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21 November 2010

NATO - der wahre Zweck = USA HEGEMONIE

Der wahre Zweck der NATO

Unaufgeklärter Terror und weltweite Dominanz

Auch nach mehr als einem halben Jahrhundert ihres Bestehens taeuscht sich ein großer Teil des involvierten Publikums weiterhin ueber den tatsaechlichen Zweck des sogenannten Verteidigungsbuendnisses, bzw. laesst sich taeuschen. Nur wenige kratzen an der Oberflaeche, wie die Autorin Diana johnston oder der Schweizer Historiker Daniele Ganser.

Diane Johnston zitiert in ihrem Beitrag im amerikanischen "Counterpunch" den US-Strategen Zbigniew Brzezinsky, der die Erfolge des von ihm mitentwickelten Vorgehens der USA gegen die Sowjetunion, das zum Zusammenbruch der gegnerischen Supermacht fuehrte, in seinem Buch "The Grand Chessboard" ("das geopolitische Schachbrett") in den 90er-Jahren beschrieb.

Nach seinen Worten liegt der Zweck der NATO darin, die Vormachtstellung der USA auszubauen und zu zementieren, "making the United States a key participant even in intra-European affairs." In its "global web of specialized institutions", which of course includes NATO, the United States exercises power through "continuous bargaining, dialogue, diffusion, and quest for formal consensus, even though that power originates ultimately from a single source, namely, Washington, D.C."

Die USA seien mit der NATO auch zentraler Akteur in innereuropaeischen Angelegenheiten, betrieben ein globales Netz von diversen Einrichtungen fuer spezielle Zwecke fuer staendigen Dialog, Verhandlungen sowie die Herstellung eines ihr foerderlichen Konsenses, wobei die (politische und militaerische) Macht nur eine Quelle habe, naemlich Washington DC.

Auch der Schweizer Historiker Daniele Ganser befasst sich mit einer Analyse der NATO.

Dabei faellt ihm auf, dass der Posten des NATO-Generalsekretaers, der in der Oeffentlichkeit die Positionen der NATO erklaert und somit als Fuehrungsfigur erscheint, regelmaessig durch einen europaeischen Politiker besetzt wird, ob durch den Spanier Javier Solana, den Hollaender de Hoop-Scheffer oder aktuell den Daenen Fogh Rasmussen.

Gleichzeitig jedoch obliege die eigentliche Fuehrung, das Militaerkommando immer einem Amerikaner, der wiederum der europaeischen Oeffentlichkeit in der Regel unbekannt sei.

Somit erscheint die NATO als eine Institution unter europaeischer Fuehrung, waehrend die tatsaechliche Befehlsgewalt im Hintergrund durch einen US-Militaer ausgeuebt werde.

Ganser stellt darueberhinaus fest, dass sich die NATO durchaus nicht darauf beschraenkt, aeußere Angriffe abzuwehren, die Verteidigung des Territoriums ihrer Mitgliedsstaaten zu organisieren. Sie habe gleichzeitig - unter Fuehrung der CIA und des britischen MI6 auch durch gezielte Interventionen die inneren Angelegenheiten der Mitgliedslaender manipuliert, in Operationen, die ueberwiegend bis zum gegenwaertigen Zeitpunkt nicht aufgedeckt wurden.

Diese wurden ausgefuehrt durch Netzwerke von Geheimarmeen in Kooperation mit faschistischen Gruppen und hohen Militaers, Geheimdienst- und Polizeichefs der Mitgliedslaender.

Nur in Italien konnten diese Vorgaenge ansatzweise aufgedeckt werden in umfangreichen Untersuchungen des Parlaments und der italienischen Justiz. Nach den Ergebnissen waren auch fuehrende Politiker, Innenminister, Generaele usw. involviert in die Planung und Durchfuehrung von Attentaten und anderen Terrorakten, die in den 70er- und 80er-Jahren die italienische Oeffentlichkeit verunsicherten und gipfelten in dem Attentat auf den Bahnhof von Bologna mit mehr als 80 Toten.

Nach Erklaerungen der Beteiligten lag der Zweck darin, die Linke, die oeffentlich fuer den Terror verantwortlich gemacht wurde, zu schwaechen und der Bevoelkerung die Unterstuetzung rechter Parteien nahe zu legen, die fuer die oeffentliche Sicherheit sorgen wuerden. Damit sollte verhindert werden, dass die traditionell starken Kommunisten Einfluss auf die politische Macht des Staates gewinnen koennten und unguenstigenfalls die Mitgliedschaft in der NATO gefaehrdeten.

Vergleichbare Terrorakte wurden aus Belgien bekannt. In Deutschland ergaben sich Hinweise, dass das Attentat auf das Muenchener Oktoberfest, bei dem 1980 13 Menschen ums Leben kamen, einen aehnlichen Hintergrund aufweise.

Der italienische Regierungschef Andreotti hatte unter dem Druck der Aufklaerungen durch die justiz erklaert, es gebe in allen NATO-Mitgliedslaendern militaerische Organisationen und Netzwerke, die den italienischen vergleichbar seien.

Nur in Italien, Belgien und der Schweiz wurden die zugehoerigen Einheiten identifiziert und aufgeloest, nachdem ihre Existenz bekannt geworden war. Ihr Bestehen wurde von NATO-Vertretern und involvierten Politikern jeweils solange bestritten, bis  das Gegenteil unabweisbar wurde.

Zu den militaerstrategischen Aktivitaeten stellt Diana johnston wiederum fest, dass zu den wichtigsten Operationen die Einkreisung Russlands und Chinas gehoere. Sie stellt eine Tendenz der amerikanischen Politik fest, die Aussenbeziehungen des Landes nicht mehr mit diplomatischen Mitteln zu handhaben, sondern zunehmend militaerisch zu kontrollieren.

Letztlich sei die NATO ein Instrument des militaerisch-industriellen Komplexes der USA, indem sie dazu beitrage, die staendig ansteigenden Militaerausgaben mit immer neuen Bedrohungen, Kriegen und anderweitigen Operationen zu begruenden, ueber die lukrative Auftraege fuer die US-Ruestungsindustrie sowie zum Teil der der NATO-Mitgliedsstaaten generiert wuerden.

Die Bedrohung durch den militaerisch-industriellen Komplex, die heute vielfach als einseitig ideologisch motivierte These aus dem linksoppositionellen Spektrum disqualifiziert wird, wurde erstmals vom republikanischen US-Praesidenten Eisenhower, der vorher selbst als Generalstabschef vertraut war mit den Strukturen und der Entwicklung des US-Militaers, oeffentlich zur Sprache gebracht: er warnte in seiner Abschiedsrede im Januar 1961 eindringlich vor den Gefahren, die von dieser Seite fuer die Demokratie ausgingen. Eisenhower erklaerte damals "we must guard against the acquisition of unwarranted influence, whether sought or unsought, by the military-industrial complex. The potential for the disastrous rise of misplaced power exists and will persist. We must never let the weight of this combination endanger our liberties or democratic processes."

Unter Eisenhowers Praesidentschaft war der Antikommunismus zur Grundausrichtung der US-Aussenpolitik erklaert worden. Ungeachtet dessen gelang es den propagandistischen Bemuehungen des von ihm benannten militaerisch-industriellen Komplexes und der NATO, diese Kritik als einseitig und marxistisch motiviert hinzustellen. Heute ist ein großer Teil der amerikanischen Politiker beider Parteien abhaengig von Spenden der Ruestungsindustrie, die im jeweiligen Wahlbezirk ansaessig ist, um den eigenen Wahlkampf zu finanzieren. Militaer- und Ruestungsausgaben konnten so auf das gegenwaertige Rekordniveau von etwa 700 Milliarden Dollar und damit etwa 2300 Dollar pro Kopf der Bevoelkerung gesteigert werden. (SIPRI)

Zum Vergleich: das chinesische Ruestungsbudget erreicht knapp 100 Milliarden Dollar und damit 78 Dollar je Einwohner.

Es gelang, in der Oeffentlichkeit dies Missverhaeltnis zu kaschieren, indem die Relation nicht auf die Einwohnerzahl eines Landes bezogen wurde, sondern auf die wirtschaftliche Leistung, und Angaben von seiten der Medien entsprechend zu standardisieren. Eine Diskussion darueber, dass auf diesem Weg eine militaerische Dominanz und Durchsetzung eines Landes aufgrund und in Abhaengigkeit von seinen oekonomischen Kapazitaeten impliziert und legitimiert wurde, anstatt seine reale militaerische Bedrohungslage zur Grundlage des Bedarfs zur Verteidigung zu machen, unterblieb bisher.

http://www.counterpunch.org/cockburn11052010.html

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/28/28766/1.html

http://www.youtube.com/watch?v=LIg5Dl0uclY

http://www.youtube.com/watch?v=sd9o6kohI7I

http://milexdata.sipri.org/result.php4

http://en.wikisource.org/wiki/Eisenhower%27s_farewell_address