwürfe zurück und droht mit der Ausweisung des in Panama stationierten US-Personals (etwa 10.000 US-Angestellte und deren Familien).

Manuel Antonia Noriega war 1968 als Lieutenant der Panamaischen Nationalgarde am Sturz von Präsident Arnulfo Arias und der Machtübernahme Generals Omar Torrijos´ beteiligt. Dieser belohnte ihn dafür im folgenden Jahr mit der Beförderung zum Lt. Colonel und dem Posten des militärischen Geheimdienstchefs. 1970 wurde Noriega von der amerikanischen CIA, die schon in seinen Studienzeiten an ihn herangetreten war, auf die Gehaltsliste gesetzt. Er sollte ein Gegengewicht zum zunehmend linken Torrijos bilden, der zwar kein Marxist war, aber Kuba und Fidel Castro bewunderte. Zudem sollte er Informationen über die Revolutionsbewegungen Zentralamerikas, Kuba, und die kolumbianischen Drogenhändler liefern. Noriega involvierte sich jedoch selbst in den Drogenhandel, und baute mit dem G-2 Geheimdienst eine gefürchtete Geheimpolizei auf.

1977, dem Jahr der Aushandlung der Kanalverträge, die den USA weiterhin Truppenpräsenz zur Sicherung des Panama-Kanals zusicherten, strich die CIA daher zunächst seine Gelder, aber schon 1981 wurde er wieder zur Informationsbeschaffung angeheuert. Für ca. 200.000 $ im Jahr lieferte er Informationen über die linke Sandinistenbewegung in Nicaragua, deren Gegner, die gefürchteten rechten Contras, von den USA organisiert und finanziert wurden, was Nicaragua in einen fürchterlichen Bürgerkrieg stürzte. Noriega unterstützte die Contras zudem in ihren Drogengeschäften, die sie zur Finanzierung ihrer Waffenkäufe betrieben.
General Torrijos trat 1978 als Regierungschef zurück, und kam 1981 bei einem Flugzeugabsturz ums Leben. Colonel Noriega wurde Generalstabschef von General Ruben Paredes, des Führers der Nationalgarde. Im Land tobten Machtkämpfe zwischen zivilen und militärischen Führern, und es wurde faktisch vom Militär regiert. 1983 trat Paredes zurück und Noriega wurde der eigentliche Herrscher in Panama. Er vereinigte die Streitkräfte zu den Panamanian Defense Forces, beförderte sich selbst zum General und konsolidierte sein brutales und korruptes Regime. 1984 hielt er eine Präsidentenwahl ab, deren Ergebnis, den Sieg von Arnulfo Arias, er jedoch ignorierte und unter Nicolas Ardito Barletta eine Marionettenregierung einsetzte. Er half weiterhin den Contras in Nicaragua und genoß die Unterstützung der Reagan-Administration in den USA.

1986, wenige Monate vor der Iran-Contra-Affäre, drangen Informationen über Noriegas Rolle im Drogenhandel, der Geldwäsche und als CIA-Mitarbeiter an die Öffentlichkeit. Zudem gab es Gerüchte, er sei kubanischer Doppelagent gewesen. Die US-Regierung brach ihre Unterstützung ab, und der panamaische Diktator ließ anti-amerikanische Demonstrationen, insbesondere gegen die US-Präsenz am Kanal, abhalten.
Nach der Anklage im Februar 1988 versuchte der inzwischen formale Regierungschef Eric Arturo Delvalle Noriega loszuwerden, wurde jedoch vom von Noriega kontrollierten Parlament selbst abgesetzt. Im März froren die USA alle Panamaischen Gelder auf amerikanischen Banken ein und verhängten wirtschaftliche Sanktionen. Im selben Monat scheiterte ein Putschversuch von Armeeoffizieren.

Im Mai 1989 annulierte Noriega den Sieg von Guillermo Endara bei den Präsidentschaftswahlen und schlug Demonstrationen dagegen nieder. Die Vereinigten Staaten verlegten daraufhin weitere Truppen in die Kanalzone und forderten US-Bürger auf, Panama zu verlassen. Im Oktober scheiterte ein weiterer Putschversuch, und am 15. Dezember machte das Parlament Noriega zum offiziellen Regierungschef und erklärte den Kriegszustand zwischen Panama und den Vereinigten Staaten. Am folgenden Tag wurde ein Offizier der US-Marines an einer Straßensperre erschossen, und am 17. Dezember autorisierte US-Präsident Bush die Operation „Just Cause“ – die Invasion Panamas.
Am 20. Dezember landeten 9.000 Soldaten zur Unterstützung der schon 12.000 im Land befindlichen Truppen. Innerhalb von vier Tagen zerschlugen sie den Widerstand der panamaischen Armee und besetzten den größten Teil des Landes. Dabei kamen 23 US- und 150 panamaische Soldaten, sowie ca. 500 Zivilisten ums Leben. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) und das Europäische Parlament protestierten gegen diese völkerrechtswidrige Invasion.
General Noriega bat um Asyl beim Vertreter des Vatikan in Panama City, gab jedoch am 3. Januar auf und wurde nach Florida zu seinem Prozess ausgeliefert, welcher 1991 begann. Noriega wurde des Drogenhandels, der Erpressung und der Geldwäsche für schuldig befunden und zu 40 Jahren Gefängnis verurteilt. Es war das erste Mal, daß ein US-Gericht den Führer eines anderen Staates anklagte.

6. Februar 1820:
Erster Transport befreiter amerikanische Sklaven startet Reise nach Afrika


Die erste organisierte Immigration befreiter schwarzer Sklaven nach Afrika verlässt New York Richtung Freetown in Sierra Leone (Westafrika). Diese „Heimführung“ war maßgeblich das Ergebnis von Bemühungen der American Colonization Society (ACS), einer 1816 von Robert Finley zu diesem Zweck gegründeten Organisation. Zudem wurde das Unternehmen durch Zahlungen des Kongresses unterstützt, der 1819 100.000 $ bereitgestellt hatte, um nach dem Verbot des Sklavenhandels 1808 illegal in die USA verschiffte Sklaven gewissermaßen „abzuschieben“.
Vorbild war das Vorgehen Englands, das nach seinem Verbot des Sklavenhandels 1772 befreite Sklaven wieder in Afrika ansiedeln wollte. 1787 setzte Großbritannien 300 ehemalige Sklaven und 70 weiße Prostituierte auf der Sierra Leone – Halbinsel in Westafrika aus. Nach zwei Jahren waren die meisten Mitglieder der Siedlung an Krankheiten oder in Konflikten mit dem lokalen Temne-Volk gestorben. Trotzdem wurde 1792 ein weiterer Versuch unternommen, bei dem 1.100 ehemalige Sklaven, hauptsächlich Personen, die Großbritannien während der Amerikanischen Revolution unterstützt hatten und mit ihrer Ansiedlung in Kanada unzufrieden waren, unter der Führung des britischen Anti-Sklaverei-Aktivisteb Thomas Clarkson Freetown gründeten. Während der nächsten Jahrzehnte kamen tausende befreiter Sklaven aus Kanada, den West-Indies und anderen Teilen Westafrikas in die Sierra Leone-Kolonie, 1820 die ersten aus den Vereinigten Staaten.
1821 gründete die American Colonization Society südlich von Sierra Leone die Kolonie Liberia für befreite US-Sklaven, um dem britischen Einfluß zu entgehen. Die meisten der ehemaligen Sklaven waren über ihre Verschiffung nicht gerade glücklich, mussten sie doch ihre amerikanische tlw. jahrzehnte- oder gar generationenlange Heimat aufgeben, und in ein Land reisen, daß sie vorher nie gesehen hatten. Die ACS wurde außerdem von US-Sklavereigegnern angegriffen, die argumentierten, die Ausreise befreiter Sklaven bestärkte die bestehende Institution der Sklaverei.
Zwischen 1822 und dem Amerikanischen Bürgerkrieg 1862 – 65 wurden ca. 15.000 Afro-Amerikaner in Liberia, das 1847 auf Druck Großbritanniens die Unabhängigkeit erhielt, angesiedelt. 1862 nahmen die USA diplomatische Beziehungen auf – Liberia wurde die erste unabhängige Republik der afrikanischen Geschichte.

10. Februar 1763:
Mit dem Frieden von Paris endet der French and Indian War


Besser bekannt ist diese Auseinandersetzung in Europa als der Siebenjähige Krieg (1756 - 1763). In Europa standen sich bei dieser Auseinandersetzung Preußen, Hannover und England auf der einen, und Österreich, Frankreich, Russland, Schweden und Spanien auf der anderen Seite gegenüber. Grund für Krieg war der Streit um die ehemals österreichische Provinz Schlesien, die Preußenkönig Friedrich II ("der Große") 1748 erobert hatte, sowie die Auseinandersetzung zwischen Preußen und Österreich über die Hegemonie im Heiligen Römischen Reich. Die österreichische
Herrscherin gewann die Unterstützung Russlands, Schwedens, Sachsens, Spaniens und Frankreichs, und bereitete einen Rückeroberungskrieg vor. Friedrich griff daraufhin 1756 Sachsen an und besiegte es. Aufgrund dieser Verletzung der Reichsstatuten trat daraufhin auch das Reich auf Seiten Österreichs in den Krieg ein. Zunächst erreichte Preußen große Erfolge, doch mit dem Eintritt schwedischer Truppen hatte Friedrich praktisch ganz Europa gegen sich. Daß er sich trotzdem behaupten, und der Krieg 1763 mit dem Frieden von Hubertusburg mit einem territorialen Status quo (Preußen behielt Schlesien und stieg endgültig zur europäischen Großmacht auf) beendet werden konnte, verdankte er zwei Umständen: Zum einen dem Tod der Zarin Elisabeth von Russland 1762, daß sich daraufhin aus dem Krieg zurückzog, und dem britischen Premierminister William Pitt.
Pitt war 1757 Premier geworden und unterstützte Preußen mit großen Summen aus einem Zweck - dem parallel tobenden Kampf um die koloniale Vorherrschaft, v.a. in Amerika. Seit Beginn des Kolonialismus hatten sich drei konkurrierende Mächte herausgebildet: Spanien, daß allerdings auf dem absteigenden Ast war, besaß Florida, Kalifornien und große Teile des heutigen Texas, Utahs und New-Mexikos als Teile seiner mittelamerikanischen Kolonien. Frankreich kontrollierte Kanada, Louisiana und Teile Indiens. England schließlich besaß vergleichsweise kleine Teile von Nordamerika (heutige Neu-England-Staaten), kontrollierte allerdings maßgeblich Indien. Der Hauptmachtkampf lief zwischen den alten Feinden England und Frankreich ab.
Der in Amerika als French and Indian War bekannte Konflikt brach 1754, zwei Jahre vor Beginn des Siebenjährigen, aus. Zwischen Frankreich und Großbritannien hatten sich Rivalitäten um das Land westlich der Appalachen sowie die Fischereirechte vor der Küste von Neufundland entwickelt. Frankreich hatte versucht, die Besiedelung durch die Engländer aufzuhalten, und dem Vordringen der Briten nach Westen Widerstand entgegengesetzt. Frankreichs Ziel war es, seinen kanadischen Besitz mit seinen Territorien im Süden um New Orleans zu vereinen. Während der ersten beiden Kriegsjahre errangen die Franzosen mit ihren verbündeten (sprich aufgehetzten) indianischen Hilfstruppen große Erfolge und schlugen die Engländer zurück. 1757 kam jedoch Pitt an die Macht, der die grundlegende strategische Bedeutung dieses nun praktisch "Weltkriegs" erkannte und die Anstrengungen Englands massiv verstärkte.
In Europa unterstützte er daher Preußen in seinem Kampf, um Frankreich zu schlagen, und dessen Truppen zu binden. Gleichzeitig verschiffte er große Teile der auf der Insel freien Streitkräfte nach Amerika, wo sie unter der Leitung von General James Wolfe die Franzosen zurückdrängten. Unterstützt wurden sie dabei von Freiwilligenverbänden aus den Kolonien selbst - ein junger Offizier dieser Truppen war ein gewisser Georg Washington.
Bis 1760 hatten die Briten ganz Kanada erobert und die Franzosen im Westen zurückgedrängt. Bei den in Indien tobenden Kämpfen waren die Briten ebenfalls siegreich und machten die französischen Ambitionen dort völlig zunichte. Großbritannien hatte somit die Vorherrschaft über die koloniale Expansion gewonnen, und den Grundstein für ihr späteres Empire gelegt. Mit dem Frieden von Paris am 10. Februar 1763 wurden die territorialen Ergebnisse der Kämpfe festgeschrieben: Großbritannien erhielt fast die gesamten französischen Besitzungen in Nordamerika, sowie Florida von Spanien, das als Kompensation von Frankreich Louisiana erhielt. In Indien wurde Frankreich auf wenige Stützpunke unter strengen Auflagen beschränkt. In Europa wurde der territoriale Status quo bestätigt.
Die Ausschaltung ihrer europäischen Konkurrenten stärkte letztlich auch die britischen Kolonien in Amerika, die sich 1778 für unabhängig erklärten - und im darauffolgenden Revolutionskrieg von Frankreich unterstützt wurden...

15. Februar 1934:
Der Februaraufstand in Österreich

An diesem Tag brach der bewaffnete Widerstand des sozialdemokratischen Schutzbunds gegen die Austrofaschisten um Dollfuß zusammen. Nach der kampflosen Kapitulation der italienischen und deutschen Arbeiterbewegung gegen die Faschisten/Nazis, war der dieser versuchte Widerstand ein Signal der Hoffnung. Der Schlachtruf (z.B. in Spanien) „Besser Wien als Berlin“ entstand.

Was war geschehen? Die österreichische Sozialdemokratie konnte nach dem Sturz der Monarchie weitreichende Reformen des Sozialstaats und der ArbeiterInnenrechte durchsetzen. Die alten und neuen Eliten lehnten die Republik von Anfang an ab. Sie sahen in den Errungenschaften der Sozialdemokratie „reinsten Bolschewismus“ und „revolutionären Schutt“, den es zu beseitigen galt. Für diesen Zweck sorgten sie dafür, dass der Staatsapparat nur mit eigenen Parteigängern besetzt wurde und bauten die Heimwehr auf. Diese bekämpfte die Arbeiterbewegung gewaltsam mit Rückendeckung des Staates. Ihre Leitung bestand aus Faschisten, während sie u.a. von der ‚Vereinigung österreichischer Industrieller‘ finanziert wurde. Mit dem ‚Korneuburger Eid‘ am 18.5.30 machte die Heimwehr deutlich, dass sie die Demokratie zerstören will und einen faschistischen Staatsstreich nach dem Vorbild Mussolinis anstrebte. Diesen Eid schworen nicht nur Heimwehr-Mitglieder, sondern auch viele Politiker der Christlichsozialen Partei.

Die österreichische faschistische Bewegung war Anfang der 30er Jahre in zwei Flügel gespalten. Einerseits die Anhänger Hitlers, die einen Anschluß an Deutschland forderten und andererseits die Austrofaschisten um den damaligen Bundeskanzler Dollfuß. Letztere wollte die Unabhängigkeit Österreichs bewahren und lehnten sich außenpolitisch an das faschistische Italien an. Gemeinsam war beiden Flügel ein fanatischer Haß gegen die Arbeiterbewegung und ihre „volksfremden Führer“, die Ablehnung der Republik und des Rechtsstaats, sowie ein aus klerikalen und deutschnationalen Quellen gespeister Antisemitismus.

Im März 1933 schaltete Dollfuß das Parlament aus und regierte mit Hilfe des kriegswirtschaftlichen ‚Ermächtigungsgesetz‘ aus dem Jahre 1917 unter Bruch der Verfassung. Obwohl die Sozialdemokraten für diesen Fall den Republikanischen Schutzbund aufgebaut hatten und angekündigt hatten die Demokratie mit einem bewaffneten Generalstreik zu verteidigen, blieben sie passiv. Wie auch die deutsche Sozialdemokratie hatten auch die österreichische keine Antwort darauf, was zu tun ist, wenn die Faschisten den Boden der Verfassung verlassen.

Dollfuß wendete zur Durchsetzung seines ‚christlichen Ständestaates‘, also der austrofaschistischen Version des Faschismus, die ‚Salamitaktik‘ an. Er verbot den Republikanischen Schutzbund, ermöglichte gleichzeitig vollkommen Bewegungsfreiheit für die bewaffnete, faschistische Heimwehr, führte die Zensur der sozialdemokratischen Zeitungen ein und verbot Versammlungen und Demonstrationen, z.B. die 1. Mai-Kundgebung. Die bewaffneten Überfalle der Heimwehr auf linke Politiker häuften sich, während gleichzeitig die Polizei durch Razzien und Festnahmen die Sozialdemokratie schwächte.

Am 11. Februar 1934 hielt Vizekanzler Frey, der den Heimwehr-Flügel in der Regierung vertrat, eine Rede, die in der Androhung gipfelte: „Im übrigen werden wir morgen an die Arbeit gehen“. Es war klar, dass die endgültige Zerschlagung der letzten Reste der parlamentarischen Demokratie drohte. Überall in Österreich wurden Razzien und bewaffnete Überfälle durchgeführt. Der Linzer Schutzbund reagierte am 12.2. auf den provokativen Versuch ihre Waffen zu beschlagnahmen mit bewaffneten Widerstand. Dies war ein Signal für die anderen Städte. In Wien, Linz, Steyr, Attnag-Puchheim, Hausleithen, Stadl-Paura, Ebensee, Graz, Eggenberg, Gösting, Bruck an der Mur, Pernegg, Kapfenberg, St, Michael, Wörgl, Häring und Kirchbichl brachen Kämpfe aus. Besonders in Wien gab es schwere Kämpfe, wobei das Bundesheer auch schwere Artillerie einsetzte.

Aber das lange Hinauszögern des Widerstands durch die Sozialdemokratie und die Verfolgung durch den Staat und die Heimwehr hatten die Moral in der Arbeiterbewegung untergraben. Z.B. legten die Eisenbahnarbeiter, obwohl sie mehrheitlich sozialdemokratisch organisiert waren, nicht die Arbeit nieder. Der Aufstand wurde niedergeschlagen, die Sozialdemokratie und die Freien Gewerkschaften verboten und sozialdemokratische Bürgermeister durch faschistische Parteigänger ersetzt. Die Christlichsoziale Partei und die Großdeutsche Partei lösten sich „freiwillig“ auf. Es gab Massenverhaftungen und zahlreiche Erschießungen ohne jedes Verfahren.

Otto Bauer , einer der bekanntesten Vertreter der österreichischen Sozialdemokratie, schrieb nach dem Februaraufstand folgendes:

Zitat:

Schon vor unserer Niederlage haben wir von den Bürgerlichen oft gehört: Die Diktatur sei notwendig geworden, weil die Sozialdemokratie im Parlament den Abbau einer in der Zeit in der Wirtschaftskrise untragbar gewordenen sozialen Schutzgesetzgebung verhindert hat. In der Tat, die Demokratie mußte zerstört, die Sozialdemokratie blutig niedergeworfen werden, damit das Unternehmertum die Arbeiterschutzgesetze durchlöchern, sich von den „sozialen Lasten“ befreien, die Gewerkschaften, die der Ausbeutung eine Schranke setzen, demolieren könne. Die Wirtschaftskrise hat die Klassengegensätze verschärft. Gewiß, die österreichische Bourgeoisie ist infolge der Krise verarmt. Aber der verarmte Unternehmer ist ein haßerfüllterer Gegner des Proletariats als der reiche Unternehmer, dessen Geschäfte blühen. Dieser läßt vom reichgedeckten Tisch gern ein paar Brosamen für die Arbeiter abfallen; jener kennt kein anderes Mittel, sich vor dem Bankrott zu retten, als Lohndruck und Abbau der ‚sozialen Lasten‘. ‘Aufstand der österreichischen Arbeiter‘ von Otto Bauer, zitiert in ‚Der Weg zum 12. Februar 1934‘ von Josef Hindels

Dieser enge Zusammenhang zwischen Wirtschaftskrise und Faschismus gilt für alle kapitalistischen Länder. Aber das bedeutet nicht, dass die Krise automatisch zur faschistischen Diktatur führt. Sie schafft lediglich einen günstigen Nährboden.

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15. Februar 1898:
Explosion der USS Maine in Havanna


Am 15.2.1898 explodiert das amerikanische Schlachtschiff USS Maine (Second-Class) im Hafen von Havanna, Kuba, welches damals eine spanische Kolonie war - 268 Männer sterben.
Die Ursache war die Explosion eines 15,2 cm Munitionsmagazins, die entweder durch instabilen Sprengstoff oder eine Kohlestaubexplosion in einem nahegelegenen Bunker ausgelöst wurde. Zu dieser Zeit war der Verlust von Kampfschiffen durch spontane Munitionsexplosionen häufig. Im Falle der Explosion der Maine wurden aber die Spanier beschuldigt die Explosion durch eine Mine ausgelöst zu haben. Dies wurde als Kriegsvorwand benutzt. Die USA eroberten im darauf folgenden Spanisch-Amerikanischen Krieg (25.4. - 13.8.1898) die Philippinen, Puerto Rico und Guam von Spanien. Kuba wurde formal unabhängig, blieb aber tatsächlich bis 1959 eine US-Halbkolonie. Aus dieser Zeit stammt auch der Stützpunkt Guantanamo Bay, der heute zum Symbol für die schweren Menschenrechtsverletzungen durch die Regierung Bush geworden ist. Im gleichen Jahr wurden auch die Hawaii-Inseln besetzt. Die USA gingen damit zum ersten Mal zu Eroberungen außerhalb des nordamerikanischen Kontinents über und reihte sich in die imperialistischen Kolonialmächte ein.
(von max)

Hier findet ihr den Originalartikel der damaligen New York Times.


15. Februar 1924:
Reichsbank gibt 100 Billionen Mark-Schein aus


Die Deutsche Reichsbank gibt Banknoten mit einem Wert von 100 Billionen Mark (100.000.000.000.000 !) aus. Das ist der höchste Nennwert eines jemals in Deutschland ausgegebenen Scheins. Grund für die hohen Beträge war die vorangegangene Inflation, die zwar mit der Einführung der Rentenmark am 15. November 1923 letztlich gestoppt werden konnte. Eine Billion Mark wurde zu einer Rentenmark. Die alte Währung blieb aber weiterhin gültig, so daß auch nach Einführung der neuen Währung Banknoten mit astronomischen Nennwerten nötig waren. Endgültig abgelöst wurde die alte Mark schließlich im August 1924.