ISRAEL USA POWER - WEG DAMIT (Boykott!!)

Der Staat Israel trägt zweifellos Verantwortung
für die Brüche des Völkerrechts, aber alles wäre unmöglich ohne den
interessierten finanziellen und militärischen Schutz der USA. Deshalb liegt
der Schlüssel zur Lösung des Israelproblems in Washington und nicht in Tel
Aviv.

ABER

Man muss einsehen, dass Israel derweilen das Ziel
verfolgt, eben keinen Friedensvertrag im Sinne einer Zweistaatenlösung
zuzulassen, - der Gebiete in der Westbank und im Gazastreifen dem
Zugriff der Siedler auf Dauer entziehen würde. Ganz egal welche
Regierung Israel regiert. Bitte denk an das, was wir über Perez und
Barak wissen. Vielleicht ist auch wichtig, dass schon Ben Gurion ein
Palästinenserfreies Erez Israel plante.

..., und dass Obama der "Friedensnobelpreisträger" einen weiteren
offiziellen Schwenk in seiner Nahostpolitik gemacht hat, kann doch nicht
verborgen geblieben sein.

Die Welt ist nicht so, wie sie sich Oldie Eppler gerne vorstellen
möchte. Politik ist Machtkalkül und nicht wie er glaubt, räsonieren über
das Völkerrecht.

Viel zulange haben wir zugesehen, wie die Epplers und Fischers eine
Bastion des Völkerrechts nach der anderen kampflos geräumt haben - da
musss man nicht einmal aus Deutschland herausgehen, - will man das
nachvollziehen. Als Stichworte können da dienen: Asyl- und
Migranten-Politik, Ausfuhrpolitik von Kriegsgütern in Krisengebiete,
menschenverachtende Zustände auf dem gesamten Arbeitsmarkt, all das, was
man heute bequemerweise mit dem Begriff "Abzocke" umschreibt, und nicht
zuletzt die lügenhafte Bezeichnung der FDP als liberale Partei quer
durch alle Medien, wo doch eigentlich jeder Medienfritze wissen muss,
dass Wirtschaftsliberalismus per definitionem kein Liberalismus für eine
Gesamtgesellschaft sein kann.
Da hat sich etwas seit Schmidt angefangen vom Liberalismus wegzubewegen,
was heute im krassen Neoliberalismus/Neokonservatismus auf allen
Gebieten des täglich Lebens angekommen ist!
In diesem großen Zusammenhang muss auch der Nahostkonflikt und seine
"Lösung" gesehen werden.
Zum Neoliberalismus/Neokonservatismus gehört untrennbar Machtpolitik.
Das nicht gesehen zu haben - bzw. als "Miesmacherei" abgetan und
bekämpft zu haben, ist nicht nur attac vorzuwerfen, sondern allen
Kräften "in dieser unserer Republik" die dazu beigetragen haben, dass
den Neoliberalen/Neokonservativen das Durchsetzen ihrer gesellschafts-
und demokratiefeindlichen Ziele derart leicht gemacht wurde.
Das alles sollten wir mitbedenken, wenn wir sagen: "Deshalb liegt der
Schlüssel zur Lösung des Israelproblems in Washington und nicht in Tel
Aviv."

Deshalb erweisen sich alle Versuche von gerechten Insellösungen als oft
tragische Fehlversuche, die letztlich nur den Neoliberalen und
Neokonservativen in die Hände spielen. Die Zeit der "Sadats" und
"Begins" ist lange vorbei. ..., und Saddat hat dafür ebenso mit seinem
Leben "bezahlt" , wie Rabin.