Bedingungsloses Grundeinkommen NEUIGKEITEN

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Feldversuche

Praxistest für Grundeinkommen

Von Simon Hage

Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will das bedingungslose Grundeinkommen einem Realitätstest unterziehen. Nach Informationen von manager magazin sind in Brandenburg und Stuttgart zwei Feldversuche zur Idee von dm-Gründer Götz Werner geplant. Je 100 Menschen sollen monatlich 800 Euro erhalten.

Hamburg . Die Stuttgarter Breuninger-Stiftung will die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens einem Realitätstest unterziehen. Zwei Feldversuche sollen belegen, dass die vorbehaltlose Zahlung eines fixen Grundgehalts Menschen zu beruflich oder ehrenamtlich sinnvollen Tätigkeiten animiert. Dies berichtet das manager magazin in seiner neuen Ausgabe, die ab Freitag (18. Dezember) im Handel erhältlich ist.
Grundbedarf gedeckt: Die Breuninger-Stiftung will testen, was Menschen mit ihrer Zeit anstellen, denen jeden Monat 800 Euro geschenkt werden
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Grundbedarf gedeckt: Die Breuninger-Stiftung will testen, was Menschen mit ihrer Zeit anstellen, denen jeden Monat 800 Euro geschenkt werden
© DPA

Für den theoretischen Ansatz des Grundeinkommens wirbt Götz Werner, Gründer der Drogeriemarktkette dm, bereits seit Jahren. Ob das Konzept auch in der Praxis funktioniert, ist strittig.

Auf Initiative von Helga Breuninger, Spross des gleichnamigen Stuttgarter Kaufhausclans und Leiterin der Breuninger-Stiftung, hat eine Projektgruppe bereits einen Versuchsplan ausgearbeitet. Das von Werner geleitete Interfakultative Institut für Entrepreneurship in Karlsruhe hat an dessen Ausarbeitung mitgewirkt.

Der Projektskizze zufolge sollen je 100 Teilnehmer an zwei deutschen Standorten für einen Zeitraum von zwei Jahren ein festes Grundeinkommen erhalten: monatlich 800 Euro netto, zuzüglich der Beiträge zur Sozialversicherung. Um möglichst aussagekräftige Ergebnisse zu erhalten, hat die Projektgruppe zwei Testgebiete mit unterschiedlicher Wirtschaftskraft ausgewählt. Ein Feldversuch soll im wirtschaftlich starken Stuttgart, der andere in einer strukturschwächeren Gemeinde in Brandenburg stattfinden. Der Start des Projekts ist für Mitte 2010 vorgesehen.
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Zur Zielgruppe zählen Hochschulabsolventen mit schlechten Jobperspektiven genauso wie Mütter nach der Babypause, Frührentner, Hartz-IV-Empfänger oder Langzeitarbeitslose. Die Gesamtkosten des Projekts werden auf sieben Millionen Euro veranschlagt. Die Breuninger-Stiftung will ihren Teil dazu beitragen; zusätzlich sollten öffentliche Mittel, aber auch Spenden von Unternehmen und anderen Stiftungen akquiriert werden.

geschrieben am 17.12.09

Kategorien: Grundeinkommen für alle
Mit Tag(s) versehen: Aktuelles, brandenburg, breuninger stiftung, feldversuche, götz werner, grundeinkommen, initiative, mein name ist mensch, praxistest, stuttgart

was ist grundeinkommen?
ein einkommen, das jedem zusteht,
bedingungslos,
weil er bürger ist.
ob jung oder alt,
reich oder arm,
mit erwerb oder ohne,
ob für die familie da,
ehrenamtlich tätig,
verheiratet oder nicht.
es ist kein almosen,
kein neues hartz IV, sondern
beendet bevormundung und ausgrenzung.
grundeinkommen ist vertrauen,
das wir einander schenken.
freiraum entsteht.
wie hoch soll es sein?
so hoch,
dass es jedem bürger ein leben in würde
und teilnahme an gesellschaft und kultur ermöglicht.
wer soll das bezahlen?
wir alle.
wir haben techniken erfunden,
welche die produktivität steigern,
und schneller steigern könnten,
wir haben sozialbürokratie ausprobiert,
deren kosten wir uns schenken können,
wir haben subventionen vergeben,
auf die wir verzichten werden,
wenn jeder ein grundeinkommen hat.
wir schlagen vor,
die arbeit von der steuer zu befreien,
nur noch den verbrauch aller
güter und dienstleistungen zu besteuern
und so das grundeinkommen
jedem zu garantieren.
wenn arbeit nicht mehr besteuert wird,
öffnet sich eine tür
für neue unternehmerische und individuelle initiativen.
gemeinsame wertschöpfung wächst.
grundeinkommen ist möglich,
wenn wir es wollen.
und wer geht dann noch arbeiten?
jeder, der will,
der einen sinn in seiner arbeit sieht.
jedem steht es frei,
beliebig viel hinzu zu verdienen.
grundeinkommen heißt neu denken:
einkommen entsteht nicht durch arbeit,
einkommen ermöglicht arbeit.
grundeinkommen zwingt nicht noch belohnt es,
sondern hält uns den rücken frei,
zu fragen: was kann ich und was will ich,
wie kann ich meine fähigkeiten
am besten einbringen?
unsere gemeinschaft wird getragen
durch menschen,
die zur schule gehen, einkaufen,
brände löschen, vor uns lebten,
autos und häuser bauen,
unterschriften sammeln,
der oma einen kuchen backen.

grundeinkommen macht 82 mio.
bundesbürger zu selbständigen
unternehmern ihres lebens und
zu mitgestaltern an unserer gemeinschaft.

was würdest du tun,wenn für dein einkommen gesorgt wäre?

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Fünf Gründe für ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle

Nicht nur der Neoliberalismus, im Prinzip alle klassische Volkswirtschaft begreift Ökonomie als Verwaltung des Mangels. Dem setzt Attac einen prinzipiellen Widerspruch entgegen, eine völlig konträre Position: Es ist genug für alle da! Jeder Mensch hat, nur einfach so, weil es ihn gibt, ein Recht auf Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und am gesellschaftlichen Reichtum. Das muss sich niemand verdienen, nicht durch Arbeit, nicht durch Wohlverhalten, durch gar nichts. Das ist Menschenrecht. Dem steht nicht entgegen, dass die Menschheit mit begrenzten Gütern haushalten muss. Aber das heißt für uns solidarisches Teilen und nicht Konkurrenz um das möglichst größte Stück für mich.

Teilhabe ist in den modernen Gesellschaften nur möglich, wenn man über ein Einkommen verfügt. Bisher war das in den industrialisierten Ländern weitestgehend an eine Erwerbsarbeit gebunden. Aus den skizzierten menschenrechtlichen und auch aus ökonomisch-pragmatischen Erwägungen ergibt sich der Vorschlag zukünftig jedem Menschen unabhängig von Erwerbsarbeit ein Grundeinkommen zu gewähren. Dafür gibt es (mindestens) fünf gute Gründe:

1. Wir können es: Der gesellschaftliche Reichtum ist vorhanden

Wir leben in einer Gesellschaft, die über einen nie gekannten Reichtum verfügt. Ich rede hier nicht von Geld. Geld ist, wenn.s ernst wird, ja nichts als bunt bedrucktes Papier oder Zahlen in einer Bilanz. Das kann man nicht essen oder zu irgendetwas Konkretem gebrauchen. Ich rede vom materiellen Produkt, vom unmittelbaren stofflichen Reichtum. Weltweit gibt es genügend Nahrung, Ressourcen zum Wohnungsbau, Gegenstände des täglichen und des langfristigen Bedarfs um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen. Es gibt auf der Ebene des vorhandenen Produkts keinen Mangel und damit keinen ökonomischen Grund für Elend und Hunger. Eine ausreichende Versorgung aller ist eine Frage der Verteilung und des politischen Willens.

2. Wir können es dauerhaft: Die Reproduktion des Reichtums ist mit wenig Arbeit möglich

Wir leben erstmals historisch in einer Gesellschaft, die mehr produzieren kann, als alle für ein gutes Leben brauchen. In früheren Zeiten führten Produktivitätsfortschritte lediglich dazu, dass mehr Menschen satt werden konnten oder dass für eine zunehmende Zahl das Elend abnahm. Heute kann der immense gesellschaftliche Reichtum offenbar mit weniger unmittelbarer menschlicher Arbeit hergestellt werden, als uns zur Verfügung steht. Ich will hier dem Gedanken nicht nachgehen, dass sich dies gerechterweise darin niederschlagen sollte, dass alle weniger arbeiten müssten und nicht darin, dass einige mehr und andere gar nicht mehr arbeiten, obwohl auch das ein wichtiger Aspekt dieser Sache ist.

Hier geht es mir darum, dass wir offenbar über die Technologie, das Wissen, die Erfahrung verfügen, die es uns ermöglichen, den gesellschaftlichen Reichtum zu reproduzieren, ohne die Einzelnen dauernd und kompromisslos zur Arbeit zu zwingen. Ich bin überzeugt, dass so gut wie alle Menschen Lust haben, tätig zu sein, sich mit Natur und Umwelt auseinander zu setzen, kreativ und produktiv etwas zu machen. Aber selbst wenn einige das erst mal verweigern würden, könnte diese Gesellschaft das verkraften ohne zu verarmen. Bei vielen geht es ohnehin weniger darum, gar nicht zu arbeiten als darum, die konkreten Arbeiten abzulehnen, die gefährlich, schädlich, uninteressant sind. Wäre erst mal niemand gezwungen, jede Arbeit um jeden Preis anzunehmen, weil jedeR über ein Einkommen verfügte, würde sich der Charakter der Arbeit ändern. Die Angebote würden interessanter, berücksichtigten mehr eigene Bedürfnisse oder müssten zumindest besser bezahlt werden. Langeweile und Neugier würden mit der Zeit das Ihre tun.

3. Wir können es bezahlen: Ein Grundeinkommen ist finanzierbar

Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Modelle eines Grundeinkommens. Es gibt Überlegungen, einen bestimmten Betrag an jede Person auszuzahlen, es gibt die Idee, das vorab mit der Steuer zu verrechnen, es gibt die Vorstellung, das Vorhandensein von Arbeitseinkommen zu prüfen und dann auf eine Mindesthöhe aufzustocken. Es gibt unterschiedliche Vorstellungen über die notwendige Höhe eines Mindesteinkommens. All das ist offen und muss diskutiert werden. Aber gemeinsam ist all diesen Überlegungen, dass sie vielfältig durchgerechnet wurden und dass feststeht, dass sie bezahlbar sind. Bisherige Sozialversicherungsbeiträge, die Beträge sozialer Umverteilung, die Abschaffung heutiger bürokratischer Kontroll- und Verwaltungsapparate und eine gerechtere Heranziehung hoher Einkommen und Vermögen reichen allemal zur Finanzierung.

4. Wir müssen es: Die Vollbeschäftigung kommt nicht wieder

Bisher sind in der BRD und in vielen anderen Ländern soziale Ansprüche und Leistungen an Erwerbsarbeit gekoppelt. Das kann nur dann zu einer umfassenden Versorgung und Vorsorge führen, wenn weitestgehend jedeR eine solche Arbeit hat. Dieser Zustand der Vollbeschäftigung war aber offensichtlich historische Ausnahme. Es spricht nichts dafür, dass er wieder herstellbar wäre. Die Zunahme der Produktivität lässt sogar eher erwarten, dass wir uns noch weiter davon entfernen als schon jetzt. Aber selbst wo diese Einschätzung der Produktivitätsentwicklung nicht geteilt oder nicht gewünscht wird, behauptet kaum jemand ernsthaft, dass auf absehbare Zukunft Vollbeschäftigung wieder möglich sein werde. Es wird uns nichts anderes übrig bleiben, als Einkommen und Erwerbsarbeit zunehmend zu entkoppeln. Soziale Teilhabe oder Ausgrenzung hängen in Zukunft wesentlich davon ab, dass ganz real jedeR über ein Einkommen verfügt, auch wenn sie oder er keine Erwerbsarbeit hat. Eine Arbeitsstelle mag ein Recht sein, ein Einkommen ist eine Notwendigkeit.

5. Wir müssen es wollen: Der alte Sozialstaat war ohnehin keine emanzipatorische Einrichtung

Ich finde diese Perspektive auf ein Ende der Vollbeschäftigung, auf eine Trennung von Arbeit und Einkommen höchst erfreulich. Es ist gut, dass es all die Produktivitätsforschritte gibt, die es uns ermöglichen, immer weniger Zeit mit Erwerbsarbeit zu verbringen. Es gibt so viele Tätigkeiten, die der Erwerbsarbeit vorzuziehen sind! Rationalisierung ist etwas Gutes, wenn sie zu mehr Zeit führt, über die wir selbst bestimmen können. Es fallen mir noch eine ganze Reihe von Arbeiten ein, die schwer, schädlich, schmutzig, stumpfsinnig sind und die doch bitte von Maschinen erledigt werden sollten.

Und es geht nicht nur um den Inhalt der konkreten Arbeit, es geht auch um den herkömmlichen Sozialstaat als gesellschaftliches Regulationsmodell: Ich will nicht zurück zu einem Staat, der über Arbeit reguliert, sortiert, Rangordnungen des Ansehens festlegt. Ich will nicht zurück zu einem (Fabrik)Arbeitssystem, das anpasst und zurichtet, damit die Beteiligten sich problemlos beherrschen lassen. Ich will nicht zurück zu einem Sozialstaat, der Anspruch auf soziale Teilhabe an die Unterwerfung unter diese Arbeitsreglementierung bindet, der Frauen, Kranke, Unangepasste ausgrenzt oder an einen männlichen Hauptverdiener und .Ernährer. bindet.

Nicht zufällig haben im Zuge des Aufbruchs Mitte der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts (nicht nur aber) vor allem Jugendliche massenweise freiwillig die Prekarität aufgesucht um dieser Reglementierung zu entkommen. Die alte emanzipatorische Sozialstaatskritik ist immer noch richtig, auch wenn sie im Zuge der neoliberalen Offensive zum Teil verschüttet wurde. Um nicht missverstanden zu werden: Was es an sozialen Errungenschaften und Reglungen gibt, muss verteidigt werden. Niemals dürfen wir unvollkommenes Vorhandenes aufgeben ehe wir etwas besseres Neues wirklich haben. Aber kämpfen sollten wir für ein solches Neues, nicht für das verlorene Alte.

Und da wäre ein Grundeinkommen ein wichtiger erster Schritt. Es würde uns durch die Prekarität aller heutigen Lebensverhältnisse hindurch den Blick auf eine emanzipatorische Gesellschaft öffnen, in der Menschen nicht mehr vernutzt würden, sondern in Kenntnis ihrer eigenen Bedürfnisse und unter Nutzung ihrer eigenen Fähigkeiten ihre Lebenswelt selbstbewusst gestalten. Zu dieser Gestaltung würde dann selbstverständlich auch die Reproduktion es gesellschaftlichen Reichtums gehören.

Werner Rätz

(im Feb. 2005)

lesenswerte und sehenswerte links.

http://de.wikipedia.org/wiki/Bedingungsloses_Grundeinkommen

http://www.grundeinkommen.de/die-idee

Die Geschichte der Menschheit
ist eine Geschichte von Systemen, die mit der Zeit aus dem Ruder
liefen. An einem solchen Punkt befinden wir uns gerade wieder. Seit
dem 1. Januar wurde das Kindergeld um 20 Euro erhöht, ohne die
Bedarfssätze anzuheben. Damit werden den rund 2,5 bis 3 Millionen
Kindern in Hartz IV und Unterhaltsvorschuss in Deutschland jeden Monat
(in der Summe mit der gleichartigen Erhöhung um 10 Euro 2009) jeden
Monat 30 Euro bzw. INSGESAMT MEHR ALS EINE MILLIARDEN EURO jedes Jahr
GESTOHLEN! Noch dieses Jahr wird irgendeine Art von Robin Hood
losziehen und dieses dringend benötigte Geld für die Entwicklung der
ärmsten Kinder in Deutschland zurückholen - und zwar mit allen
Mitteln! Eine solche Entwicklung könnte das bedingungslose
Grundeinkommen verhindern.

F: Kann mir irgendjemand sagen, ob Götz Werner in seinem Modell das
Allphasten-Netto-Umsatzsteuermodell oder das
Allphasten-Brutto-Umsatzsteuermodell hernimmt?

A: meines Wissens will Götz Werner die Vorsteuerabzugsfähigkeit für Unternehmer in
der Wertschöpfungskette aufrechterhalten: Also All-Phasen-Netto in dieser
Terminolgogie. Der Endverbraucher zahlt die ganze Zeche.

Die Fachleute mögen mich korrigieren, wenn das nicht stimmt. Habe diese
Information auch nur durch häufiges Nachfragen erhalten.

Das hemmungslose Outsourcing zu Lasten der Arbeitnehmer ist mit ein Grund,
warum wir trotz Wirtschaftswachstum bei den Löhnen und Gehältern seit Jahren
eine "rote Null" schreiben.

Das Outsourcing zu Lasten der Arbeitnehmer (=Lohndumping) gehört dringend
reguliert. Und dazu ist die Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer eine einfache und
wirkungsvolle Möglichkeit.

Dass wir uns richtig verstehen: Mein Ziel ist es, beide Steuern (Netto- und
Brutto-Umsatzsteuer) parallel laufen zu lassen, um durch diesen Steuer-Mix
Einfluss auf die Fertigungstiefe der großen Unternehmungen nehmen zu können.

Outsourcing führt nur dann nicht zu Lohndumping beim Sub-Unternehmer, wenn
dieses Instrument lediglich zum Abfangen von Auftrags-Spitzen gebraucht wird.
Hat eine Unternehmung jedoch Auftrags-Spitzen, verkraftet es auch die drei
oder fünf Prozent Allphasen-Brutto-Umsatzsteuer.

(Ich finde es nicht fein wie Du versuchst, mir das Wort im Mund rumzudrehen.
Im übrigen habe ich beruflich mit Steuern ausreichend zu tun, um zu wissen,
dass diese ekelhaften Tretminen endlich beseitigt werden sollten!)

Zum Abschluss und als Weihnachtsgeschenk noch ein wenig Geschichts-Wissen:

ab 18.04.1951 Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)
ab 25.03.1957 Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)
ab 01.11.1993 Europäische Gemeinschaft (EG)
Quelle: http://europa.eu/abc/treaties/index_de.htm#coal

Für mich ist die Grundlage für ein glückliches, friedliches Weihnachten ein
offener, transparenter und fairer Umgang der Menschen untereinander.