Stoppt den Überwachungsstaat! Jetzt klicken & handeln Willst du auch an der Aktion teilnehmen? Hier findest du alle relevanten Infos und Materialien:

15 Oktober 2010

Atom Vertragsbruch KLAGE? TOT - Hermann Scheer seltsam ploetzlich gestorben!

Scheer sei bereits am Donnerstag in einem Berliner Krankenhaus gestorben ... WORAN stirbt man so plötzlich mit 66? Obduktion?

http://www.topagrar.com/images/stories/images_270px/energie/scheer_windrad_pv_feb07_1710.jpg

Hermann Scheer hat vor ein paar Tagen eine Zwischenfrage im Bundestag gestellt, in der er der Atomwirtschaft strafrechtliche Konsequenzen angekündigte.
Ich hatte den Eindruck, daß er Informationen besaß, die vor Gericht die Laufzeitverlängerung der Atomanlagen kippen würden. Nun ist er schnell gestorben. Woran denn?

Plenarprotokoll 17/63 -- Deutscher Bundestag
Stenografischer Bericht  63. Sitzung
Berlin, Freitag, den 1. Oktober 2010

  Zu einer Kurzintervention erteile dem Kollegen Hermann Scheer das Wort.

(Dr. Michael Fuchs [CDU/CSU]: Der Solarpapst!)

  Dr. Hermann Scheer (SPD):

  Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Bei beiden Rednern der Koalition ist wiederholt aufgetaucht, dass es angeblich nur 4 Prozent zusätzlichen Atommüll geben wird, und zwar unabhängig davon, dass er viele Jahrtausende lagert.
  Wenn jetzt - entgegen dem Gesetz von 2001 - die Laufzeitverlängerung kommt, dann würde das bedeuten, dass die Atomkraftwerke insgesamt 25 Prozent länger laufen gelassen worden sind. Die tatsächliche Atommüllmenge wird sich genau um diese 25 Prozent erhöhen. Man darf diesen Atommüll nicht mit irgendwelchem anderen Atommüll vermischen. Es geht um den besonders radioaktiven, der aus Atomkraftwerken kommt. Das darf man nicht vernebeln.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

  Aber mein Hauptpunkt ist ein anderer. Es wird hier der Köder ausgelegt, dass aus den zusätzlichen Einnahmen, aus den Gewinnen aus der Atomstromproduktion irgendwelche Maßnahmen für erneuerbare Energien gemacht werden könnten. Das geht bis hin zu der Formulierung, dass man "möglichst schnell" oder "langfristig" aus der Atomenergie aussteigen und zum Einsatz erneuerbarer Energien kommen will. Das jedoch ist ein Widerspruch in sich.
  Wir haben im Jahr 2000 einen Atomausstiegskonsens erlebt. Den haben die vier großen Atomkraftwerksbetreiber unterschrieben. Sie haben sich verpflichtet, diese Vereinbarung auf Dauer einzuhalten. Das Gesetz von 2001 stützt sich minutiös darauf. Diese Vereinbarung war eine von Leistung und Gegenleistung. Die Leistung im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages war, sich auf Dauer dazu zu verpflichten, nach einem Stufenplan aus der Atomenergie auszusteigen. Die Gegenleistung der damaligen Mehrheit war - vertraglich vereinbart -, Maßnahmen zu unterlassen, durch die die wirtschaftliche Betätigung der Atomkraftwerksbetreiber im Zuge der noch vorhandenen vereinbarten Restlaufzeit beeinträchtigt werden könnte.

(Zuruf von der FDP: Ein Deal!)

  Das war die Gegenleistung. Die Gegenleistung bestand darin, keine Atombrennstäbesteuer zu machen, wie Sie sie jetzt für sechs Jahre - warum angesichts von zwölf Jahren Laufzeitverlängerung eigentlich nur für sechs Jahre? - einführen wollen. Das bedeutet für die letzten zehn Jahre einen wirtschaftlichen geldwerten Vorteil im Umfang von 23 Milliarden Euro für die Atomkraftwerksbetreiber. Die Gegenleistung bestand ferner darin, dass die Haftungsvorsorge nicht angetastet wurde. Sie wurde zwar ein bisschen erhöht, es blieb aber bei der Regelung, dass nur ein Atomreaktor und nicht 17 versichert werden mussten. Das machte einen geldwerten Vorteil in Höhe von 4 Milliarden Euro im Jahr aus. Die steuerfreie Rückstellung, die beliebig verwendet werden kann, wurde wegen des Konsenses ebenfalls nicht angetastet.
  Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
  Herr Kollege Scheer, die Zeit ist abgelaufen.
  Dr. Hermann Scheer (SPD):
  Ich bin am Ende, Herr Präsident.

(Lachen bei der FDP)

  Es handelt sich hierbei um einen hochbrisanten rechtlichen und ökonomischen Vorgang. Dass den AKW-Betreibern die Gegenleistung in Form des Ausstiegs jetzt erlassen werden soll und damit ein geldwerter Vorteil im Umfang von in zehn Jahren fast 60 Milliarden Euro nachträglich zugestanden wird, können Sie nicht als Köder für die Förderung erneuerbarer Energien verkaufen.
  Vizepräsident Dr. Hermann Otto Solms:
  Vielen Dank, Herr Scheer.
  Dr. Hermann Scheer (SPD):
  Hier geht es um die Sanktionierung eines Vertragsbruchs der Atomstromkonzerne. An diesem Punkt können Sie nicht vorbei.

(Beifall bei der SPD, der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
 

http://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/plenarprotokolle/plenarprotokolle/17063.txt


http://www.tsb.wetterau.de/ust/Bibliothek/Bild_f._Buchvorstellung.jpg

AUTONOMIE wird im Turbokapitalismus nicht geduldet. Seht wie es KUBA ergeht!
 
Im Jahr 2000 war er an der Entwicklung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) maßgeblich beteiligt. Mit dessen Hilfe ist Deutschland an die Spitze der Energieproduktion durch erneuerbarer Energien gelangt. Bisher haben 47 Staaten das Gesetz zur Einspeisevergütung Erneuerbarer Energie adaptiert.

"Ich bin der Überzeugung, wer einmal verstanden hat, dass diese Möglichkeit besteht und warum sie nötig ist, dem geht das nie wieder aus dem Kopf."


EIGENTUM!  (Der heilige Gral des Kapitalismus!)

Keiner rührt im grossen Stil an den Eigentumsverhältnissen,
ohne sich in Lebensgefahr zu begeben.

you are just naive.
You don't understand what you are dealing with,
if you don't realise
THIS CHANGE HERE IS ALSO A CHANGE OF MARKET-SHARE


Hermann Scheer:

"Statt wenige Eigentümer, haben wir plötzlich tausende..."

"Die Energieversorgung bekommt eine Demokratisierung!"

JETZT IST ER PLÖTZLICH TOT!

BITTE SCHAUT EUCH DEN TRAILER AN:
http://www.4-revolution.de/index.swf


http://farm3.static.flickr.com/2108/2105498322_151d6f0613.jpg?v=0
Hermann Scheer (* 29. April 1944 in Wehrheim, † 14. Oktober 2010) war ein deutscher Politiker und Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. Ihm wurde 1999 der Alternative Nobelpreis für sein Engagement für die Solarenergie verliehen.

Nach dem Abitur 1964 in Berlin ging Scheer als Soldat auf Zeit zur Bundeswehr und wurde 1966 zum Leutnant befördert. Von 1967 bis 1972 absolvierte er ein Studium der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften sowie der Politikwissenschaft an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg und der Freien Universität Berlin. Anschließend war er von 1972 bis 1976 wissenschaftlicher Assistent an der Universität Stuttgart und von 1976 bis 1980 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Kernforschungszentrum Karlsruhe. 1979 erfolgte an der FU Berlin seine Promotion zum Dr. rer. pol. mit der Arbeit Parteien kontra Bürger? Die Zukunft der Parteiendemokratie.

http://www.eurosolar.de/de/images/stories/IRES2009/Scheer_IRES2009.jpg

Hermann Scheer war seit 1970 verheiratet und hatte ein Kind.

Scheer war Ratsmitglied des World Future Councils.

Scheer war seit 1965 Mitglied der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Bereits als Student hatte er sich im Sozialdemokratischen Hochschulbund engagiert.

Von 1993 bis 2009 gehörte er dem SPD-Bundesvorstand an. Er hat die Umwelt- und Energiepolitik der SPD maßgeblich mit beeinflusst. Im Zusammenhang der Landtagswahl in Hessen 2008 stand er in dem Schattenkabinett Andrea Ypsilantis als designierter Wirtschafts- und Umweltminister und trat im Wahlkampf für eine Erneuerung der Energie- und Wirtschaftspolitik auf Basis erneuerbarer Energien ein.[1] Zuletzt war er im Rahmen einer rot-grünen Minderheitsregierung als Wirtschaftsminister vorgesehen und sollte auch die landesplanerischen Kompetenzen für die Umsetzung der vorgesehenen "Energiewende" erhalten. Scheer prophezeite seiner Partei vor der Wahl Ypsilantis zur Ministerpräsidentin aufgrund ihres Vorgehens einen großen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009.[2] Die Wahl von Andrea Ypsilanti zur Ministerpräsidentin scheiterte jedoch am Widerstand von vier Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion.

Scheer war seit 1980 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war dort von 1982 bis 1990 Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung und Rüstungskontrolle und danach von 1991 bis 1993 Vorsitzender des Unterausschusses Abrüstung und Rüstungskontrolle des Deutschen Bundestages.

Seit 1983 gehört er der Parlamentarischen Versammlung des Europarates an. Dort war er von 1994 bis 1997 Vorsitzender des Landwirtschaftsausschusses. Im Deutschen Bundestag gehörte er zu den Initiatoren vieler Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien, u. a. des Stromeinspeisegesetzes für erneuerbare Energien (1991) und des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (2000), die Änderung des Bundesbaugesetzes zur Privilegierung erneuerbarer Energien (1996), das 100.000-Dächer-Programm (1999), das Marktanreizprogramm Erneuerbare Energien (2000) und das Gesetz zur Steuerbefreiung für Biokraftstoffe (2003). Er ist Vorsitzender des Internationalen Parlamentarier-Forums für Erneuerbare Energien. Als sein größter Durchsetzungserfolg gilt die Gründung der Internationalen Agentur für Erneuerbare Energien (International Renewable Energy Agency, IRENA), die er seit 1990 vorangetrieben hat. IRENA wurde am 26. Januar 2009 in Bonn gegründet.

Freie Energie fuer Alle Die 4. Revolution -
Die 4. Revolution, Deutschland 2009, R: Carl-A. Fechner, Dokumentarfilm; 83 Min, FSK 0.
http://www.4-revolution.de/

http://www.be24.at/media/BElogs/Medias/photo/29637/scalex/300;carl-a.-fechner-hermann-scheer.jpg

Hermann Scheer wurde stets über die SPD-Landesliste von Baden-Württemberg in den Bundestag gewählt.

Seit Ende der 1980er Jahre setzte sich Scheer auf nationaler und internationaler Ebene für die generelle Ablösung atomarer und fossiler Energien ein[3], auch Konflikte und Krieg um Energieressourcen könnten nur so beendet werden.[4] So gehörte er 1988 zu den Mitbegründern der gemeinnützigen Vereinigung für Erneuerbare Energien EUROSOLAR. Scheer ist seitdem deren ehrenamtlicher Präsident, seine Ehefrau hauptamtliche Geschäftsführerin.[5] Seit Juni 2001  war Scheer ehrenamtlicher Vorsitzender des neu gegründeten Weltrats für Erneuerbare Energien (World Council for Renewable Energy, WCRE)[6]. Scheer war Kritiker der Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG und engagierte sich in der Initiative Bürgerbahn statt Börsenbahn. Im österreichischen Dokumentarfilm Let's Make Money (2008) sind Redebeiträge von Scheer zu den Themen Globalisierung und Finanzkrise zu sehen.[7] Außerdem spielte er eine zentrale Rolle im Film Die 4. Revolution – EnergyAutonomy (2010), wo er sich für den weltweiten Einsatz erneuerbarer Energien einsetzte.[8]

Hermann Scheer war Kritiker des Wüstenstrom-Projektes Desertec, da er die Verstärkung der Monopole der Energiekonzerne sieht sowie die Investitionskosten absurd wären.[9] Er zählte zu den Mitbegründern und war Kurator des Institutes Solidarische Moderne.[10] Außerdem war er Mitglied im Stiftungsrat der Stiftung Energiewerk.

    * 1997 Ehrendoktor der Technischen Universität Varna / Bulgarien
    * 1998 Weltpreis für Solarenergie
    * 1999 Right Livelihood Award (sogenannter "Alternativer Nobelpreis" - Liste der Träger)
    * 2000 Weltpreis für Bio-Energie
    * 2002 Hero for the Green Century - Ehrung durch das amerikanische TIME-Magazine
    * 2004 Weltpreis für Windenergie
    * 2004 Goldmedaille des Bundesverbandes der Wasserkraftwerke
    * 2004 Global Renewable Energy Leadership Award
    * 2005 Solar World Einstein Award
    * 2007 Ehrendoktor der Universität Lüneburg
    * 2008 European Clean Tech Pioneer Award
    * 2008 Ehrenprofessur der Tongji-Universität in Shanghai/VR China
    * 2009 Karl Böer Verdienstmedaille für Solarenergie


"Ich bin weltweit anerkannt als ein Vorreiter für die Wirtschaftsorientierung der Zukunft. Und wenn das einige scheinbar besonders kluge Köpfe noch nicht verstanden haben, ist das nicht mein Problem."

Bücher

    * Parteien kontra Bürger? Die Zukunft der Parteiendemokratie, München 1979 (=Diss. rer. pol., FU Berlin)
    * Die Befreiung von der Bombe. Weltfrieden, europäischer Weg und die Zukunft der Deutschen, Köln 1986
    * Die gespeicherte Sonne. Wasserstoff als Lösung des Energie- und Umweltproblems, München 1987
    * Das Solarzeitalter, Heidelberg 1989
    * Sonnen-Strategie. Politik ohne Alternative, München 1993
    * Zurück zur Politik. Die archimedische Wende gegen den Zerfall der Demokratien, München 1995
    * Solare Weltwirtschaft. Strategie für die ökologische Moderne, München 1999, ISBN 3-88897-314-7
    * Klimawechsel, zusammen mit Carl Amery und Christiane Grefe, München 2001, ISBN 3-88897-266-3
    * Die Politiker, München 2003, ISBN 3-88897-343-0
    * Energieautonomie. Eine neue Politik für erneuerbare Energien, München 2005, ISBN 3-88897-390-2
    * Herausgeber der Zeitschriften Zeitschrift für Neues Energierecht (ZNER) und Solarzeitalter (SZA) sowie des Yearbook of Renewable Energies.
    * "Der Energetische Imperativ. Wie der vollständige Wechsel zu erneuerbaren Energien zu realisieren ist". München 2010, ISBN 3-88897-683-9

http://www.taz.de/uploads/hp_taz_img/xl/schulen_b.jpg

Der SPD-Abgeordnete Hermann Scheer fordert ein generelles Verbot von privatem Waffenbesitz.


Berlin/Stuttgart (dpa) - Der langjährige SPD-Bundestagsabgeordnete und Träger des Alternativen Nobelpreises, Hermann Scheer, ist tot. Das wurde der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart am Freitag aus Parteikreisen bestätigt. Scheer starb im Alter von 66 Jahren, er hinterlässt laut Bundestag ein Kind.

Nähere Einzelheiten zum Tod des verheirateten Politikers waren am Morgen zunächst nicht bekannt. Der im hessischen Wehrheim geborene Scheer trat den Sozialdemokraten 1965 bei. Er war seit 1980 Mitglied des Bundestages für die SPD Baden-Württemberg, von 1993 bis 2009 auch Mitglied des SPD-Bundesvorstandes.

1998 erhielt Scheer für sein Umwelt-Engagement den Weltsolarpreis, 1999 den Alternativen Nobelpreis. Er wurde vom amerikanischen «Time Magazine» als «Hero for the Green Century» (Held des grünen Jahrhunderts) ausgezeichnet.

Im derzeitigen Konflikt um Stuttgart 21 war der SPD-Abgeordnete vor kurzem noch bei einer Demonstration gegen das Milliarden-Bahnprojekt aufgetreten und hatte sich für einen Volksentscheid ausgesprochen. Scheer galt als herausragender Umweltpolitiker seiner Partei, der auch zahlreiche Bücher schrieb und herausgab. Als Alternativen zu Kernkraftwerken noch allgemein belächelt wurden, setzte er sich vor allem für Sonnenenergie ein. In den 80er Jahren machte der SPD-Linke sich für eine aktive Friedenspolitik und Abrüstung stark.

Im SPD-Vorstand brachte Scheer Ende der 90er Jahre mit Äußerungen, das NATO-Vorgehen im Kosovo sei ein «Kriegsverbrechen», den damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) gegen sich auf. Dieser meinte seinerzeit sogar, Scheer gehöre aus der Partei geworfen.


2 Comments:

Anonymous Anonym said...

sehr interessant!!

Hier ist noch ein trailer:

THE 4th REVOLUTION - EnergyAutonomy (community-trailer)

Grüne bei 21%.

Rohwedder umgebracht.

Bleibt wachsam.

Fr. Okt. 15, 09:37:00 vorm. MESZ  
Anonymous Anonym said...

Scheer:

NATO-Einsatz im Kosovo sei ein «Kriegsverbrechen»

stimmte im Parlament wiederholt gegen Positionen der damaligen SPD-Mehrheit.


Als Scheer vor zwei Wochen vor den SPD-Abgeordneten das Wort ergriff, verließen zahlreiche Fraktionsmitglieder vorzeitig den Saal.

Ende September war sein letztes Buch mit dem Titel: „Der energethische Imperativ“ erschienen

Fr. Okt. 15, 06:38:00 nachm. MESZ  

Kommentar veröffentlichen

<< Home