Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Wo nicht der Mensch, sondern das zinstragende Kapital der Gegenstand ist,
dessen Erhaltung und Mehrung der Sinn und das Ziel der politischen Ordnung
ist, da ist der Automatismus schon im Gang, der eines Tages die Menschen
zum Töten und Getötetwerden auf die Jagd schicken wird.
Karl Barth

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts

Der erste Lebenszyklus der modernen Gesellschaft nähert sich ihrem Ende.
Seit über zweihundert Jahren, von der Französischen Revolution bis in die
Gegenwart, hat die menschliche Gattung die beiden großen Wege der
Evolution, die ihr zur Verfügung standen, durchschritten: den
industriellen Kapitalismus und den historischen (real existierenden)
Sozialismus. Keinem von beiden ist es gelungen, die drängenden Probleme
der Menschheit wie Armut, Hunger, Ausbeutung, Unterdrückung ökonomischer,
sexistischer und rassistischer Natur, die Zerstörung der natürlichen
Lebensgrundlagen und das Fehlen einer real teilhabenden Demokratie zu
lösen.

Unser Zeitalter steht daher unter der Deutung zweier weltgeschichtlicher
Vorzeichen: der Erschöpfung der gesellschaftlichen Projekte des Bürgertums
und des historischen Proletariats sowie des Übergangs der gegenwärtigen
Bourgeois-Zivilisation zu einer nichtkapitalistischen Weltgesellschaft:
der universalen Basisdemokratie.

Als die Bourgeoisie ihr Historisches Projekt ausformte, ließ sie dieses
auf vier theoretisch-praktischen Grundpfeilern ruhen:

- der auf dem Tauschwert basierenden nationalen Markt- oder
Bereicherungswirtschaft (Chrematistik);
- der formalen, repräsentativ-parlamentarischen Demokratie;
- dem der ökonomischen Elite verpflichteten Klassenstaat und
- dem liberalen Besitzbürgertum.

Mit diesem System gelang es ihr zwei Jahrhunderte lang als vorherrschende
Klasse die globale Gesellschaft zu dominieren und auszubeuten. Aus der
Negation des Programms der Bourgeoisie durch den wissenschaftlichen
Sozialismus von Karl Marx und Friedrich Engels erwuchs das erste
strategische geschichtliche Projekt der Arbeiterbewegung, welches durch
die Oktoberrevolution in Russland (1917) aus der Planungsphase in die
Realisierungsphase übertrat - unter den widrigsten objektiven Bedingungen,
die möglich waren.

Dieser Realisierungsversuch wäre weder in Form noch Inhalt denkbar
gewesen, ohne das Einschwenken der sozialdemokratischen und
sozialistischen Arbeiterparteien Europas auf die „patriotische Linie" der
Bourgeoisie in der Frage der Kriegskredite (1914) und den darauf folgenden
1. kapitalistischen Weltkrieg.

Beide Ereignisse machten deutlich, dass sich die europäische
Arbeiterbewegung entlang zweier großer Entwicklungslinien schon seit
Jahrzehnten auseinanderentwickelt und praktisch gespalten hatte.

Der von Lenin geleitete Implantationsversuch des wissenschaftlichen
Sozialismus in Russland machte den Bruch nicht nur für alle sichtbar,
sondern zeigte ebenfalls die Unmöglichkeit, ihn über eine neue Einheit
beider Bewegungen und Weltanschauungen zu vermitteln. Während Lenins
Versuch an der ursprünglichen, radikalen Programmatik von Marx und Engels
festhielt und unter seinen Erben schließlich im „real existierenden
Sozialismus" endete, entfernte sich hingegen die sozialdemokratische
Tendenz von dieser Programmatik und ihrer revolutionären Vollfüllung und
übernahm Schritt um Schritt das Historische Projekt der Bourgeoisie.

Trotz der dramatisch unterschiedlichen weltanschaulichen und objektiven
Ausgangslagen zeigten in der Praxis beide, von Sozialismus und Bürgertum
herausgebildeten Gesellschaften und Staatsgebilde am Ende des 20.
Jahrhunderts erstaunliche Parallelen. Die Erklärung für dieses
erstaunliche Phänomen liegt darin, dass die es gestaltenden politischen
Kräfte einander ähnlichen übermächtigen objektiven Entwicklungsbedingungen
unterworfen waren – wie etwa bestimmten Notwendigkeiten der
Kapitalakkumulation, der industriellen Massenproduktion (Fordismus),
beschränkten Entwicklungsgraden der Arbeitsproduktivität und der
Wissenschaft, den Imperativen des Weltmarktes und der Systemkonkurrenz
sowie undemokratischen vertikalen Partei-, Gesellschafts- und
Staatsstrukturen – welche die Freiheitsgrade der Entwicklung beider
Systementwürfe gegen den Willen ihrer Protagonisten gnadenlos einengten.

Heute ist die Arena der Geschichte, in der sich eineinhalb Jahrhunderte
lang beide sozialen Subjekte mit ihren jeweiligen Entwürfen, Utopien und
Armeen gegenüberstanden, in welthistorischer und erkenntnistheoretischer
Dimension freigeräumt. Die großen Konturen der Zukunft, jenseits von
Trümmern und Ruinen, sind erneut am Horizont zu erkennen und die neue
Zivilisation, lang schon in ihrem Werden, manifestiert sich als
subjektiver Machtfaktor der Gegenwart. Die letzte zeitgeschichtliche
„Schonfrist" des Kapitals geht damit ihrem Ende zu, ebenso wie die
universale Agonie der Menschheit vor der Dekadenz der Bourgeoisie: die
politische Ökonomie des Bürgertums und ihre Überwindung wird erneut zum
Gravitationszentrum öffentlichen Denkens und Handelns.

Niemand, der diese erste Etappe der modernen Gesellschaft in ihrer
Entwicklungslogik verstanden hat, kann glauben, dass der Kapitalismus ein
System für die Zukunft ist, welches der Menschheit das geben wird, was sie
schon immer gefordert hat: Frieden, Würde, reale Demokratie und soziale
Gerechtigkeit.

Die weitestentwickelte Sozialform des Systems, der keynesianische
Wohlfahrtsstaat, war in geschichtlicher Perspektive, nicht mehr als ein
von der Weltwirtschaftskrise und dem 2. kapitalistischen Weltkrieg
hervorgerufenes Ausnahmeprodukt. Und als solches wird es nicht mehr
zurückkehren. Dabei vollführt die Geschichte wieder einmal einen ihrer
unvorhergesehenen Bocksprünge, der die großen Bewegungen des
gesellschaftlichen Magmas voraussagt.

Die Bedingungen der nun im wesentlichen vollendenten realen Subsumtion des
Planeten unter das Kapital verweisen den Keynesianismus in das, was die
bürgerliche Ökonomie „Dogmengeschichte" nennt, also ins Archiv des
Vergangenen – und holen die millionenfach als tot beschwörten Marx und
Engels entstaubt aus dem Präteritum zurück. Unter diesen Umständen sind
die herrschenden Klassen nicht mehr davon überzeugt, den „Luxus" des
Sozialstaates weiter finanzieren zu müssen, angesichts der
„Demokratiemüdigkeit" der Massen, der Auflösung der riesigen
Proletarierkonzentrationen und ihrer Gewerkschaften in den früheren
industriellen Ballungszentren und der 3. industriellen Revolution, die die
Basis wie die Überbaustrukturen der nationalen fordistischen
Industriegesellschaften für immer qualitativ verändert hat. Lafontaines
und Gysis keynesianischer Wahlversuch ist daher aus taktischen Gründen zu
unterstützen, bietet jedoch mittel- und langfristig keinerlei Möglichkeit,
dem faschistoiden Weltkapital entgegenzutreten.

In dieser neuen und letzten Epoche des Kapitals verändert sich das System
auf allen seinen Ebenen. Im Arbeitsprozess wird der subjektive Faktor, die
lebendige Arbeit, in immer größerem Maß vom objektiven Faktor der
Produktionsmittel ersetzt. Im Verwertungsprozess des Kapitals findet diese
Entwicklung in der ständig wachsenden Bedeutung des konstanten
Kapitalanteils gegenüber dem variablen ihren Ausdruck und auf der Ebene
des staatlichen Überbaus ist jede Prätension wirklicher Demokratie für die
Mehrheiten längst zynisch aufgegeben, zugunsten zunehmend faschistoider
Weltkontrollsysteme.

Ist von der liberalen Demokratie und dem ihr zugrundeliegenden
privatkapitalistischen Wertverhältnis also nichts Fortschrittliches mehr
zu erwarten, so kann andererseits niemand der realistisch ist denken, dass
der vergangene „real existierende" Sozialismus noch eine Alternative
darstellt, die fähig wäre, den Kapitalismus mittels einer Massenbewegung
über den Haufen zu werfen. Der „real existierende Sozialismus" ist ein
Fakt der Vergangenheit, nicht eine Möglichkeit der Zukunft.

Nun, da die Protagonisten vergangener Zeiten vor den Ruinen ihrer großen
historischen Experimente stehen, gibt die Geschichte grünes Licht für die
2. Etappe der Moderne, der die Lösung jener Aufgaben zuteil wird, zu deren
Bewältigung ihre Vorgänger nicht imstande waren: die Errichtung der 4
grundlegenden Institutionen der neuen Wirklichkeit der
postkapitalistischen Zivilisation:
der auf dem Gebrauchswert und der Werttheorie basierenden
nicht-marktwirtschaftlichen, demokratisch von den unmittelbar
Wertschaffenden bestimmten Äquivalenzökonomie;
der Mehrheiten-Demokratie, die in den wesentlichen
gesamtgesellschaftlichen Fragen plebiszitär verfährt;
dem basisdemokratischen Staat als Repräsentant der Allgemeininteressen mit
angemessenem Minderheitenschutz und
dem kritisch-verantwortlichen Subjekt, dem rational-ethisch-ästhetisch
selbstbestimmten Staatsbürger.

Unschwer ist zu erkennen, dass es sich hierbei um die grundlegende
Institutionalität handelt, die dem Historischen Projekt von Marx und
Engels seine strategische Richtung wies. Da revolutionäres Handeln
bedeutet, die existierende Institutionalität einer Gesellschaft durch eine
qualitativ andere (systemkonträre) zu ersetzen, ist das Programm des
Sozialismus des 21. Jahrhunderts notwendig revolutionär.

Auf dieser Erkenntnis aufbauend, haben sich 2 Forschungsrichtungen
entwickelt, deren Arbeiten das Neue Historische Projekt des
Antikapitalismus über die im Westen allgemein vorherrschende Kritikphase
hinausgetrieben haben. Robert Kurz hat die vielleicht brillantesten
kritischen Analysen des gegenwärtigen Kapitalismus geschrieben, doch gilt
für sein Werk, abgesehen von partikulären Defizienzen, wie dem
Missverstehen der nationalen Frage für die Befreiungskämpfe in der Dritten
Welt, die Marx'sche Sentenz, dass die Waffe der Kritik die Kritik der
Waffen nicht ersetzen kann. Seine Beiträge erlauben nicht die Organisation
der Massen, da sie in der kritischen Negation des Bestehenden verharren.
Sie sind somit eine notwendige Bedingung für die Entwicklung der neuen
Philosophie der Praxis, aber keine hinreichende. Und das gleiche gilt für
das enzyklopädische Essay des Georg Lukacz Schülers, István Mészáros,
„Beyond Capital", welches versucht, „eine Theorie der Transformation" der
modernen Gesellschaft im Rahmen der Marx'schen Theorie zu formulieren,
oder auch für Hal Drapers Werk, „Karl Marx's Theory of Revolution", das
ohne Zweifel die beste hermeneutische (geschichtsbewusste) Interpretation
des Marx/Engels-Werkes ist, die seit Lenin geschrieben wurde. Der
slowenische Philosoph Slavoj Zizek geht einen Schritt weiter in Richtung
auf antibürgerliche Praxis, indem er auf intelligente und mutige Weise
versucht, den notwendigen revolutionären Bruch mit dem kapitalistischen
System aus einer leninistischen Perspektive heraus zu denken, doch fehlt
seinen Reflexionen die wissenschaftliche Dimension und das konkrete
institutionelle Programm der postbürgerlichen Zivilisation.

Die hinreichende Bedingung der Entwicklung der neuen Theorie und der ihr
entsprechenden gesellschaftlichen Praxis ist, wie gesagt, am weitesten
fortgeschritten in den Arbeiten der Schottischen und der sogenannten
Bremer Schule. „Towards a New Socialism" ist das brillante Hauptwerk des
Computerspezialisten Paul Cockshott und des Ökonomen Allin Cottrell, die
das Schwergewicht ihrer Untersuchungen auf die materielle technische
Möglichkeit einer postkapitalistischen demokratisch bestimmten Ökonomie
und direkten Demokratie konzentrieren. Die Bremer Schule, welche auf einem
eher institutionell-historischen Ansatz beruht, entstand im wesentlichen
im Umkreis der Arbeiten des Bremer Polyhistorikers Arno Peters, des
kubanischen Physik- und Mathematikwissenschaftlers Raimundo Franco, des
deutschen Mathematikers Carsten Stahmer, des argentinisch-mexikanischen
Philosophen Enrique Dussel und meiner eigenen sozialwissenschaftlichen
Beiträge. Obgleich beide Gruppen unabhängig voneinander gearbeitet haben,
sind ihre Forschungsergebnisse über die neue nichtkapitalistische
Zivilisation im wesentlichen gleich, was in wissenschaftsmethodischer
Hinsicht als Indikator für die Richtigkeit (Validität) der erarbeiteten
Schlussfolgerungen über das Neue Historische Projekt gewertet werden darf.

Das hier vorgelegte Werk, das in einer ersten Fassung in Lateinamerika gut
ein Jahrzehnt nach dem Fall der Berliner Mauer veröffentlicht unter dem
Titel „Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts und die Mehrheitsdemokratie"
wurde, versucht den Lehren der sozialen Praxis der letzten Jahrhunderte,
den neuen Erkenntnissen der fortgeschrittenen Wissenschaft und der
Entwicklung der Produktivkräfte Rechnung zu tragen. Es ist also weder ein
Produkt der Utopie noch der Nostalgie; weder Frivolität noch fehlendes
historisches Bewusstsein liegen ihm zugrunde. Sein Erscheinen wird
vielmehr durch die Dynamik der weltgesellschaftlichen Evolution und ihrer
augenscheinlichen Tendenz zur Zeitenwende markiert. Und deren mächtigstes
Indiz, das Indiz der strukturellen Erschöpfung der bürgerlichen
Zivilisation, ist die nach ihrem Abbild geschaffene Realität. In ihrer
Agonie entsubstantiiert die bürgerliche Gesellschaft die menschliche
Daseinsweise immer weitgehender ihres Lebenssinns und reduziert sie durch
die kapitalistische Verwertungslogik auf ihre absurdesten und
entwürdigsten Existenzformen.

Bedrückt durch die existentielle tägliche Angst um seine ungesicherte
Reproduktion, ohne geistige Transzendenz in einem Meer trivialisierenden
Konsumismus navigierend und ständig weiter um sich greifender Tendenzen
religiösen und magischen Obskurantismus ausgesetzt, kann das entfremdete
Subjekt seiner Situation innerhalb der ehernen Strukturen bürgerlicher
Gesellschaft keine Erlösung verschaffen. Diese wird nur möglich sein in
einer Form qualitativ andersartigen Zusammenlebens in einer neuen
Wirklichkeit: der demokratischen Wirtschaft und Gesellschaft der
nachkapitalistischen Geschichtsphase, in deren Übergang wir uns befinden.

Die qualitativen Sprünge in der Entwicklung der Menschheit werden immer
durch historische Projekte hervorgerufen, welche Produkte der Interessen
und Durchsetzungsweisen der großen sozialen Akteure und Klassen sind. Der
Kampf gegensätzlicher historischer Projekte in ihrer dialektischen
Bewegung ist es, welcher den Lauf der Geschichte stets bestimmt hat und
bestimmen wird, solange es Klassengesellschaften gibt. Dieser Satz steht
der genialen Erkenntnis von Marx, dass die Geschichte stets die Geschichte
von Klassenkämpfen ist, nicht entgegen – im Gegenteil. Er nimmt ihn auf
und konkretisiert ihn in einer weniger abstrakten Fassung. Erst in der
Konfrontation der von den Hauptklassen und sonstigen Akteuren der
Gesellschaft entworfenen und praktizierten historischen
Gesellschaftsprojekte, deren Mittelpunkt die Produktion und Aneignung des
Mehrproduktes bildet, wird die Dynamik des Geschichtsprozesses sichtbar
und kausal erklärbar. Daraus folgt, dass die Klasse oder das soziale
Subjekt, das einer systematisierten Zukunftsvision entbehrt und folglich
spontan, ohne historisches Projekt agiert, niemals Eigner seiner Zukunft
sein wird, sondern immer nur Wegbereiter und Handlanger der
triumphierenden Klasse. Der Aufbruch zur neuen Zivilisation bleibt dann in
der Rebellion stecken, ohne zur tiefgreifenden bewussten Veränderung
vorzudringen, da das zielbewusste Wirken Einzelner wie programmatisch
Verbundener fehlt.

Gorbatschows berühmter Appell an das Zentralkomitee der Kommunistischen
Partei der Sowjetunion, im Januar 1987, in dem er erklärt, dass der
sowjetische Sozialismus die Demokratie und die umfassende Teilnahme der
Werktätigen an der demokratisch-sozialistischen Entwicklung braucht, „wie
die Luft zum Atmen", ist ein gutes Beispiel dafür. Obwohl in Diagnose und
abstrakter Zielsetzung völlig richtig, war die Losung der Demokratie und
Einbeziehung der Werktätigen in die Umgestaltung zum Scheitern verurteilt,
solange beide Kategorien nicht kohärent in ein konkretes historisches
Projekt des Sozialismus des 21. Jahrhunderts eingebettet waren, also in
eine Konfiguration nachbürgerlicher Demokratie, Wirtschaft, Kultur und
Militärwesen. Ein der Mystik progressiv verfallender Ex-KGB-Funktionär und
eine alkoholisierte Randfigur der Lumpenbourgeoisie konnten so dem
grandiosen Experiment Lenins und der heroischen Aufbauarbeit des der
Demokratie systemisch entwöhnten russischen Volkes ein ungewöhnlich
schmachvolles und tragisches Ende bereiten, welches zugleich die
gattungsgeschichtliche Evolution weit zurückwirft.

Die Menschheit hat sich seit ihrer Entstehung bis vor etwa 5.000 Jahren
unter den Prinzipien der bedarfsdeckenden Lokalwirtschaft, des intuitiv
äquivalenten Produktentausches und der Solidargemeinschaft reproduziert
und organisiert. Dann brach die durch privates Bereicherungsstreben
gekennzeichnete Marktwirtschaft (Chrematistik) in die zivilisatorische
Entwicklung ein und zerstörte die Prinzipien solidarischer Bande,
wertgleichen Gütertauschs und gebrauchswertorientierter Arbeit und
Produktion. Seitdem lebt die Gattung unter der privaten Tyrannei der
Produktionsmitteleigner und ihrer repressiven Staatsapparate in
hierarchischen und antidemokratischen Klassengesellschaften.
Erst jetzt hat die Menschheit die objektiven Bedingungen dafür geschaffen,
das Joch der fünftausendjährigen privaten Tyrannei zu brechen. Möge dieses
Essay zur kollektiven Konstruktion des neuen Sozialismus und der
Mehrheitendemokratie beitragen und als Geburtshelferin für das neue
Subjekt universaler Emanzipation willkommen sein.