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24 August 2009

Grundeinkommen und Reinheitsgebot im selben Jahr!

Grundeinkommen und Reinheitsgebot im selben Jahr!

In Thomas Morus. Roman Utopia (1516) wurde statt der Bestrafung von Dieben vorgeschlagen, allen Menschen des Landes eine Art Lebensunterhalt zu zahlen, um Diebstahl vorzubeugen

Das vom bayerischen Herzog Wilhelm IV. im April 1516 erlassene Reinheitsgebot!!

http://www.brauer-bund.de/bierfans/rein.htm


Auf Grund einer Klage der EWG-Kommission im Jahre 1984 entschied der Europäische Gerichtshof am 12. März 1987, dass das Verbot, ausländische Biere, die nicht nach den deutschen Regeln hergestellt wurden, in Deutschland unter der Bezeichnung .Bier. zu verkaufen, gegen die Warenverkehrsfreiheit des EWG-Vertrages verstößt (EuGH, Rs. 178/84, Slg. 1987, 1227 [4]). Die Beschränkung der Bezeichnung .Bier. auf Produkte, die dem traditionellen deutschen Reinheitsgebot entsprachen, war nicht durch zwingende Erfordernisse des Verbraucherschutzes gerechtfertigt, weil dafür Kennzeichnungsregelungen ausreichend sind. Darüber hinaus war das absolute Verkehrsverbot für Biere mit Zusatzstoffen ungerechtfertigt, weil es unverhältnismäßig und auch nicht nach Art. 36 EWGV (heute Art. 30 EGV zwingende Gründe des Gemeinwohls) gerechtfertigt war.

Mit der Neufassung des BierStG im Jahre 1993 wurden die Regelungen des alten BierStG zur Bierherstellung und zum Reinheitsgebot als sogenanntes Vorläufiges Biergesetz (VorlBierG) beibehalten und die steuerlichen Bestimmungen in das neue BierStG (1993) überführt.

Ein Verweis auf eine Herstellung nach dem .Reinheitsgebot. ist bei vielen Herstellern außerhalb Deutschlands, vor allem in den USA, ein beliebtes Marketinginstrument bei der Etikettierung und Werbung. Ob diese Angabe in allen Fällen wirklich zutrifft, ist allerdings nicht sichergestellt. In Griechenland besteht die Verpflichtung auf das Reinheitsgebot durch König Otto.